Volksvertreter Ulrich Oehme
Deutscher Bundestag in Deutschland - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!
AfD
zuletzt angeschrieben am 25.08.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
AfD
zuletzt angeschrieben am 19.08.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!
AfD
zuletzt angeschrieben am 16.06.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.
AfD
zuletzt angeschrieben am 28.04.2021
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Stellungnahme zur Petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
AfD
zuletzt angeschrieben am 03.02.2021
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Stellungnahme zur Petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.
AfD
zuletzt angeschrieben am 25.09.2020
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Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland
AfD, zuletzt bearbeitet am 16.06.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von René Springer.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 7.5.2020 unter anderem folgenden Beschluss gefasst:
2. Angemessenes Verhalten
Wie oben beschrieben, muss der absolute Lockdown mit einer kompletten Form des sogenannten „Social Distancing“ durch ein angemessenes und risikobasiertes Verhalten ersetzt werden. Dazu kann u.a. gehören:
a) Der besondere Schutz von Risikogruppen
b) Die Einhaltung von Hygieneregeln.
c) Die Einhaltung von Abstandsregeln, bspw. auch in Restaurants, Geschäften und, wenn möglich, am Arbeitsplatz. Unternehmen sollten auf physische Meetings oder Firmenreisen möglichst verzichten.
d) Das freiwillige Tragen von (auch behelfsmäßigen) Mund- und Nasenschutzmasken zum
Schutz anderer in geschlossenen öffentlichen Räumen, insbesondere wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.
e) Die kostenlose Bereitstellung von Mund- und Nasenschutzmasken für die gesamte Bevölkerung
f) Die erleichterte Krankschreibung für Patienten mit Erkältungs- oder Grippesymptomen
durch Haus- oder Betriebsärzte ist vorerst bis Ende des Jahres beizubehalten.
Punkt d) betrifft das Tragen von Masken, was auf Freiwilligkeit basieren soll. Eine Maskentragepflicht wird damit abgelehnt.
Ich stehe vorbehaltlos hinter diesem Beschluss.
Stellungnahme zur Petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum
AfD
zuletzt angeschrieben am 27.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition #tattoofarbenretten - 2020
AfD
zuletzt angeschrieben am 22.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"
AfD
zuletzt angeschrieben am 10.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte
AfD
zuletzt angeschrieben am 07.10.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
AfD
zuletzt angeschrieben am 04.04.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
AfD
zuletzt angeschrieben am 20.03.2018
Unbeantwortet
| Ulrich Oehme - Ausgeschieden | |
|---|---|
| Partei: | AfD |
| Fraktion: | AfD |
| Gewählt am: | 24.09.2017 |
| Neuwahl: | 2021 |
| Wahlkreis: | Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Ulrich Oehme |
| Facebook: | https://www.facebook.com/ulrich.oehme.official/ |
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