31.07.2013, 09:33
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
da von Seiten der Stadtspitze leider kein Einlenken in Sicht war, habe ich (als Gründer der Facebook-Seite "Occupy Mercator") gestern gemeinsam mit den BUND-Mitgliedern Wolfgang Rovers und Gerd Schwemm ein vom BUND Duisburg initiiertes Bürgerbegehren eingereicht, um die Fällung der Alleebäume an der Mercatorstraße durch einen Volksentscheid zu verhindern. Ich leite Ihnen hiermit die Pressemitteilung des BUND Duisburg sowie eine vorangegangene E-Mail von Frau Kerstin Ciesla (BUND Duisburg) weiter, welche den aktuellen Sachstand enthält. Am Donnerstag, dem 1. August um 19:00 Uhr findet im Café Museum (neben dem Lehmbruck-Museum) eine gemeinsame Informationsveranstaltung statt.
Glückauf! Ihr Jens Schmidt.
***
Hier die offizielle Pressemitteilung des BUND:
Pressemitteilung
Einreichung eines Bürgerbegehrens Bezirk Mitte gemäß §26 der Gemeindeordnung
Für eine Straßenverkehrsführung unter Beibehaltung der Platanen an der Mercatorstraße
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat mit Datum 30.07.13 um 13:00 Uhr ein Bürgerbegehren nach §26 der Gemeindeordnung für den Bezirk Mitte in Duisburg initiiert. Die Fragestellung des Bürgerbegehrens lautet: „Stimmen Sie dafür, dass die Platanen in der Mercatorstraße Duisburg (zwischen Königstraße und Friedrich-Wilhelm-Straße), Bezirk Mitte erhalten werden sollen und damit der Beschluss der Bezirksvertretung Mitte für die Fällung aufgehoben werden soll?“
Die Stadt Duisburg hatte nach der Beteiligung der Bevölkerung und der Verbände die Verkehrsführung plötzlich so geändert, dass die Allee in der Mercatorstraße gefällt werden soll. Dies ist nicht notwendig, es gibt Alternativen.
Einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens ist Wolfgang Rovers, ein aktiver Natur- und Umweltschützer des BUND aus Duissern, der bereits seit Gründung der Kreisgruppe Duisburg in den 80er Jahren aktiven Naturschutz in Duisburg betreibt: „Für mich ist der Erhalt der Platanen sehr wichtig und ich habe mich spontan entschlossen das Bürgerbegehren mit zu initiieren. Dem Alleenschutz kommt auch innerstädtisch eine große Bedeutung zu. Nicht umsonst hat das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW in der Novelle des Landschaftsschutzgesetzes NRW in 2007 (§47a LG) Alleen an Straßen und Wegen unter Schutz gestellt. Die Platanen der Mercatorstraße tragen wesentlich zur städtebaulichen Qualität bei und sind durch Ihre Feinstaubfilterung, der Verbesserung des lokalen Klimas der Mercatorstraße und als Sauerstofflieferant von großer Bedeutung.“
Ein weiterer Initiator des Bürgerbegehrens ist Jens Schmidt, Gründer der Facebook Gruppe „Occupy Mercator“. Er ist seit einigen Jahren bekennender Wahl-Duisburger, lebt in der Innenstadt und kommt jeden Tag auf dem Weg zum Bahnhof an den Platanen vorbei. Jens Schmidt: „Es wäre unverantwortlich, wenn vorweg vollendete Tatsachen für ein Bauprojekt geschaffen werden sollen, dessen Verwirklichung in den Sternen steht. Hier muss der Beschluss, dass die Platanen vor dem Hauptbahnhof für eine neue Verkehrsführung gefällt werden sollen, sofort aus der Welt geschafft werden!"
Der dritte Initiator des Bürgerbegehrens ist Gerd Schwemm, BUND Mitglied aus Neudorf „Der Fällbeschluss der Bezirksvertretung Mitte wurde ohne Bürgerbeteiligung getroffen. Wir haben gesehen, wie wichtig den Menschen der Erhalt dieser Bäume ist, daher wollen wir allen wahlberechtigten Deutschen und EU-Bürgerinnen ab dem Alter von 16 Jahren mit Erstwohnsitz im Bezirk Mitte die Möglichkeit einräumen sich mit diesem Bürgerbegehren für den Erhalt der Platanen und gegen den Fällbeschluss der Bezirksvertretung auszusprechen.“
Der Bezirk Mitte umfasst die Postleitzahlen 47051 – 47059.
Mit Einreichung des Bürgerbegehrens liegt zunächst die Arbeit bei der Stadtverwaltung. Hier muss jetzt eine Kostenschätzung durchgeführt werden. Erst nachdem diese den Initiatoren des Bürgerbegehrens vorliegt, kann mit der Unterschriftensammlung im Bezirk Mitte begonnen werden. Es gilt eine Frist von 3 Monaten seit dem Fällbeschluss der Bezirksvertretung Mitte (20.06.13) zur Sammlung der Unterschriften. Die Zeit, welche die Stadtverwaltung für die Kostenschätzung benötigt, wird nicht angerechnet, so dass die ca. 6.500 Unterschriften bis Ende September / Anfang Oktober 2013 zusammen kommen müssen, um dann die eigentliche Abstimmung durchzuführen.
Weitere Informationen werden bei der angekündigten Informations- und Diskussionsveranstaltung am Donnerstag 01.08. 19:00 Uhr im Cafe Museum (Friedrich-Wilhelm Straße 64, 47051 im Kantpark) bekannt gegeben.
***
Hier die E-Mail von Kerstin Ciesla (BUND):
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir möchten Sie hiermit über den aktuellen Stand zum Thema Mercatorstraße - Planung zur Fällung der Platanen unterrichten und Sie vor allem auf die BUND Informations- und Diskussionsveranstaltung am 01.08. 19:00 im Cafe Museum (Friedric
