Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

Tausende Schweinefreunde sowie Gnadenhof - und Lebenshofbetreiber bundesweit sorgen sich wegen der kursierenden ASP um ihre schweinischen Lieblinge. Laut den Veterinärämtern sollen nämlich generell auch diese, nicht für den Verzehr gehaltenen, registrierten Schweine, überwiegend als Minipigs bekannt, bei Auftreten von ASP in sogenannten Sperrbezirken gekeult werden, auch wenn sie nachweislich nicht mit ASP infiziert sind.

"Das ist so als müsse man seinen gesunden Hund einschläfern lassen, sobald ein Tollwutfall in der Umgebung festgestellt werden würde."

Schweinefreunde bezweifeln, ob mit Auftreten der ASP in der Region automatisch ein "vernünftiger bzw. triftiger Grund" im Sinne des Tierschutzgesetzes vorliegt, der notwendig wäre um diese Hausschweine in dieser speziellen Haltungsform gesetzeskonform töten zu können.

Ein "vernünftiger Grund" liegt nur dann vor, wenn eine Rechtsnorm die Tötung ausdrücklich zuläßt, eine Notwehr - oder Notstandssituation gegeben ist oder wenn es sich nach entsprechender Güterabwägung ergibt, dass die berechtigten Interessen an der Tötung des Tieres schwerer wiegen als die Interessen des Tierschutzes am Erhalt des tierlichen Lebens. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sowie das Übermaßverbot, also die Erforderlichkeit im engeren Sinne, sind immer in behördliches Handeln mit einzubeziehen.

Warum ein gesundes Hausschwein in Liebhaberhaltung gekeult werden soll, ist also mehr als fragwürdig, insbesondere dann, wenn eine Nichtinfektion mit ASP durch eine tierärztliche Blutentnahme einfach zu beweisen wäre. In diesen speziellen Fällen tut Klärung Not. Behördenwillkür oder übertriebener Seuchenschutz zum Nachteil von Haustieren ?