Verkehr

Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte

Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

74.930 Unterschriften

Sammlung beendet

74.930 Unterschriften

Sammlung beendet

  1. Gestartet 2018
  2. Sammlung beendet
  3. Einreichung am 06.07.2020
  4. Dialog mit Empfänger
  5. Entscheidung

Pro

Warum ist die Petition unterstützenswert?

Argument schreiben

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200µg/m³

Vorrangig muß der 200µg/m³-Grenzwert für NO2 gesenkt werden. Die beobachtete Verdoppelung des Herzinfarktrisikos bei schnellem Anstieg des NO2 (Universität Jena) läßt keinen Raum für Spekulation (es könnten etwa ausgerechnet die Opfer nach schnellen Anstiegen aus Armut etc. besonders gefährdet sein) und läßt naturgemäß auch keinen Aufschub mehr zu.

Quelle:

4.4

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Wahre medizinische Bedeutung von Stickoxiden

Wie noch Ende 2018 die Deutsche Autofahrerhilfe aufdecken konnte, wofür es schon einmal einen Nobelpreis gab, nutzt der Körper dringendst nötiges NO als Signalbotenstoff und muß er es daher sogar selbst erzeugen! Somit ist bekannt, daß völlig mühelos NO, NO2 und NO3 von ihm auch unschädlich gemacht werden mittels Entgiftungsmechanismen. Bis fast schon 40000 Mikrogramm je Kubikmeter enthalten natürliche Kaninchenherzen in vivo.

Quelle: www.facebook.com/DeutscheAutofahrerhilfe/posts/372297873333028

4.0

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Rücktritt der UBA-Präsidentin erforderlich

Vom Umweltbundesamt werden in unverantwortlicher Weise Fake-News verbreitet. So ist die Rede von 6000 vorzeitigen Todesfällen bzw. von 50000 verlorenen Lebensjahren durch Stickstoffdioxid. Bezogen auf 80 Mio Einwohner errechnet sich daraus eine Lebensverkürzung von sage und schreibe 5.5 Stunden. Selbst bei Hinzuziehung weiterer denkbarer Erkankungen kommen Wissenschaftler auf max. 19 Stunden. Wegen derartig voreingenommener Argumentation ist m. E. Eine Entlassung der UBA-Präsidentin geboten.

Quelle: sciencemediacenter.de - 6000 vorzeitige Todesfälle durch Stickstoffdioxid

3.8

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Alternative

Eleganter als die Verlegung wären Lufteinlässe mit Luftgütesensoren. Seit ein, zwei Jahrzehnten steuern gewöhnliche Fahrzeugklimaanlagen mittels solcher Luftgütesensoren selbsttätig den Umluftbetrieb für den Fahrzeuginnenraum. Belastungen von Insassen moderner PKW wären durch Ansaugung über Aktivkohlefilter und steuernde Luftgütesensoren aus dem normalen Ersatzteilprogramm der Hersteller viel besser repräsentativ abzubilden, als vorliegend eingerichtet.

Quelle:

3.8

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Das Dieselfahrverbot ist rechtswidrig!!!

Was will denn die WHO oder in diesem Falle die DUH erreichen? Etwa das Kochen mit Gasherd verbieten (ca. 13TSD Microgramm NoX), keine Kerzen in Wohnbereichen oder etwa generelles Verbot von Heizungen und Gasthermen? Hierbei sprechen wir noch nicht über Auto's Schiffe, Flugverkehr oder Kraftwerke! Sorry, allein deshalb ist der Ansatz allein beim Diesel, ohne wissenschaftlichem Beweis, in meinen Augen nicht haltbar! Und die Politik tut gut daran, sich endlich den Mehrheiten in diesem Land zu beugen und nicht den Lobbyisten nachrennen und hinter Gesetze verstecken ist hier angesagt!

Quelle: eigen

3.3

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Politische Enteignung

Autofahrer dürfen nicht enteignet werden. Man darf die Freiheit der persönlichen Mobilität nicht einschränken! Fahrzeuge werden immer sauberer! Für die aktuellen Fahrzeuge wurden schon Ressourcen verbraucht, es macht keinen Sinn, diese gegen neue Fahrzeuge auszutauschen. E-Autos sind Elektronikschrott. Die Ökobilanz ist mehr als schlecht, wenn man alle Faktoren berücksichtigt!

Quelle: www.businessinsider.de/wirtschaft/elektroautos-sind-ueber-jahre-nicht-konkurrenzfaehig-sagt-ein-experte-2017-8/

3.0

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Fehlerhafte Messwerte und absurde Grenzwerte

Die ermittelten Stickoxidwerte wurden nicht nach Vorgaben gemessen und der zugrundeliegende Grenzwert ist völlig absurd. Renommierte und unabhängige Lungenexperten (also Wissenschaftler die nicht an Forschungs- und Fördergelder gebunden sind) können zweifelsfrei die Ungefährlichkeit von weit aus höheren Stickoxidkonzentrationen belegen. Darüber Hinaus sind Dieselfahrzeuge nicht die einzigen Emittenten von Stickoxiden. Bei dieser ganzen Diskussion um Stickoxide in der Luft werden Emittenten wie Industrie, Kamine und Öfen, die Schifffahrt usw. völlig außer Acht gelassen.

Quelle:

2.9

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Diskriminierung

Die ganze Argumentation geht völlig am Thema vorbei. Was hier passiert ist eine noch nie dagewesene Enteignung. Die Leute, die es sich nicht leisten können ihr Auto einfach mal so zu wechsel werden diskriminiert. Herr X darf mit seinem dicken SUV zum Golfplatz fahren, aber Herr Y darf nicht mit 3 Kollegen in einem kleinen Diesel zur Arbeit . Dabei verursacht Herr Y Pro Kopf nur einen Bruchteil der Emissionen von Herrn X. Fahrverbote für saubere Luft OKAY. Aber dann für alle!

Quelle: Peter Lindigkeit

2.7

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Fahrverbote mit Nebenwirkungen

Noch vor 20 Jahren gab es in Europa regelmäßig Ozonalarme, die durch Maßnahmen zur Luftreinhaltung erfolgreich reduziert werden konnten. Durch umfassende Fahrverbote für Diesel-PKW und Minimierung der Stickoxide könnte sich das wieder ändern. Letztere sind nämlich in der Lage toxisches Ozon zu Sauerstoff abzubauen und stehen mit einander in einem photostationären Gleichgewicht. Nur an einer Stellschraube zu drehen führt selten zu guten Ergebnissen!

Quelle: fz-juelich.de: Fahrverbote mit Nebenwirkungen (Juni 2018)

2.6

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Fahrverbot in Stuttgart

Auf welcher Grundlage basiert denn bitteschön das Fahrverbot in der kompletten umweltzone in Stuttgart? Gibt es denn aktuelle Messwerte für die Außenbezirke von Stuttgart wie zB Plieningen, Degerloch, Möhringen, Sillenbuch etc. ? Meines Wissens nicht, sondern lediglich für den "Kessel "Stuttgart. Deshalb ist es völliger Unsinn die gesamte Umweltzone mit Fahrverboten zu belegen! Park &Ride Parkhäuser bleiben dadurch ungenutzt. Frischluftschneissen für den Kessel werden zugebaut (gr.Bürogebäude in Heslach u. Stgt.21) Darüber sollte man mal nachdenken!

Quelle:

2.6

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Reportage in der ARD

Ein netter Link zu einer Reportage der ARD vom Montag 7.1.2019 https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzM1MTU2NTRhLTFiOWMtNDQ0MC1iYjg1LWUxMzNhMzdkMTdlNA/reportage-und-dokumentation Bemerkenswert die Messwerte in der Studentenwohnung

Quelle: ARD Mediathek

2.5

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Validität Messwerte

Die Messwerte werden gezielt an Stellen mit Spitzenexpositionen genommen, z.B. an Ampelkreuzungen sehr stark befahrener Straßen. Das ist nicht repräsentativ für ein größeres Gebiet. Beispiel Stuttgarter Neckartor: Ampel und lokal stark behinderter Luftdurchzug durch Wände am Straßenrand. Wenige Meter neben der Messstation sind die Werte sofort weit niedriger. Leider ist die Textlänge begrenzt, es gibt noch viel zu sagen über die Validität der statistischen Aussagen zur Gefährdung äußerst geringer NOx-Konzentrationen. Auch wenn man vom Verbrenner weggehen möchte, Bestandschutz muss gelten!

Quelle:

2.5

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erhöhtes Corona-Risiko

In Städten mit Fahrverboten werden Menschen in den ÖPNV getrieben, weil sie z. B. ein entsprechendes Diesel-Fahrzeug haben. Wenn sie beruflich oder privat mit Senioren oder im Krankenhaus zu tun haben, erhöht sich das Ansteckungsrisiko mit Corona in alle Richtungen. Lungenerkrankungen, auch mit Todesfolge, werden damit um ein Vielfaches wahrscheinlicher als der Mini-Ausstoß von NOX durch den Straßenverkehr je verursachen könnte. Zumal aktuelle Messungen belegen, dass die NOX-Spitzenwerte bei halbiertem Verkehrsaufkommen oder nachts erreicht werden.

Quelle: Jürgen Witzemann

2.5

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Einer muss immer der Sündenbock sein....

Unsere Luft kommt meistens aus Westen, dann wieder aus Osten und zwar in der kalten Jahreszeit. Der ganze Dreck aus den Nachbarstaaten ist auch bei uns. Die Schifffahrt und Energiegewinnung sind die grössten Luftverschmutzer unsere Zeit, der Flugverkehr gehört genauso dazu. Was bitte wird denn da gemacht? Es ist einfach den kleinen Steuer-Michel wieder zur Kasse zu bitten, viele können sich nicht mal einen alten Diesel leisten, die fahren mit Dieselbussen und Dieselzügen, damit sie arbeiten können um Steuer zu bezahlen. Bitte unterstützt doch auch die Petition von Sven Nolting. Danke.

Quelle: www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-der-hundesteuer-und-rasseliste-kein-tier-ist-illegal

2.5

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Das Kraftfahrtbundesamt hat schon zum Konsum von neuen KFZ aufgerufen als Beitrag zur Luftverbesserung. Dieser Ansatz ist Resourcenverschwendung pur und ist im hohen Maße umweltschädlich. Diesel-Pkw verbrauchen weniger Treibstoff. Es ist nachhaltiger diesen Fahrzeugbestand zu erhalten und parallel daran zu arbeiten, dass die gesamtgesellschaftlich notwenige Mobilität im Ganzen umweltfreundlicher wird.

Quelle:

2.4

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Ausnahme vom Diesel-Verkehrsverbot in der Umweltzone Suttgart

Mein Antrag auf Ausnahmegenehmigung für meinen Euro-4 Diiesel wurde mit folgender Bergründung abgelehnt: mein monatlich Einkommen liegt über € 1130,-. Demnach sei eine Ersatzbeschaffung zumutbar. Was rege ich mich auch so auf?

Quelle:

2.4

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Ich halte das Ansinnen der Petition inhaltlich zwar für völlig aussichtslos und den Text dazu auch weder für inhaltlich stark, noch gut formuliert, werde aber trotzdem unterschreiben. Denn selbst wenn es der Bundesregierung schlicht nicht obliegt, richterlich angeordnete Fahrverbote auszuhebeln noch an auf europäischer Ebene festgelegten Grenzwerten "herumzuschrauben", darf man die Politik aus dieser Situation nicht entlassen rsp. muss sie öffentlichen Druck in der Angelegenheit spüren.

Quelle:

2.2

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Falsche Begründung für Fahrverbote

In der allgemeinen Diskussion zu der Dieselproblematik wir in erster Linie die Automobilindustrie beschuldigt die Käufer hinters Licht geführt zu haben, da die realen Stickoxidkonzentrationen nicht den „versprochenen“ Werten entsprochen hätten. Dabei erfüllen die Fahrzeuge allerdings durchaus die bis 2017 gültigen Richtlinien und müssen somit auch zukünftig Bestandsschutz genießen. Hinsichtlich der Bewertung der realen Emissionen kommt sinnvollerweise neuerdings das sog. RDE-Verfahren zur Anwendung. Nur durch eine nachträgliche Messung aller im Straßenverkehr zugelassenen Diesel-PKW wäre es th

Quelle: Handbuch der Emissionsfaktoren HBEFA 3.3

2.1

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unsinnig

es gibt menschen die dringend auf ihr Auto angewiesen sind .. egal ob diesel oder nicht !! wie sollen die das den machen .. ganz im ernst jetzt soll es in Zukunft etwa nur noch elektro Autos geben .. so viele Steckdosen können wir garnicht haben hah und da diese lektrodinger viel zu leise sind gab es schon genug unfälle

Quelle:

1.7

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Epidemiologie Statistik

Die Gefährlichkeit von NOx bei sehr niedriger Konzentration wurde nicht toxikologisch untersucht, sondern epidemiologisch statistisch korreliert: Wer höheren NOx-Imissionen ausgesetzt ist, stirbt früher. Was belegt das? Wer mehr NOx ausgesetzt ist, ist Chemiearbeiter oder wohnt an Ausfallstraßen. Dort ist man auch anderen Schadstoffen ausgesetzt, verdient wahrscheinlich unterdurchschnittlich, ernährt sich anders, hat andere Lebensgewohnheiten als der Durchschnitt. Korrelationen belegen keine Kausalität. Die Forderung nach Fahrverboten unterstellt aber genau das.

Quelle:

1.7

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Fahrverbote für Euro 4 unsinnig!

Mitteilung des Umweltbundesamtes 28.8.2017: „Denn neu bedeutet nicht immer auch gleich sauber: Neue Dieselautos der Schadstoffklassen Euro 6a, 6b und 6c stoßen im realen Fahrbetrieb durchschnittlich bis zu sechsmal mehr Stickstoffdioxid aus, als erlaubt. Je nach Größe oder Fahrzeugmodell kann ein neuer Diesel somit theoretisch sogar mehr Schadstoffe emittieren als ein alter“.

Quelle: UBA

1.4

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keine Fahrverbote

Dann müsste man Marathon - Joggen un vor allem Radfahren verbieten, wenn jeder Radfahrer feissig CO2 und sogar Coronaviren verteilt... Es ist in unzählige Studien bewiesen, das aus einigen Dieseln mittlerweile saubere Luft rauskommt als das KFZ ansaugt.... Verkehrswende geht nur wenn die individuelle Mobilität weiter für jeden gesichert und finanzierbar ist und Corona zeigt auch hier wie Wichtig er ist..

Quelle:

1.3

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Contra

Was spricht gegen diese Petition?

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Der Vergleich mit den 4 Kerzen ist an den Haaren herbeigezogen. Wer behauptet Kerzen seien so gefährlich wie Autoabgase, soll sich mit seinem laufenden Auto in einer geschlossenen Garage für 3 Stunden aufhalten. Ich übernehme den Gegenbeweis und schließe mich mit den 4 Kerzen in einen geschlossenen Raum ein. Mal gucken wer danach besser dasteht.

Quelle:

2.8

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Ein Grenzwert an sich ist schon ein Absurdum, für saubere Luft dürfte es keinen Dreck mehr in der Luft geben! Das Auto kann allein wegen der bereits vollkommen überlasteten Straßen nicht die Mobilität der Zukunft sein. Wenn man die Bedingungen anpasst, fahren die Leute auch mit dem Rad, s. New York! Schlechtes Wetter ist kein Argument mehr: mit dem Klimawandel haben wir hier sowieso in 30 Jahren Temperaturen, wie in Italien.

Quelle:

2.5

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Sowie kaum noch jemand die Raucherkneipen vermisst, vermisst hoffentlich bald niemand mehr die extremen stinkenden Giftschleudern. Wenn schon kein Fahrverbot, dann eine stufenweise Bepreisung des Schadstoffausstosses. Ausbau der umweltfreundlichen Alternativen. Mehr saubere Luft, mehr Lebensqualität, mehr Gesundheit!

Quelle:

2.2

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Deutsche Automobilindustrie betrügt seine Kunden und der Staat deckt diesen Betrug!!!

Die deutsche Automobilindustrie hat betrogen und jetzt wird alles unter den berühmten Teppich gekehrt. Es war lange genug Zeit die Produktion auf Fahrzeuge umzustellen, welche die Grenzwerte einhalten können. Das wollte die deutsche Automobilindustrie nicht, um die Dieselfahrzeuge als High-End-Produkt weltweit zum Erfolg führen zu können. Jetzt ist der Traum vorbei. Entschädigt die betrogenen Dieselfahrer. Durch die Fahrverbote ist der Vermögensschaden nun eingetreten. Also dann, Geldbörse auf und ab dafür.

Quelle: Ein um die Demokratie besorgter Bürger

2.1

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Wirkungen

Zufahrtsbeschränkungen wirken sich nicht nur lokal auf unmittelbare Anwohner aus, weil wirksame Software-Updates, Nachrüstungen und entsprechende Fahrzeugwechsel ebenso rundumher und bei der kompletten Nutzung auf sämtlichen Wegen entsprechend schadstoffgereinigt bleiben.

Quelle:

1.9

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Eigenreklame als substanzlose Onlinepetition

"Mobilität von heute", wo gestern ungenügend eingerichtet, kann morgen nicht mehr dieselbe vorgestrige bleiben. Wer dementgegen ewig freies Emittieren bis in die Ballungszentren hinein garantiert sich wünscht, sollte mehr auffahren müssen als unwissenschaftliche selbstreferenzielle Narrative und Eigenreklame zur "Begründung".

Quelle:

1.5

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Unzulässige Aufweichung der Grenzwerte

Nach der gestrigen Entscheidung des EuGH sollen Neufahrzeuge überraschend bereits in den nächsten Jahren die eigentlichen Fahrzeuggrenzwerte einhalten müssen. Soweit die Hersteller zu schnellen Verbesserungen der Entstickung respektive Lieferstops damit gezwungen werden, sinkt dementsprechend der Druck auf die Städte, weil die realen Emissionen damit sinken und die Verstöße abnehmen.

Quelle:

1.5

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Welch kleingeistige Petition mit entsprechender Diskussion. Hier haben sich wohl einige Unverbesserliche Vertreter der Spaßgesellschaft, gertrieben von medial angeheizten "Grenzwertdiskussionen" im eigenen Ich verannt, um längst erwiesene Tatsachen zu leugnen. (siehe WHO) Löst euch von Google und Smartphon beim Versuch euren Intelligenzquotienten zu steigern. Erste Empfehlung dazu, das Buch "Vollbremsung" von Klaus Gietinger.

Quelle: Gietinger, Vollbremsung

1.4

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NOx, VW, Betrug

Fahrverbote sind sinnvoll weil 1. die Messwerte auch 2018 nicht zurueckgegangen sind a) Spiegel: http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/stickstoffdioxid-belastung-grenzwerte-in-65-staedten-ueberschritten-a-1210551.html b) welt.de: https://www.welt.de/wirtschaft/article173100934/Diesel-In-70-Staedten-herrscht-immer-noch-Stickoxid-Alarm.html 2. VW bei einem erneuten Betrug beim Software-Update erwischt wurde: Spiegel: http://www.spiegel.de/auto/aktuell/abgasskandal-schummelt-auch-das-software-update-von-vw-a-1247441.html 3. daraus resultiert doppelter Betrug durch VW!

Quelle: Spiegel, Welt

1.4

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Tatwerkzeug

In dieser ganzen Debatte geht leider völlig unter, welche anderen Schäden unser Auto-Verkehr uns allen und welche besonders schwerwiegenden Schäden er Einzelnen zufügt. Das umweltfreundliche Auto gibt es bislang einfach nicht – und wird es auch solange nicht geben, so es mehr Energie verbraucht als erzeugt (hierzu gehört auch der energetische Aufwand für Herstellung und Abwrackung des kurzlebigen Autos mit eingerechnet), mit Reifen- und Bremnsabrieb unsere Lungen krank macht, von nimmer abreißendem Straßen-Lärm ganz zu schweigen, und täglich allein auf Deutschlands Straßen 10 Menschen tötet.

Quelle:

1.3

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Ich bin für mehr Elektrofahrzeuge

Anstelle hier die Fahrverbote für Diesel- Verbrenner aufzuweichen, sollte vielmehr ein Anreiz zur Neuanschaffung für Elektro- und Gasfahrzeugen bestehen, insbesondere bei Dienstautos und Kleinlaster, die i.d.R. Kurzstrecken zurücklegen und problemlos nachgeladen werden können.

Quelle:

1.3

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Lebensqualität ??

Macht es wie in den Niederlanden und baut verkehrssichere Fahrradwege und fußgängerfreundliche Promenaden. Autos gehören, wenn möglich an den Stadtrand mit attraktiven Tagespasstarifen für den ÖV.

Quelle: Die Meisten werden eine menschenfreundliche Stadt gerne befürworten.

1.0

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Elektro, Lkw

Niemand mer braucht Diesel-Lkws. Geht anders!! Alternative: Elektro-Lkws: https://www.volvotrucks.de/de-de/trucks/electromobility.html?gclid=EAIaIQobChMIscLx1IWs4AIVw4XVCh1TUAF9EAAYASAAEgIg4vD_BwE und hier: https://www.golem.de/news/elektromobilitaet-daimler-liefert-ersten-freightliner-elektro-lkw-aus-1812-138388.html Deswegen: KEINE MITZEICHNUNG

Quelle: Golem, Volvotrucks

0.6

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Elektro, Scooter, E-Van, E-Lkw

Außerdem: 4. Alternativen mit Elektro-Autos, Elektro-Vans, Elektro-Lkws a) z.B. Post baut Elektro-Fahrzeuge in zwei Werken: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Elektroautos-Post-baut-zweites-Werk-fuer-Streetscooter-Verkauf-an-Dritte-beginnt-3681296.html b) z.B. Elektro-Sprinter: https://www.auto-motor-und-sport.de/elektroauto/mercedes-esprinter-transporter-elektroantrieb-2019/ oder hier: https://t3n.de/news/esprinter-2019-mercedes-benz-937947/

Quelle: heise, Auto-Motor-Sport, t3n

0.4

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Langfristig kann es für Städte nur eine umweltverträgliche, für alle Menschen gesunde und dauerhafte Mobilitätsmöglichkeit geben: Kein Individualverkehr mehr in Städten. Für viele als ungerechtfertigt angesehen und durchaus benachteiligend sind Fahrverbote dennoch der erste Schritt in diese Richtung und notwendig um festgefahrene Strukturen zu verändern.

Quelle:

0.2

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Schitt

alles einfach nur Schitt - D rettet die Welt nicht macht aber die Wirtschaft und somit unsere Lebensqualität kaputt. Lass die Natur mal machen die richtet es schon. Noch mal unser Ökodiktatur macht die Welt kein bisschen besser, oder ist der CO² Ausstoß dieses Jahr weltweit nicht noch mal höher

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Schluss mit der Hofierung der Autolobby ! Kraftfahrzeuge gehören an den Stadtrand

(insbesondere, wenn sie mit fossiler Energie unterwegs sind). Lieber den Ausbau des ÖPNV stärken, neue Stadtbahnlinien realisieren, insbesondere in kleineren Städten, die seit den 60/70ern über kein Tram mehr verfügen !!! Baut lieber P+R- Plätze aus und macht es wie in Strassbourg, wo das Parkticket gleichzeitig als Tagespass bis zu 7 Personen für den ÖPNV gilt.

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