Liebe Freunde und Unterstützer,
wir haben es geschafft :o)
Die Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen für das Landesprogramm Denkmalpflege wurden wieder in den Doppelhaushalt 2017/18 des Freistaates Sachsen eingestellt (siehe Auszug aus dem Einzelplan des Staatsministeriums des Innern).
Ich möchte mich ganz herzlich bei allen Unterzeichnern meiner Petition bedanken. Allen Denkmalbesitzern wünsche ich viel Kraft und gutes Gelingen beim Erhalt ihrer Kulturdenkmale und allen Denkmalfreunden viel Freude, Entdeckergeist und interessante Erkenntnisse bei deren Besuch.
Mein Dank gilt aber auch allen verantwortungsbewussten Politikern die dafür gesorgt haben, dass die Zuschüsse wieder in den Haushaltsplan des Freistaates Sachsen aufgenommen worden.
Allen Beteiligten und ihrer Familien wünsche ich im Neuen Jahr persönlich alles Gute und viel Erfolg.
Liebe Freunde und Unterstützer,
wir haben es geschafft :o)
Die Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen für das Landesprogramm Denkmalpflege wurden wieder in den Doppelhaushalt 2017/18 des Freistaates Sachsen eingestellt (siehe Auszug aus dem Einzelplan des Staatsministeriums des Innern).
Ich möchte mich ganz herzlich bei allen Unterzeichnern meiner Petition bedanken. Allen Denkmalbesitzern wünsche ich viel Kraft und gutes Gelingen beim Erhalt ihrer Kulturdenkmale und allen Denkmalfreunden viel Freude, Entdeckergeist und interessante Erkenntnisse bei deren Besuch.
Mein Dank gilt aber auch allen verantwortungsbewussten Politikern die dafür gesorgt haben, dass die Zuschüsse wieder in den Haushaltsplan des Freistaates Sachsen aufgenommen worden.
Allen Beteiligten und ihrer Familien wünsche ich im Neuen Jahr persönlich alles Gute und viel Erfolg.
Der Innenminister Herr Marcus Ulbig teilte uns am 08.12.2016 per Brief mit, dass der Haushalts- und Finanzausschuss am 30.11.2016 beschlossen hat dem Sächsischen Landtag zu empfehlen, 5 Mio. € pro Jahr für das Landesprogramm Denkmalpflege in den Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Damit wäre sichergestellt, dass private Eigentümer auch in Zukunft eine finanzielle Unterstützung erhalten.
Liebe Freunde und Unterstützer, damit sind wir fast am Ziel. Am 16.12.2016 entscheidet der Sächsische Landtag abschließend über den Doppelhaushalt 2017/18. Ich werde Sie dann über den Ausgang informieren.
Trotz Lichtblicke Petition weiter zeichnen, um den Politikern den Willen der Bürger, Wirtschaft und Verbände aufzuzeigen. Es zählt nur der real geänderte Haushaltsplan und den gibt es noch nicht.
Vom persönlichen Referent des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Robert Kluge wurden wir informiert, dass die Regierungsfraktionen SPD und CDU eine Änderung für „Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen aus dem Landesprogramm Denkmalpflege“ im Einzelplan 03 mit je 5 Mio. € herbeiführen möchte. Dies wird auch von der Fraktion Die Linke so unterstützt. Die Fraktion Die Grünen fordert eine Erhöhung auf 15 Mio. € pro Jahr, da dies dem Bedarf der Förderanträge entspricht.
Nach bisher unbestätigten Informationen einiger Landkreisabgeordneter plant die Regierungskoalition die Wiedereinstellung der Mittel. Meine Bitten um Stellungnahmen an den Innenminister, den Haushalts- und Finanzausschuss sowie den Innenausschuss wurden noch nicht beantwortet. Da völlig offen ist, wie die Entscheidung des Innenausschusses am 24.11.2016 sowie die Entscheidung des Parlaments am 16.12.2016 ausfällt, läuft die Petition weiter um den Druck aufrecht zu erhalten.
In zwei getrennten Änderungsanträgen beantragen die GRÜNEN im Rahmen der Haushaltsverhandlungen die Bereitstellung von 15 Mio. Euro aus eigenen Landesmitteln für das Landesprogramm Denkmalpflege. Zusätzlich wollen sie mit 5 Mio. Euro jährlich ein neues
Denkmal-Notsicherungsprogramm „Dächer dicht!“ auflegen.
In der Anlage finden Sie die komplette Antwort sowie die beiden Änderungsanträge.
vielen Dank für die großartige Beteiligung. Ich möchte mich bei allen Unterzeichnern ganz herzlich bedanken.
Nach 2 Wochen sind wir über 1300 Unterstützer, davon über 1000 aus ganz Sachsen
Ich werde dem Innenminister und dem zuständigen Innenausschuss die vorläufigen Unterschriften am 23.11.16 zukommen lassen. Das Ziel sind mindestens 1700 aus Sachsen Unterschriften, je mehr desto besser.
Das Gesamtergebnis der Petition vom 30.11.2016 wird dem Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und den Abgeordneten des Sächsischen Landtages vor der Abstimmung im Dezember zugehen. Es wäre schön, wenn wir dazu das Quorum von OpenPetition von 17.000 Stimmen erreichen.
Ich bitte Sie daher, die Petition weiter bekannt zu machen und zu verteilen. Gern können Sie auch Unterschriftslisten ausdrucken, unterzeichnen lassen, einscannen und hochladen.
Vielen Dank noch einmal für Ihr Engagement.
Bernd Bader
In der Antwort führt der Staatminister des Innern aus, dass der gesetzgeberischen Entscheidung vom 16. Dezember 2015 folgend, die im Kapitel 15 30 veranschlagten investiven Zweckzuweisungen im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 entsprechend reduziert wurden und im Ergebnis einer Priorisierung keine Mittel für die Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen vorgesehen sind (Leertitel).
1 Woche nach Start der Petition ist vergangen und der Zähler steht auf 179 Unterstützer.
Ich möchte mich bei allen Unterzeichnern ganz herzlich bedanken.
Am 24.11.16 tagt der zuständige Innenausschuss und stimmt über die Änderungsanträge ab. Gern würde ich zu diesem Termin eine Unterschriftsliste mit über 1000 Unterzeichnern präsentieren. Ich bitte Sie daher, die Petition weiter bekannt zu machen und zu verteilen. Gern können Sie auch Unterschriftslisten ausdrucken, unterzeichnen lassen, einscannen und hochladen.
Vielen Dank noch einmal für Ihr Engagement.
Bernd Bader
