16.07.2021, 13:20
Hallo zusammen,
nach dem Einreichen der Petition ist viel Zeit vergangen und es erfolgte keine Reaktion. Deshalb habe ich den Vorsitzenden der SVV Potsdam nochmals angeschrieben. Die Antwort ist, dass die Petition in die Ausschüsse Partizipation, Transparenz und Digitales (PTD) sowie für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes (SBWL) weitergeleitet worden ist und diese sich nach der Sommerpause damit beschäftigen werden.
Eine weitere Anfrage habe ich an die Stadtverordneten der Parteien gerichtet. Ergebnis ist, dass der Fraktionsgeschäftsführer von DIE aNDERE eine Kleine Anfrage gestellt hat. Folgende Fragen wurden gestellt:
1. Wann wurde die Petition mit welchen Unterlagen und wie vielen Unterschriften eingereicht?
2. Welche weiteren Schritte sind bei der Bearbeitung der Petition bereits erfolgt oder noch vorgesehen?
3. Warum wurden die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung bislang nicht über den Eingang der Petition und die weitere Bearbeitung informiert?
4. Beabsichtigt der Oberbürgermeister im Sinne der Petition tätig zu werden und bei der Schlösserstiftung auf eine Rücknahme der Schließzeiten hinzuwirken?
Wir müssen also noch etwas Geduld haben!
Liebe Grüße und einen schönen Sommer
Matthias und Ines
