29.05.2024, 16:29

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Liebe Unterstützende,

schlechte Nachrichten: Der Petitionsausschuss hat über das Anliegen der Petition beraten. Der Petition konnte nicht entsprochen werden.
Allerdings ist der bayrische Petitionsausschuss bzw. Landtag zu dem Schluss gekommen, dass das Anliegen teilweise nicht in seinem Zuständigkeitsbereich liegt und empfiehlt, sich an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu wenden. Die Stellungnahme finden Sie im Anhang.

Beste Grüße
das openPetition-Team

09.02.2024, 13:29

Liebe Unterstützende,

das Anliegen wurde an den zuständigen Petitionsausschuss weitergeleitet und hat das Geschäftszeichen GP.0036.19 erhalten. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten und regelmäßig über Neuigkeiten informieren.

Mit besten Grüßen
das Team von openPetition

02.02.2024, 15:39

Liebe Unterstützende,

openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss von Bayern eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und Informationen transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.

Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petitions-Startenden dabei, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.


Mit besten Grüßen
das Team von openPetition

18.11.2023, 19:28

Liebe*r Unterstützer*in der Petition & an guter Ausbildung im Gesundheitsbereich Interessierte*r,

Hier gesundheit-soziales-bildung-bayern.verdi.de/themen/nachrichten/++co++78354400-8534-11ee-9b4f-055e7c99715b und auch im Videoformat auf Instagram www.instagram.com/reel/CzwjWhGNBrn/?igshid=MzRlODBiNWFlZA== findest du ein ausführliches Statement und Stimmen aus der Petition.

Gemeinsam mit Dir, Deiner Unterschrift und Deiner Stimme in den Kommentarspalten, werden wir nun die nächsten Schritte gehen.

Von Mai bis September sammelten wir – der Jugendaktivenkreis des ver.di Landesfachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft - Stimmen und Unterschriften, um zum Einen die Lage von Auszubildenden in den Gesundheitsberufen hörbar zu machen und zum Anderen auf Veränderung hinzuwirken. Ende September dürfen wir über 1000 Unterstützende allein aus Bayern verzeichnen. Die zugehörigen Gespräche an Schulen oder in Betrieben zeigen, dass weit mehr als diese 1000 Stimmen die Probleme teilen und Forderungen unterstützen. Die angesprochenen Probleme sind keine Einzelfälle, sondern struktureller Natur und müssen somit auch über einzelne betriebliche Lösungen hinaus strukturell angegangen werden.

Die Ergebnisse aus der Petition zeigen: Viele Auszubildende leiden unter den Ausbildungsbedingungen, der Fehlzeitenregelung und der eingeschränkten selbst bestimmten Urlaubsplanung. Sie zeigen auch, dass viele Auszubildende mit dem Gedanken an einen Abbruch der Ausbildung spielen oder sich keinen langfristigen Verbleib in dem Beruf vorstellen können, wenn sich nichts ändert. Viele kommentieren die fehlende Wertschätzung, den auf ihrem Rücken ausgetragenen Personalmangel und scheinbar willkürliche Fehlzeitenregelung, die eine Zulassung zum Examen nicht an qualitativen Kriterien zur Erreichung des Ausbildungsziels, sondern an quantitativen Kriterien von An- und Abwesenheit misst. Auch das Thema Vereinbarkeit der Ausbildung mit Care Arbeit im Privaten (z.B. Kinderbetreuung oder Pflege von Angehörigen) wurde in den Kommentaren angesprochen – denn diese spitzt die sowieso bereits scharfe Fehlzeitenregelung entsprechend zusätzlich zu. Zu Recht fühlen sich viele Auszubildende ausgebeutet. Jetzt erheben sie ihre Stimme!

Unsere Forderungen sind konkret und auf das zugeschnitten, was im Handlungsrahmen der bayerischen Politik liegt. Dennoch wollten wir durch die Petition und im Weiteren auch Missstände artikulieren, die dem zugrunde liegen: Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens und der resultierende Fachkräftemangel, der eine gute Gesundheits- und Patient*innenversorgung verunmöglicht. Unsere Forderungen sind inmitten dieser durch die Kommentare der Petition bekräftigten Realität mehr als nur Worte – sie sind eine Hoffnung und Motivation für mehrheitlich betroffene Auszubildende oder Praxisanleitende, die die Situation ebenfalls als nicht tragbar empfinden und etwas verändern möchten. Auch Eltern von Auszubildenden haben sich zu Wort gemeldet und auch Betriebsräte und Jugend- und Auszubildendenvertretungen.

Wie geht es weiter?
Wir möchten im nächsten Schritt mit Deiner und den >1000 anderen Unterschriften & Stimmen auf die bayerische Politik zugehen. Wir möchten ins Gespräch kommen mit denen, die den politischen Rahmen setzen und verändern können. Und wir werden weiter für die Umsetzung dieser Forderungen kämpfen! Mit und in ver.di und mit der Stärke unserer Mitglieder.

Wenn du die Petition und unsere nächsten Schritte mit unterstützen möchtest:
1. werde ver.di Mitglied (www.mitgliedwerden.verdi.de )
2. Melde dich bei Caro (Jugendkoordinatorin ver.di Landesfachbereich C Bayern) – carolin.hack@verdi.de - um mehr Infos über die FB C ver.di Jugend in Bayern zu bekommen
3. Komm‘ zu unserer Veranstaltung am 12.Januar 2024 in Nürnberg (mehr dazu auf unserer Homepage bit.ly/3R33tOX ) in der wir planen, Vertreter:innen der bayerischen Landespolitik einzuladen und mit Ihnen darüber zu diskutieren!
4. Als ver.di Mitglied hast du auch die Möglichkeit, am kompletten Aktivenwochenende der Landesfachbereichsjugend C (12.-14.Januar) des teilzunehmen, bei dem wir weitere branchen- und berufspolitische Themen aus unserem Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung & Wissenschaft aus jugendgewerkschaftlicher Perspektive bearbeiten und unsere Vorhaben für 2024 planen.

Danke noch einmal für Deine Stimme! Ich und der Aktivenkreis würden uns freuen, Dich in ver.di und an einer unserer Veranstaltungen wiederzusehen!

Bei Fragen oder Rückmeldungen, schreibe uns gerne an fb-c.bayern@verdi.de.
Deine Caro (Jugendkoordinatorin ver.di LFbC Bayern)

17.07.2023, 06:17

Verlängerung der Petition aus politischen Gründen.


Neues Zeichnungsende: 30.09.2023
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 476 (441 in Bayern)

08.05.2023, 11:40

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

Ihr openPetition-Team

05.05.2023, 11:42

Im Text wurden die Quellenangaben hinzugefügt und ergänzt.


Neuer Petitionstext:

Fehlzeitenregelung in den Ausbildungsgesetzen im Gesundheitsbereich abschaffen + freie Urlaubsplanung im Betrieb!

Die Personalnot im Gesundheitswesen ist dramatisch. Umso bedenklicher ist es, dass bereits die Ausbildungsbedingungen abschrecken. Die bayerische Staatsregierung, insbesondere das Gesundheitsministerium, muss das Möglichste tun, diese Berufe und die zugehörigen Ausbildungen aufzuwerten. In Momenten, in denen Auszubildende selbstbewusst für ihre tariflichen Interessen und Ausbildungsbedingungen eintreten, wird ihnen genau das in Bayern besonders erschwert. Denn in- Bayern,so anderszahlreiche alsErfahrungsberichte von Azubis, gewerkschaftlich Aktiven und ver.di Gewerkschaftssekretär:innen in anderenBayern Bundesländern,- wird, die Beteiligung an Streiks wird von vielen Einrichtungen denbayerischen Ausbildungseinrichtungen den Fehlzeiten angerechnet. Zentrale Bestandteile guter Arbeitsbedingungen, wie eine freie Urlaubsplanung, werden vielfach ignoriert.ignoriert (Ausbildungsreport Pflege, S. 27). Von einer proaktiven Unterstützung unserer Anliegen durch die Staatsregierung ist nicht viel zu spüren. 

Wir - die ver.di Jugend Bayern im Fachbereich Gesundheit, soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft- fordern deshalb:

1.    Positionieren Sie sich gegenüber Pflegeschulen und Ausbildungszentren im Gesundheitsbereich, sowie Ausbildungsträgern im Gesundheitsbereich klar und schriftlich gegen die Anrechnung von Streiktagen als Fehlzeiten.

Wir brauchen selbstbewusste Beschäftigte im Gesundheitswesen, die für ihre persönlichen und gesellschaftspolitische Interessen und Bedarfe eintreten.

2.    Setzen Sie sich für die Abschaffung der Fehlzeitenregelung in den Ausbildungsgesetzen in den Gesundheitsberufen ein. Die Staatsregierung kann hier Initiativ werden, um die Ungleichbehandlung gegenüber den Auszubildenden gemäß Berufsbildungsgesetz (BBiG) entgegenzutreten.

3.    Positionieren Sie sich gegenüber Pflegeschulen und Ausbildungszentren im Gesundheitsbereich, sowie Ausbildungsträgern im Gesundheitsbereich klar für die freie und selbstbestimmte Urlaubsplanung der Auszubildenden!

In vielen bayerischen Einrichtungen wird den Auszubildenden, die gerade in der Pflege verschiedensten Alterskohorten angehören, eine selbst- oder mitbestimmte Urlaubsplanung verwehrt.

Zeit die Versprechungen auf attraktivere Rahmenbedingungen, die immer wieder verkündet werden, wahr zu machen und einen Teil dazu beizutragen, unsere Berufe tatsächlich wertzuschätzen und nicht nur von den Balkonen zu klatschen.

Wir als gewerkschaftlich organisierte Auszubildende im bayerischen Gesundheitssystem fordern die bayerische Staatsregierung – insbesondere das Gesundheitsministerium – auf, sich für die Abschaffung oder eine sinnvolle Neufassung der Fehlzeitenregelungen in den Ausbildungsgesetzen der Gesundheitsfachberufe einzusetzen. Mindestens aber sicherzustellen, dass die bayerischen Regierungspräsidien sich klar gegen die Anrechnung von Streikzeiten als Fehlzeit gegenüber den Pflegeschulen und Ausbildungszentren positionieren. Außerdem erwarten wir, die Auszubildenden im bayerischen Gesundheitssystem, die längst überfällige Wertschätzung für unsere Arbeit und nachhaltige Verbesserungen der Ausbildungsbedingungen!

Bei Streiks im Rahmen von Tarifverhandlungen, wie derzeit in der TRöD oder auch immer wieder in den Auseinandersetzungen im Tarifgebiet der Länder, wird Auszubildenden,- so die Erfahrungsberichte vieler Auszubildenden - , die sich im Schulblock befinden, häufig die grundgesetzlich gesicherte Streikteilnahme verwehrt oder erschwert. ObDie durchAuszubildenden und JAV berichten mancherorts von „Hinweisschreiben“ einzelner Schulen oder gar persönlichesdem Einschüchtern der Auszubildenden durch Lehrpersonal.Lehrpersonal Dieauf einer zwischenmenschlichen Ebene. Diese Androhung und Andeutung von FehlzeitenFehlzeitennotizen und dadurch indirekt mit Nichtzulassung zur Prüfung, schlechten Noten oder gar Verweisen ist laut den JAV und Azubis keine Seltenheit.Einmaligkeit und schüchtert Auszubildende ein.

Die Fehlzeitenregelung schwebt grundsätzlich wie ein Damoklesschwert über uns als Azubis. Bloß nicht krank werden, sonst muss man die Fehlzeit im entsprechenden Bereich nachholen. Seit dem neuen Pflegeberufegesetz wurde diese Regelung noch weiter verschärft und erstreckt sich nun über jeden einzelnen praktischen Ausbildungseinsatz. Auch in anderen Ausbildungen im Gesundheitsbereich, wie beispielsweise der Physiotherapie oder MTA Ausbildung, uvm. gelten solche Fehlzeitenregelungen. Es gilt also: Lieber krank reinschleppen, bevor es die Prüfung gefährdet. Gerade in unserer Branche, mit vielen sensiblen Bereichen, d.h. mit vielen Kontakten zu Infektionsherden, ist dieser Druck hochdramatisch. Wir fordern deshalb die Abschaffung der Fehlzeitenregelung. In den Berufen, die nach Berufsbildungsgesetz (BBiG) ausgebildet werden, gelten solche Fehlzeitenregelungen nicht. Dort gilt: Zur Ausbildung zugelassen sind diejenigen, die die Ausbildungszeit durchlaufen, an der vorgeschriebenen Zwischenprüfung teilgenommen sowie den schriftlichen Ausbildungsnachweis geführt haben (§ 43 BBiG). Das Ausbildungsziel wird nicht durch Anwesenheit erreicht und nicht durch ein Überschreiten der willkürlichen 10% Grenze an Fehltagen verfehlt. Wäre das Erreichen des Ausbildungsziels tatsächlich der Fokus, sollten wir vielmehr auf die qualitativen Ausbildungsbedingungen bei den Azubis im Gesundheitsbereich schauen.

Gerade in unserer Branche, mit vielen sensiblen Bereichen, d.h. mit vielen Kontakten zu Infektionsherden, ist dieser Druck hochdramatisch. Wir fordern deshalb die Abschaffung der Fehlzeitenregelung. In den Berufen, die nach Berufsbildungsgesetz (BBiG) ausgebildet werden, gelten solche Fehlzeitenregelungen nicht. Dort gilt: Zur Ausbildung zugelassen sind diejenigen, die die Ausbildungszeit durchlaufen, an der vorgeschriebenen Zwischenprüfung teilgenommen sowie den schriftlichen Ausbildungsnachweis geführt haben (§ 43 BBiG). Das Ausbildungsziel wird nicht durch Anwesenheit erreicht und nicht durch ein Überschreiten der willkürlichen 10% Grenze an Fehltagen verfehlt. Wäre das Erreichen des Ausbildungsziels tatsächlich der Fokus, sollten wir vielmehr auf die qualitativen Ausbildungsbedingungen bei den Azubis im Gesundheitsbereich schauen.

Hier einige Beispiele, die die AusbildungsQUALITÄT und die Rahmenbedingungen erschweren und in den Ausbildungen im Gesundheitsbereich an der Tagesordnung stehen:

·      Personalmangel: Durch den anhaltenden Personalmangel ist leider jetzt schon viel zu wenig Zeit, um Patienten angemessen versorgen zu können. Und trotzdem gibt es junge Menschen wie uns, die sich für eine Ausbildung im Gesundheits- und Pflegebereich entscheiden. Dabei werden die beispielsweise im PflBG gesetzlich vorgeschriebenen 10% der praktischen Anleitungszeit selten erreicht.erreicht (Ausbildungsreport Pflege, S. 29). Teils verursacht durch den anhaltenden Personalmangel bzw. Praxisanleiter*innen, die sich gerne Zeit nehmen würden, aber oft nicht können. Dann heißt es schon mal, „dann lauf halt heut mal wo anders mit, ich habe keine Zeit“. Doch gerade eine gute Anleitung und Reflexion sind es, die später gute Fachkräfte ausmachen. Dafür werden Praxisanleiter*innen speziell geschult, selten aber für die Zusatzqualifikation entlohnt. Kein Wunder also, dass auch hier Nachwuchs schwierig zu bekommen ist.

·      „Stationshopping“ / Einsatz in ausbildungsplanfremden Bereichen und Einspringen: Oft sind Einsatzbereiche – obwohl wir als Auszubildende formal doch nur on top zur Personalausstattung da sind - so sehr auf uns angewiesen, dass wir angerufen werden, um unseren Dienst oder gar den Einsatzbereich getauscht zu bekommen. Danach hat man sich dann zu richten. Egal was in irgendwelchen Ausbildungs- und Einsatzplänen steht. Passiert das häufiger, sprechen wir im Klinikbereich vom „Stationshopping“ - gute Ausbildung oder Freizeitplanung ist so nicht möglich. Auch im Rettungsdienst, in den Laboren oder Praxen - in sämtlichen praktischen Ausbildungsbereichen steht das personalmangelbedingte Versetzen von Azubis am Tagesplan. Azubis sind keine Leihware!

·      Urlaubsplanung: Für die eigene Erholung trägt maßgeblich der eigene Urlaubswunsch bei. Doch im Gesundheitsbereich wird Urlaub häufig komplett vorgegeben.vorgegeben (Ausbildungsreport Plfege, S.27). Dadurch ist Urlaub mit der Partner*in oder mit Freunden während der Ausbildung oft unmöglich. Je nach Einrichtung wird die Urlaubsgewährung unterschiedlich gehandhabt, ob überhaupt Urlaubstage „frei geplant“ werden können oder alles vorgegeben wird muss als willkürlich gewertet werden. Doch das Bundesurlaubsgesetz gilt auch für uns – wir möchten unseren Urlaub als Arbeitnehmer*innen frei wählen und brauchen keine Urlaubsorganisation durch die Schulen & Akademien. Auch wir sind mündige Arbeitnehmer*innen und sowohl willens als auch fähig, unseren Urlaub im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben selbst zu beantragen- so wie er für unsere Erholung nötig ist. Freie Urlaubsplanung- JETZT!

·      Coronabonus auch für Azubis: Viele Azubis im Gesundheitsbereich haben keinen Coronabonus in Form einer Einmalzahlung erhalten. Während Azubis der Altenpflege den Bonus zu Recht erhalten haben, haben andere Azubis im Gesundheitsbereich keinen Cent gesehen. Doch auch wir, z.B. in der Pflege, haben uns in der Pandemiezeit besonders engagiert und eingesetzt, um die Patient*innenversorgung in den Krankenhäusern mit den Kolleginnen aufrechtzuerhalten. Es gab sogar Listen, in die sich Pflegeauszubildende eintragen konnten, um die Coronastationen nach Kräften zu unterstützen. Wir sind genauso vollwertige Mitglieder des Krankenhauses wie jede Pflegekraft auch, ob Intensivpflege oder Normalstation. Ohne uns läuft nichts im Krankenhaus!

Die Ausbildungsbedingungen in diesen und anderen Bereichen zu verbessern, ist aus unserer Sicht ein weitaus zielführender Schritt in Richtung des Erreichens des Ausbildungsziels, als die schier willkürliche Festlegung von Anwesenheits- und nicht zu überschreitenden Fehlzeiten.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, ver.di Fachbereichsjugend Bayern

Quelle: Ver.di Jugend (2022). Ausbildungsreport Pflegeberufe 2021. (2.Auflage) Online unter gesundheit-soziales-bildung.verdi.de/++file++63492153d04b586de48bfd09/download/V-FB3_010_Ausbildungsreport_2022_RZ_Impressum_korr_sis.pdf (zuletzt aufgerufen am 3.5.2023).

04.05.2023, 10:03

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Bitte belegen Sie Ihre Hauptaussagen mit Quellen und fügen Sie den Link zur Quelle ein (besonders bei den Zahlen, die Sie nennen).