Volksvertreter Alexander Kulitz
Deutscher Bundestag in Deutschland - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!
FDP
zuletzt angeschrieben am 25.08.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
FDP
zuletzt angeschrieben am 19.08.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!
FDP
zuletzt angeschrieben am 16.06.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.
FDP
zuletzt angeschrieben am 28.04.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen
FDP
zuletzt angeschrieben am 03.02.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein.
FDP
zuletzt angeschrieben am 25.09.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Mundschutz- bzw. Maskenpflicht in Deutschland
FDP, zuletzt bearbeitet am 18.06.2020
Keine Stellungnahme.
Eine generelle, staatliche Maskenpflicht lehne ich ab und halte eine 'Empfehlung' für mündige Bürger als absolut ausreichend.
Soweit private Institutionen und Einrichtungen (Geschäfte, Lokale, Kinos etc.) die Nutzung der eigenen Angebote an das Tragen eines Mundschutzes koppeln um das Infektionsrisiko der Kunden zu minimieren, ist das absolut in Ordnung. Die Privatautonomie ist diesbezüglich zu respektieren und es ist nicht Aufgabe des Staates unnötige Vorgaben zu machen.
Soweit staatlicher Einrichtungen oder bspw. der ÖNVP das Tragen von Masken fordern, gilt es zu prüfen, ob dies im Rahmen der Verhältnismäßigkeit das 'mildeste Mittel' ist um mit der geringsten Einschränkung des Einzelnen andere Bürger und Mitarbeiter zu schützen. Sehr häufig wird dies der Fall sein beispielsweise im ÖNVP wo Mitbürger keine Möglichkeit haben selbst einen 'Sicherheitsabstand' zu wahren. Auch hier ist die begründete Aufforderung zum Tagen einer Masken legitim.
Es darf nicht sein, dass aus Berlin, Stuttgart oder sonst einer Landeshauptstadt heraus eine generelle Bevormundung mündiger Bürger stattfindet -
Die Politik muss Respekt gegenüber den Grundrechten und der Eigenverantwortung unserer Bürger haben und sollte nur dort eingreifen, wo aus zwingenden Gründen zum Schutz anderer ein gut begründeter Eingriff nötig ist.
Pauschale Verpflichtungen und Verbote sind in der Regel der falsche Weg!
Stellungnahme zur Petition Stoppt das Krankenhaussterben im ländlichen Raum
FDP
zuletzt angeschrieben am 27.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition #tattoofarbenretten - 2020
FDP
zuletzt angeschrieben am 22.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition VERBOT des "privaten Silvesterfeuerwerks"
FDP
zuletzt angeschrieben am 10.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte
FDP
zuletzt angeschrieben am 07.10.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!
FDP
zuletzt angeschrieben am 04.04.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!
FDP
zuletzt angeschrieben am 20.03.2018
Unbeantwortet
| Alexander Kulitz - Ausgeschieden | |
|---|---|
| Partei: | FDP |
| Fraktion: | FDP |
| Gewählt am: | 24.09.2017 |
| Neuwahl: | 2021 |
| Wahlkreis: | Ulm |
| Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander Kulitz |
| Webseite: | https://www.kulitz.eu |
| Facebook: | https://www.facebook.com/Alexander.Kulitz/ |
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