10.10.2014, 13:39
Da hier offensichtlich einigen immer noch nicht so richtig klar ist was das Jobcenter Herne, verantwortlicher Geschäftsführer Karl Weiß gegen mich inszeniert und bis zum Ende, sogar mit Unterstützung durch Teamleiterin Mxxx, Rechtsabteilung Sxxxx, Polizei, Staatsanwaltschaft, Oberbürgermeister Horst Schiereck, Sozialgericht Gelsenkirchen Richterin Özdemir durchziehen möchte, hier noch Mal eine kurze Zusammenfassung:
1. Karl Weiß erteilte mir grundlos und willkürlich Hausverbot als ich ihm meinen Antrag wegen Abhilfe meiner Mittellosigkeit zur Bearbeitung persönlich übergab. Wurde mehrfach und grundlos durch ihn erweitert, bis einschl. 12/2014, also fast 3 Jahre! Antrag bis heute nicht beschieden!
2. Heizkosten (KDU) wurden von der Teamleiterin Mxxx zunächst willkürlich reduziert sodass zwangsläufig ein Zahlungsrückstand bei den Stadtwerken Herne auflief welches erst die Stadtwerke in die Lage versetzte eine Liefersperre zu verhängen. Zu dem Zeitpunkt wusste sie genau dass ich den offenen Betrag nicht selbst zahlen konnte, auch wenn ich es gewollt hätte! Ihr lag mein Antrag wegen Mittellosigkeit vor. Sie ließ mich vorsätzlich ins offene Messer laufen!
3. Die Stadtwerke Herne sperrten mir den Strom mit polizeilicher Unterstützung am 31.7.2014 obwohl ich nachweislich keine Stromschulden hatte und es sich um Zahlungsrückstände des JC (Gas sind KDU) handelte, ich zahlte mtl. den von ihnen geforderten Abschlag i.H.v. 67 € nachweislich lückenlos und regelmäßig. Am selben Tag, den 31.7. sprach ich mit 2 Beiständen persönlich beim GF Karl Weiß vor. Er versprach meinem Beistand in die Hand er würde das Problem sofort beheben und nachzahlen! Eine glatte Lüge! Bis heute nicht geschehen! Erst am 19.8.2013, auf Druck der Öffentlichkeit korrigierten die Stadtwerke ihren Fehler! Sie nahmen die Stromlieferung am 19.8.2013 wieder auf, bauten aber zeitgleich die Gaszähleruhr aus.
4. Noch am selben Tag suchte ich meinen Anwalt auf der auch wegen der Stromsperre tätig war. Er sicherte mir nachweislich zu, er würde sofort erneut ein eR Verfahren gegen das JC Herne einleiten, und zwar diesmal wegen der Gassperre, das eR Verfahren wegen Stromsperre hatte sich ja erledigt da ich wieder Strom hatte. Als ich nach einigen Tagen immer noch keinen positiven Bescheid vom SG Gelsenkirchen erhielt, rief ich ihn laufend an und fragte nach ob er nicht Druck machen könne. Er beschwichtigte mich, ich müsse mich noch etwas gedulden, das SG wäre sicherlich überlastet. So ging das 2 Monate! Dann erst gestand er mir, es täte ihm leid er hätte das eR Verfahren noch nicht eingeleitet. Hallo!? Zwei Monate verplempert! Er entschuldigte sich zwar, änderte aber nichts an den Tatsachen.
5. Und nun kommt die junge unerfahrene Richterin Özdemir des SG Gelsenkirchen ins Spiel, diese Dame die es fertig brachte 6 Verhandlungen auf einen Vormittag zu legen, wo mir 3 Anwälte zur Seite stehen mussten weil ich berechtigte Forderungen gegen das Jobcenter Herne durchsetzen musste. Die erste Verhandlung brach sie ab! Völlig unbegründet! Die weiteren 5 Verhandlungen känzelte sie hinter meinem Rücken und lud meine 2 weiteren Anwälte aus! Sie informierte mich auch nicht darüber! Ich wartete auf dem Flur des SG Gelsenkirchen und kam mit den Bediensteten des SG ins Gespräch. Einer dieser Bediensteten war währen der ersten Verhandlung die sie abbrach anwesend und bekam diesen unbegründeten Abbruch der Verhandlung mit. Ich sprach ihn darauf an, er verstand es auch nicht warum die Richterin so über reagierte! Seine Aussage: Die ist noch jung, unerfahren, muss noch lernen, noch nicht lange im Amt etc. Er ließ also kein gutes Haar an ihr. Und nun wieder zurück zum eR Verfahren was ihr nun seit Monaten vorlag, sie aber nicht bearbeitete! Erst nachdem ich den Justizminister anschrieb erhielt ich 3 Tage später den Beschluss dieser Richterin Özdemir. Natürlich negativ! Sinngemäßer Inhalt: Hartz4 Bezieher steht weder warmes Wasser noch Heizung zu! Bemerkenswert in diesem Beschluss, keine einzige Unterschrift!!! Nicht Mal eine Justizangestellte, die Putzfrau oder der Pförtner wollten dieses unterschreiben!!!
6. Nun ging ich also sofort in Berufung LSG Essen, es kam zur mündlichen Verhandlung, dort sollte das JC Herne dazu veranlasst werden zu zahlen, die Rechtsabteilung Herne lehnte ab! Ein weiterer Verhandlungstermin vor dem LSG steht immer noch nicht fest.
7. Und nun das wichtigste und sehr entscheidende: Diese Vorgehensweise in Bezug auf willkürliche und rechtswidrige Heizkostenreduzierung / kpl. Einstellung der Heizkosten hat das Jobcenter Herne in 2010 mit einer anderen Leistungsberechtigten in genau der gleichen Konstellation schon Mal versucht!!! Auch hier urteilte das SG Gelsenkirchen zunächst so wie bei mir! Dann Berufung vorm LSG Essen, dass LSG sprach der Leistungsberechtigten Hartz4 Empfängerin die Nachzahlung und die erhöhten Heizkosten zu! Daraufhin ging das Jobcenter Herne vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Revision und das Urteil des LSG wu
