22.05.2019, 01:27

Zum besseren Verständnis und für mehr Klarheit über die Notwendigkeit und Wichtigkeit dieses Anliegens .


Neuer Petitionstext: Wir erleben gerade gerade, wie kleinst Nazi-Parteien rechtsextreme neonazistische Kleinparteien wie "der Dritte "Der III. Weg" unbehelligt durch die Straßen marschieren, Angst u und Schrecken durch paramilitärisches Auftreten und Uniformen verbreitet, verbreiten und die Bevölkerung einschüchtert und einschüchtern.
Demokratisch gewählte Politiker wie der Bürgermeister Dinkelmann es für nicht nötig hält, dies von Mettmann, Thomas Dinkelmann, unterlassen es, die demokratiefeindlichen Aktionen der Rechtsradikalen im Vorfeld zu unterbinden oder und verweigern unter fadenscheinigen Argumenten die Öffentlichkeit zu informieren.
Gleiche Phänomene finden wir in Mönchengladbach. Gelbe-Westen Aufklärung der Öffentlichkeit.
Ähnliche Vorkommnisse werden aus Mönchengladbach berichtet. Unter dem Deckmantel der oppositionellen Gelbwesten spazieren Rechtsradikale wie selbstverständlich durch die Stadt und verbreiten Untergangs Verschwörungstheorien Untergangs- und Verschwörungstheorien. Parolen vom Ende des Abendlandes und der Unrechtsherrschaft der Merkelregierung. des „Merkel-Regimes“ machen die Runde.
In Chemnitz,,trauern” 1000 Chemnitz ,,trauerten” Anfang September 2018 mehr als eintausend rechtsextreme Politiker aus AfD und NPD, rechtsradikale Hooligans und Neo-Nazis u Hooligans um das Opfer einer bislang nicht aufgeklärten Straftat und marschieren mit NS Symbolen NS-Symbolen und unter Zeigen des Hitlergrußes unbehelligt durch die City,
Gegenproteste wurden bereits im Vorfeld wurde nicht genehmigt , Nürnbergsch, durch mangelnde Genehmigung unterbunden. Erst im März diente Chemnitz polizeibekannten Extremisten und Hooligans als Kulisse für einen erneuten Aufmarsch zu „Ehren“ eines polizeibekannten NSU-Unterstützers und Neo-Nazis.
In Nürnberg, genau Dort, dort, wo einst Adolf Hitler seine Massenpropaganda inszenierte, haben trafen sich im Februar 2019 Neonazis zu einem Fackelmarsch getroffen. auf dem historisch vorbelasteten ehemaligen NS-Reichsparteitaggelände. Die Polizei wollte gab an, von den Umtrieben der Rechtsradikalen nichts bemerkt haben . Diese haben. Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung wurden erst deutlich im Nachhinein aufgenommen, nachdem überregionale Medien von den Vorfällen berichteten.
Die Liste der angefügten Beispiele lässt sich endlos fortsetzen. Damit muss beliebig fortsetzen.
Als Unterzeichnende dieser Petition fordern wir ein für allemal Schluss sein wir konsequentes Vorgehen der Politik in Bundes- und Landesregierungen und auf kommunaler Ebene um zukünftig ähnlich geartete Aufmärsche, Einschüchterungsversuche, Machtdemonstration und offenkundige Rechtsbrüche seitens rechtsextremer Parteien, rechtsradikaler Aktivisten und offen auftretender Neo-Nazis im Vorfeld zu unterbinden und so einer weiteren Radikalisierung der Gesellschaft Einhalt zu gebieten.
Wir fordern das solche Aufmärsche , Einschüchterungen den Schutz unserer Städte vor den demokratiefeindlichen Auswüchsen Rechtsradikaler Ideologien du fordern hiermit die Politik zu sofortigem Handeln gegen diese gesellschaftsfeindlichen Auswüchse auf. Wir empfinden es als eine demokratische Pflicht, der gewählte Repräsentantinnen und Machtdemonstration von Nazis Einhalt von Politik und Politikern geboten wird.
Nie Wieder, unsere Städte müssen geschützt werden, tun sie endlich sofort ihre demokratische Pflicht und wofür sie weiterhin gewählt worden sind.
Repräsentanten der Zivilgesellschaft umgehend nachkommen müssen.
Wir fordern Sie auf:
Verteidigen sie Sie unser Grundgesetz und unsere freiheitliche Ordnung freiheitlich demokratische Grundordnung!
Stärken Sie unsere Demokratie.
Demokratie und sehen Sie nicht weg.
Sie sind unsere rechtmäßig gewählten Vertreter, nehmen sie Vertreterinnen und Vertreter. Nehmen Sie endlich die von uns an sie Sie übertragene Verantwortung wahr.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 874