28.04.2019, 15:41

Agenda 2010 in der zweiten Schröder-Amtszeit mit all ihren Fehlern. Die wurden nicht dem grünen Koalitionspartner, sondern der SPD angelastet. Dieser zentrale Verstoß gegen die sozialdemokratischen Grundwerte von Gerechtigkeit und Würde der abhängig Beschäftigten und der Arbeitslosen rächt sich bis heute, obwohl manches Detail der damaligen Entscheidungen heute längst verändert worden ist. Erwartet wird eben nicht allein das stillschweigende Abrücken, sondern die klare Aussage der SPD, dass es sich bei der Agenda 2010 um ein verhängnisvolles neoliberales Abweichen vom Kurs, um eine Absage an die sozialdemokratische Vision von einer gerechten Gesellschaft gehandelt hat. Vielmehr muss die SPD jetzt eine Entscheidung treffen: Macht sie weiter wie bisher, ist der Weg in die völlige Bedeutungslosigkeit vorgezeichnet: Sie mag den einen oder anderen guten Detailvorschlag wiederholen, das aber wird künftig weder ihre Bedeutung, noch ihre Glaubwürdigkeit stärken.

Noch einmal:

Erwartet wird , die klare Aussage der SPD, dass es sich bei der Agenda 2010 um ein verhängnisvolles neoliberales Abweichen vom Kurs, um eine Absage an die sozialdemokratische Vision von einer gerechten Gesellschaft gehandelt hat.