12.10.2018, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

26.11.2014, 22:20

www.amazon.de/Manni-Leid-II-Ludwig-Eugen-Vogt-ebook/dp/B00Q5L7S58/ref=cm_sw_em_r_dp_6kJDub0AVCTCV_im#reader_B00Q5L7S58

04.11.2014, 14:02

! Achtung ! Mein Profil auf Facebook wurde gesperrt !
Offensichtlich soll auf diese Art verhindert werden das ich die Öffentlichkeit informiere was mit mir hier in Herne durch das Jobcenter, den Oberbürgermeister, die Stadtwerke, Polizei, „Vollstreckungsbeamte“ und weitere Protagonisten abgezogen wird!
All meine Angaben entsprachen/entsprechen der Wahrheit!
Seit 440 Tagen ohne warmes Wasser und ohne Heizung weil der Geschäftsführer des Jobcenters Karl Weiß die von den Stadtwerken geforderten Gasabschläge (KDU) nicht zahlt! Der Rechtsweg den ich und mein Anwalt beschreiten müssen ist sehr langwierig, derzeit liegt dieses Verfahren in der 2. Instanz vor dem LSG Essen.
Dieser Geschäftsführer Karl Weiß will sich offensichtlich widerholt bis zum BSG Urteil weigern zu zahlen! In 6/2013 wurde er schon in genau der gleichen Sache schon Mal verurteilt zu zahlen/nachzuzahlen! Allerdings zog sich das rund 3 Jahre hin bis das BSG ihn verpflichtet zu zahlen!
So kann man die Hartz4 Bezieher auch schikanieren und mürbe machen!
Ich möchte euch alle bitten, schreibt den Karl Weiß Jobcenter Herne an was das soll! Warum bezahlt er nicht endlich! Herr Meier (ich) ist durch diese gesamte Situation gesundheitlich sehr angeschlagen! Er als verantwortlicher Geschäftsführer begeht Straftaten! Und zwar vorsätzlich da in der gleichen Sache schon Mal BSG gegen ihn entschieden hat, er weiß also dass er mich vorsätzlich schädigt!
Hier der Kontakt zu dem verantwortlichen Geschäftsführer Karl Weiß:
www.jobcenter-ge.de/lang_de/nn_565862/Argen/Herne/DE/Service/Impressum/Impressum-Knoten.html__nnn=true
Was sich im Einzelnen bis jetzt in dieser Angelegenheit zugetragen hat ist einfach unfassbar! Siehe unter Petition und auch unter Neuigkeiten.
Über meine google Seite bin ich noch zu erreichen, bzw. dort lade ich weitere Informationen hoch und werde euch auf dem Laufendem halten.
plus.google.com/114281927115586451869/posts?hl=de
Bitte verbreitet / teilt auch diese Seite, unterzeichnet meine Petition. Danke.
Gruß Manni
Manfred Meier, 44649 Herne, Rathausstr. 36 manfredmeier123@arcor.de
Tel. 023256427985 mobil 01748698361

31.10.2014, 19:47

JEDER Bürger darf und sollte Anzeige erstatten wenn er/sie von einer Straftat erfährt! Sie also jetzt auch! Das geht auch online! www.polizei.nrw.de/artikel__61.html

28.10.2014, 00:31

www.facebook.com/photo.php?fbid=1032962590062613&set=pcb.1032962850062587&type=1&theater

27.10.2014, 12:39

Ich denke die Absicht des Geschäftsführers Karl Weiß ist nun absolut offenkundig!
Seit 435 Tagen verfüge ich weder über warmes Wasser noch Heizung! Er zahlt die von den Stadtwerken geforderten Gasabschlagszahlungen (zählen zu den Kosten der Unterkunft, KDU) einfach nicht!
Er will die Situation einfach aussitzen.
Da ihm mein angeschlagener Gesundheitszustand (Herzschwäche) sehr wohl bekannt ist, vermute ich Mal das er darauf spekuliert das ich unter der täglichen eiskalten Dusche einen Herzinfarkt erleide und somit sich dieses Problem von allein löst.
JEDER sollte nun beim Jobcenter Herne schriftlich kurz anfragen:
Stimmt das wirklich? Seit 435 Tagen verweigern sie Herrn Meier die Zahlung der Heizkosten? Stimmt es wirklich dass sie das BSG Urteil aus 6/2013 gegen das Jobcenter Herne missachten? Auf welcher Rechtsgrundlage verweigern sie die Zahlung der Heizkosten? Ist es richtig das sie sogar die Kostenübernahme für seine Notbeheizung (1 Zimmer Heizlüfter) ablehnten?
Hier die Adresse Job Center Herne:
vertreten durch den Geschäftsführer
Herrn Karl Weiß
Landgrafenstr. 29
44652 Herne
Telefon: 02325-637-0 Nur Hotline!
Telefax: 02325-637-120
E-Mail: jobcenter-herne@jobcenter-ge.de

Bitte lasst mir eure Emailanfragen in Kopie zukommen damit er sich nicht rausreden kann! Bitte senden an: manfredmeier123@arcor.de
Es kann JEDEN be-treffen!
Danke für eure Unterstützung.

14.10.2014, 23:28

Offensichtlich brennt den Protagonisten die in meiner Sache aktiv beteiligt sind der !@#$!!
Heute Überfallkommando!!!
Ein "Vollstreckungs-Beamter" der Stadt Herne versuchte ohne Legitimation in meine Wohnung einzudringen, ich verwies ihn und dem gleich mitgebrachten privaten Schlüsseldienst meiner Wohnung.
Was dann geschah würde mir wieder Mal keiner glauben, hätte ich es nicht aufgezeichnet!!!
Zunächst kam ein Streifenwagen mit 3 "Polizisten", ich bat sie mehrmals in meine Wohnung hinein.
Sie folgten meiner 15 maligen Bitte nicht!
Kurz darauf traf ein weiterer voll besetzter Streifenwagen ein, ich bat sie erneut zu mir herein.
Nach ca. 10 Min. Überlegung der 6 „Polizisten“ und den 2 von der Stadt Herne, sowie der private Mann vom Schlüsseldienst, also 9 Personen überlegten ob sie meiner Aufforderung folgen sollten.
Und dann traf ein Gewitter über mich ein! „Überfallmäßig“ !
Ich wurde von 5-6 „Polizisten“ überwältigt, in Handschellen gelegt, und in Pantoffeln abgeführt!!!
Warum das Ganze!?
Wegen einem verjährten Knöllchen von vor 4 Jahren die mehrere mir unbekannte Personen ohne jegliche Rechtsgrundlage unter Gewaltandrohung von mir einforderten!!!!
Wie es dann weiter ging, das schlägt dem Fass den Boden aus!!!
Muss mich jetzt erst Mal sammeln, später mehr ………..

Zwischenzeitlich kann hier JEDER die Polizei direkt anschreiben warum die grundlos mit 2 voll besetzten Polizeiwagen hier bei mir aufkreuzten und nicht auf meine Aufforderung gehört haben. Ich habe sie nachweislich 12 Mal aufgefordert dieses Missverständnis aufzuklären und zu mir hoch gebeten! Warum dann so ein Übergriff!???

Hinweise zum Beschwerdeverfahren
Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerden sind formlose Rechtsbehelfe. Sie sind nicht an Fristen und Formen gebunden und haben keine aufschiebende Wirkung.
Jedermann kann sich ihrer bedienen, auch ein nicht direkt Betroffener. Die Beschwerde löst eine Selbstkontrolle der Verwaltung, hier: der Polizei, hinsichtlich der Recht- und Zweckmäßigkeit der angegriffenen Amtshandlung oder des Verhaltens aus.
Die in der Beschwerde enthaltenen Hinweise auf polizeiliche Schwächen sollen identifiziert und als Verbesserungspotenzial genutzt werden.
Zunächst wird geprüft, ob es sich um ein persönliches Fehlverhalten (Dienstaufsichtsbeschwerde) oder um eine Fehlentscheidung (Fachaufsichtsbeschwerde) handelt. Anschließend werden die erforderlichen Schritte zur Klärung des Sachverhaltes eingeleitet.
Kreispolizeibehörde Bochum
Uhlandstraße 35
44791 Bochum
Telefon: 0234 909-0
Telefax: 0234 909-1111
E-Mail: poststelle.bochum@polizei.nrw.de
Internet: www.polizei.nrw.de/bochum

10.10.2014, 13:46

Daraufhin ging das Jobcenter Herne vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Revision und das Urteil des LSG wurde nochmals bestätigt! Spätestens ab Zugang dieses BSG Urteils an das Jobcenter Herne, verantwortlicher Geschäftsführer Karl Weiß in 6/2013 hätte JEDEM dieser Mitarbeiter klar sein müssen das sie mit ihren Ansichten bezüglich Heizkosten falsch liegen und sich rechtswidrig verhalten haben. Mehr noch, sie haben dieser Hartz4 Empfängerin über 3 Jahre hinweg bewusst geschadet, denn auch sie musste frieren! Und nur 4 Wochen später versuchen sie es erneut!? Das ist eindeutig Missachtung unseres höchsten deutschen Gerichtes! Das ist vorsätzliche Körperverletzung! Das ist vorsätzliche Leistungsunterschlagung!
8. Stand heute den 10.10.2014, mein Gaszähler ist immer noch ausgebaut, keine Heizung und kein warmes Wasser für mich verfügbar! Anbieterwechsel für Gas nicht möglich da keine Gasuhr vorhanden! Und immer noch keinen Verhandlungstermin vor dem LSG Essen! Und immer noch muss ich mit meiner Herzschwäche täglich eiskalt duschen und in meiner kalten Wohnung ausharren!
Hier das BSG Urteil aus 6/2013 gegen das Jobcenter Herne, verantwortlicher Geschäftsführer Karl Weiß
juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=13184
Kontakt zu den Protagonisten:
Geschäftsführer Karl Weiß Jobcenter Herne, Anträge werden nicht bearbeitet, nicht beschieden und Antragsabgaben werden durch seine Mitarbeiter nicht bestätigt. Es spricht willkürlich Hausverbote aus um Leistungsberechtigte zu kriminalisieren, sollten sie dennoch im Jobcenter erscheinen, all seine Verfehlungen hier aufzuführen würde den Rahmen an dieser Stelle sprängen, siehe unter meinen Dokumenten und Alben auf Fb.
www.jobcenter-ge.de/lang_de/nn_636896/Argen/Herne/DE/Anschriften/Kontaktknoten.html__nnn=true
Stadtwerke Herne AG Ulrich Koch, ließ mit polizeilicher Unterstützung 19 Tage den Strom sperren, obwohl zu dem Zeitpunkt keine Stromschulden bestanden.
www.stadtwerke-herne.de/index/unternehmen/das_unternehmen/unternehmensleitung.html
Oberbürgermeister Horst Schiereck Stadt Herne, Vorsitzender im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne AG fühlt sich nicht angesprochen, wäre nicht seine Aufgabe
www.herne.de/kommunen/herne/ttw.nsf/id/DE_Der_Oberbuergermeister
Sozialgericht Gelsenkirchen, Richterin Özdemir, bestätigt in ihrem Beschluss: Hartz4 Bezieher steht weder warmes Wasser noch Heizung zu
www.sg-gelsenkirchen.nrw.de/kontakt/index.php
Hier das Organigramm der Stadt Herne, siehe unten rechts, Oberbürgermeister Horst Schiereck steht gleichberechtigt mit dem Geschäftsführer Karl Weiß Jobcenter auf einer Stufe
www.herne.de/kommunen/herne/ttw.nsf/files/_Organigramm/$file/Organigramm_06_2014.pdf

Kontakt zu mir (der Betroffene) Manfred Meier, 44649 Herne, Rathausstr. 36,
manfredmeier123@arcor.de
www.facebook.com/events/515983171865709/?ref_dashboard_filter=upcoming

10.10.2014, 13:39

Da hier offensichtlich einigen immer noch nicht so richtig klar ist was das Jobcenter Herne, verantwortlicher Geschäftsführer Karl Weiß gegen mich inszeniert und bis zum Ende, sogar mit Unterstützung durch Teamleiterin Mxxx, Rechtsabteilung Sxxxx, Polizei, Staatsanwaltschaft, Oberbürgermeister Horst Schiereck, Sozialgericht Gelsenkirchen Richterin Özdemir durchziehen möchte, hier noch Mal eine kurze Zusammenfassung:
1. Karl Weiß erteilte mir grundlos und willkürlich Hausverbot als ich ihm meinen Antrag wegen Abhilfe meiner Mittellosigkeit zur Bearbeitung persönlich übergab. Wurde mehrfach und grundlos durch ihn erweitert, bis einschl. 12/2014, also fast 3 Jahre! Antrag bis heute nicht beschieden!
2. Heizkosten (KDU) wurden von der Teamleiterin Mxxx zunächst willkürlich reduziert sodass zwangsläufig ein Zahlungsrückstand bei den Stadtwerken Herne auflief welches erst die Stadtwerke in die Lage versetzte eine Liefersperre zu verhängen. Zu dem Zeitpunkt wusste sie genau dass ich den offenen Betrag nicht selbst zahlen konnte, auch wenn ich es gewollt hätte! Ihr lag mein Antrag wegen Mittellosigkeit vor. Sie ließ mich vorsätzlich ins offene Messer laufen!
3. Die Stadtwerke Herne sperrten mir den Strom mit polizeilicher Unterstützung am 31.7.2014 obwohl ich nachweislich keine Stromschulden hatte und es sich um Zahlungsrückstände des JC (Gas sind KDU) handelte, ich zahlte mtl. den von ihnen geforderten Abschlag i.H.v. 67 € nachweislich lückenlos und regelmäßig. Am selben Tag, den 31.7. sprach ich mit 2 Beiständen persönlich beim GF Karl Weiß vor. Er versprach meinem Beistand in die Hand er würde das Problem sofort beheben und nachzahlen! Eine glatte Lüge! Bis heute nicht geschehen! Erst am 19.8.2013, auf Druck der Öffentlichkeit korrigierten die Stadtwerke ihren Fehler! Sie nahmen die Stromlieferung am 19.8.2013 wieder auf, bauten aber zeitgleich die Gaszähleruhr aus.
4. Noch am selben Tag suchte ich meinen Anwalt auf der auch wegen der Stromsperre tätig war. Er sicherte mir nachweislich zu, er würde sofort erneut ein eR Verfahren gegen das JC Herne einleiten, und zwar diesmal wegen der Gassperre, das eR Verfahren wegen Stromsperre hatte sich ja erledigt da ich wieder Strom hatte. Als ich nach einigen Tagen immer noch keinen positiven Bescheid vom SG Gelsenkirchen erhielt, rief ich ihn laufend an und fragte nach ob er nicht Druck machen könne. Er beschwichtigte mich, ich müsse mich noch etwas gedulden, das SG wäre sicherlich überlastet. So ging das 2 Monate! Dann erst gestand er mir, es täte ihm leid er hätte das eR Verfahren noch nicht eingeleitet. Hallo!? Zwei Monate verplempert! Er entschuldigte sich zwar, änderte aber nichts an den Tatsachen.

5. Und nun kommt die junge unerfahrene Richterin Özdemir des SG Gelsenkirchen ins Spiel, diese Dame die es fertig brachte 6 Verhandlungen auf einen Vormittag zu legen, wo mir 3 Anwälte zur Seite stehen mussten weil ich berechtigte Forderungen gegen das Jobcenter Herne durchsetzen musste. Die erste Verhandlung brach sie ab! Völlig unbegründet! Die weiteren 5 Verhandlungen känzelte sie hinter meinem Rücken und lud meine 2 weiteren Anwälte aus! Sie informierte mich auch nicht darüber! Ich wartete auf dem Flur des SG Gelsenkirchen und kam mit den Bediensteten des SG ins Gespräch. Einer dieser Bediensteten war währen der ersten Verhandlung die sie abbrach anwesend und bekam diesen unbegründeten Abbruch der Verhandlung mit. Ich sprach ihn darauf an, er verstand es auch nicht warum die Richterin so über reagierte! Seine Aussage: Die ist noch jung, unerfahren, muss noch lernen, noch nicht lange im Amt etc. Er ließ also kein gutes Haar an ihr. Und nun wieder zurück zum eR Verfahren was ihr nun seit Monaten vorlag, sie aber nicht bearbeitete! Erst nachdem ich den Justizminister anschrieb erhielt ich 3 Tage später den Beschluss dieser Richterin Özdemir. Natürlich negativ! Sinngemäßer Inhalt: Hartz4 Bezieher steht weder warmes Wasser noch Heizung zu! Bemerkenswert in diesem Beschluss, keine einzige Unterschrift!!! Nicht Mal eine Justizangestellte, die Putzfrau oder der Pförtner wollten dieses unterschreiben!!!
6. Nun ging ich also sofort in Berufung LSG Essen, es kam zur mündlichen Verhandlung, dort sollte das JC Herne dazu veranlasst werden zu zahlen, die Rechtsabteilung Herne lehnte ab! Ein weiterer Verhandlungstermin vor dem LSG steht immer noch nicht fest.
7. Und nun das wichtigste und sehr entscheidende: Diese Vorgehensweise in Bezug auf willkürliche und rechtswidrige Heizkostenreduzierung / kpl. Einstellung der Heizkosten hat das Jobcenter Herne in 2010 mit einer anderen Leistungsberechtigten in genau der gleichen Konstellation schon Mal versucht!!! Auch hier urteilte das SG Gelsenkirchen zunächst so wie bei mir! Dann Berufung vorm LSG Essen, dass LSG sprach der Leistungsberechtigten Hartz4 Empfängerin die Nachzahlung und die erhöhten Heizkosten zu! Daraufhin ging das Jobcenter Herne vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Revision und das Urteil des LSG wu

23.09.2014, 22:50

Ich werde ab kommender Woche täglich vor dem Jobcenter und dem Rathaus Herne stehen und auf die Willkür aufmerksam machen. Wer kann Flyer und Banner anfertigen, siehe Fotos? Bitte teilt dieses, vielleicht findet sich so ein Sponsor.
FG Manni Tel 023256427985 mobil 01748698361 manfredmeier123@arcor.de

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