Volksvertreterin Ursula Schulte
Deutscher Bundestag in Deutschland - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!
SPD
zuletzt angeschrieben am 25.08.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
SPD
zuletzt angeschrieben am 19.08.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!
SPD
zuletzt angeschrieben am 16.06.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.
SPD
zuletzt angeschrieben am 28.04.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
SPD
zuletzt angeschrieben am 03.02.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.
SPD
zuletzt angeschrieben am 25.09.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland
SPD, zuletzt bearbeitet am 17.06.2020
Keine Stellungnahme.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Petitionen sind ein wichtiges Instrument der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung. Sie bieten Menschen die Möglichkeit, die Themen im Parlament mitzubestimmen. Das Petitionsrecht ist als Grundrecht für jedermann in Artikel 17 unseres Grundgesetzes verankert und weder an ein bestimmtes Alter noch an eine Staatsangehörigkeit geknüpft. Ausführliche Informationen dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Broschüre „Kennen Sie Ihr Petitionsrecht?“ zusammengefasst (www.spdfraktion.de/system/files/documents/ansicht_petitionen_6seiten_102015.pdf
Stellungnahme zur Petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum
SPD
zuletzt angeschrieben am 27.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition #tattoofarbenretten - 2020
SPD
zuletzt angeschrieben am 22.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"
SPD
zuletzt angeschrieben am 10.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte
SPD
zuletzt angeschrieben am 07.10.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
SPD
zuletzt angeschrieben am 04.04.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
SPD
zuletzt angeschrieben am 20.03.2018
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Staudurchfahrung für Motorräder per Gesetzesänderung legalisieren
SPD
zuletzt angeschrieben am 26.05.2015
Unbeantwortet
| Ursula Schulte - Ausgeschieden | |
|---|---|
| Partei: | SPD |
| Fraktion: | SPD |
| Gewählt am: | 24.09.2017 |
| Neuwahl: | 2021 |
| Wahlkreis: | Borken II |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Ursula Schulte |
| Webseite: | https://ursula-schulte.de |
| Facebook: | https://www.facebook.com/ulla.schulte.790 |
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