07.01.2022, 13:30
Liebe Leute,
aufgrund zahlreicher Anfragen will ich gern erklären, warum ich seit Anfang Dezember keine News und Stellungnahmen mehr veröffentlicht habe.
Für den letzten Post, meine "Anklage" nach mit Muster des "J’accuse" von Emile Zola (1898), hat man mir eine Beleidigungsklage angedroht. Danach überschlugen sich die Ereignisse:
Auf der Online-Konferenz konnte sich die Verwaltung auf "geltende Rechtslage" berufen. Zu einer politischen Lösung konnten sich die Parteien nicht durchringen bzw. es gab auch, wg. der Weihnachtspause, keine Gelegenheit mehr zu einer Beschlussfassung. So also geschah das Unvermeidliche, nämlich der komplette Abriss der Mühle. Nur der Keller, zur Begehung durch den "Denkmalschutz", blieb erhalten. Damit war das eigentliche Ziel der Petition vernichtet.
Andererseits gab es nun auch einen Streit zwischen den verschiedenen Fraktionen innerhalb der Gruppe der Aktiven über die Strategie:
– Manche Unorganisierte wollten sich auf die Rettung historischer Reste konzentrieren. So wurden etliche Trümmer für das Historische Museum bewahrt.
– Die "Bürgernähe" wollte sich auf konsensuale Lobbyarbeit gegenüber der Bielefelder "Koalition" konzentrieren – hierzu habe ich noch keinerlei Rückmeldung erhalten.
– Die großen Parteien haben seit Beginn meiner Kampagne eine inhaltliche Diskussion verweigert. Im Gegenteil: mir scheint, dass die meisten führenden Personen der Koalition den "wohlverdienten" Weihnachtsurlaub dazu nutzen, um Gras über diesen Skandal wachsen zu lassen.
– Meine Position, nämlich die juristische Überprüfung der Vorgänge UND eine politische Skandalisierung der Vorgänge, wurde hingegen abgelehnt. Im Gegenteil wurde ich gebeten "die Füße" still zu halten.
Meine Einschätzung ist jetzt, dass ein Neubau nicht zu verhindern ist – und auch von der Politik nicht verhindert werden will. Für die Politik, auch der "Koalition" und auch der "Grünen" – hat der Neubau von Wohnungen und Kitas (oder CO2-Neutralität) deutlich Priotität vor Altbau- oder Naturschutz. Dies zeigt sich auch beim Thema "Baumfällungen im Grünzug" – nachzulesen unter diesem Stichwort auf www.nebenan.de.
Der Neubau bzw. das weitere Vorgehen dürfte am 1.Februar 2022 im Stadtentwicklungsaussschuss (17 h, Technisches Rathaus, August-Bebel-Straße) auf der Tagesordnung stehen. Diese Sitzung ist (unter den dann geltenden Corona-Bedingungen) öffentlich.
