29.09.2024, 18:45

Moin,
im Internetauftritt der SPD Edemissen ist aktuell eine Pressemitteilung vom 24.09.2024 zu finden, der darüber informiert, dass die Gruppe SPD/FDP im Gemeinderat Edemissen einen Antrag auf Aufhebung des Beschlusses zur Abschaltung der Nachtbeleuchtung ab 0.30 Uhr eingebracht hat.

In der Pressemitteilung heißt es weiter:
Der Antrag sieht vor, den Beschluss zur Abschaltung der Nachtbeleuchtung spätestens auf
der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2024 aufzuheben.

Ich finde diese Entwicklung sehr positiv. Sie hat mich insbesondere überrascht, da es zu keinem Termin für die Übergabe der Unterschriften unserer Petition gekommen war. Lediglich der Gemeindebürgermeister hatte per Mail geantwortet und darauf hingewiesen, dass das Kommunalverfassungsgesetz für Verwaltung und Rat keinerlei Handlungsverpflichtung bei "Onlinepetitionen" vorsieht.

Ich sehe gespannt der Ratssitzung am 16.12.2024 entgegen, da es der Antrag der Gruppe SPD/ FDP nicht mehr auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 30.09.2024 geschafft hat.

Beste Grüße
Stefan Lohff