20.12.2014, 18:49
Liebe MitstreiterInnen,
ich wurde von einem Mitstreiter darum gebeten, die folgende Petition zu bewerben,
die sich gegen die derzitig wieder hoffähig gewordene Kriegstreiberei unserers
Politbüros zu wendet
Ich komme dieser Bitte gerne nach: Anbei der Link zum Unterschreiben der Petition
www.openpetition.de/petition/online/appell-wieder-krieg-in-europa-nicht-in-unserem-namen
Es werden insbsondere unsere IM Erika und ihr waffensegnender Pfaffe Gauck
zu Recht für ihre Haltung in der Ukrainekrise kritisirt.
Wie weit der Demokratieabbbau in Deutschland bereits fortgeschritten ist,
zeigen auch die besorgniserregenden Demos der Rechten in Dresden und
anderwo. Offenbar ist dort sogar die Staatsanwaltschaft nazistisch unterwandert:
Der neue Ministerpräsident Ramelow der Linken in Thüringen soll angeklagt werden, weil er einen Naziaufmarsch blockiert habe. Anstatt ihm hierfür einen Orden für seinen Mut und seineZivilcourage zu verleihen, soll seine Immunität auf Betreiben ebendieser Staatsanwaltschaft Dresden aufgehoben werden. Dieer Skandal sagt wohl alles über den Zustand dieses Staates.
Anbei noch zwei Links herzu
linksfraktion.de/pressemitteilungen/glaubenskrieger-pegida-stoppen/
www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/pegida-und-nationalbewusstsein-erschrecken-vor-dem-gestapo-schatten-a-1009501.html
Ich möchte noch hinzufügen, dass es für uns als Demokratiebewegung, die sich gegen
die mafiös neo-liberale Ordnung auflehnt, die eben auch S21 hervorgebracht hat, es ein Anliegen sein muss, dass
alte und neue Nazis oder deren sich bürgerlich gebende rechtspopulistische Ableger
GESTOPPT werden. Der Teufel soll uns holen, wenn wir nicht endlich unsere Lektion aus der Geschichte gelernt haben, die da verkürzt wohl auch lautet: Wehret den Anfängen!
Es ist nicht hinzunhemen, dass in verallgemeinernder Weise gegen Minderheiten gehetzt werden darf. Ich kann uns nur dazu aufrufen wachsam gegenüber solchen oft biedermännisch daherkommenden neurechten "Strömungen" zu sein.
Bei dieser Gelegenheit gleich auch noch die Ankündigung zur 252. Montagdemo
mit weiteren Infos unter BAA
www.bei-abriss-aufstand.de/2014/12/17/die-252-montagsdemo-am-22-12/
Die 252. Montagsdemo am 22. Dezember 2014 ab ca.18.10 Uhr vor der Kleinen Schalterhalle des Stuttgarter Bahnhofs. Die Demoroute führt rechts ab in die Heilbronner Straße, dann rechts in die 'Straße am Hauptbahnhof', weiter in die Moskauer Straße über den Pariser Platz zum Mailänder Platz, vor das Müllaneo.
In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein besinnlich-demokratisch-antifaschistische-
obengebliebenes Fest!
Mit weihnachtlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
michel@lmm.jussieu.fr
06.12.2014, 22:19
Liebe MitstreiterInnen,
nach längerer Pause gibt es heute aus aktuellem Anlaß wieder eine Petitionsrundmail.
Am kommenden Montag den 8. Dezember findet in Stuttgart vor dem Hauptbahnhof
um 18Uhr die sage und schreibe 250. Montagsdemo statt.
Aktuelle Infos wie immer auf BAA
www.bei-abriss-aufstand.de/2014/11/10/250-montagsdemo-gegen-stuttgart-21-am-8-12/
Bitte laden Sie auch Freunde, Verwandte und Bekannte ein. Wir müssen am kommenden Montag durch massenhafte Teilnahme Flagge zeigen. Also, auch wenn Sie sonst nicht mehr hingehen sollten, gehen Sie diesmal unbedingt hin!!!
Leider hat sich seit meiner letzten Rundmail die Welt nicht unbedingt zum Guten verändert.
Da sind viele empörende Vorkommnisse um S21, auf die ich jetzt nicht weiter eingehe.
Da ist vor allem die Besorgnis erregende Entwicklung, die die agressive Ausdehnungspolitik der NATO in der Ukraine verursacht hat. Trotz des Versprechens nach der Wende die NATO nicht nachOsten auszudehnen, gehören inzwischen zahlreiche ehemalige
Sowjetrepubliken zur NATO,darunter Kasachstan, die baltischen Staaten und meines Wissens auch Georgien. In der Ukraine geht es den USA hauptsächlich um die im Osten der Ukraine vermuteten Schiefergasvorkommen. Da kam die Maidan Revolte geggen das von Russland unterstützte korrupte ancien regime gerade richtig um mit Hilfe von CIA und dem "rechten Sektor" eine den USA genheme Regierung in der Ukraine zu installieren, die den Amerkanern den Zugriff auf die Gas und Schiefergasvorkommen der Ukraine sichert.
Auch ist die Stossrichtung der Sanktionen klar: Putin ist der böse Bube, weil er Gasprom vertaatlichte und so den Aufkauf durch die USA gerade noch verhinderte.
Ich bin übrigens auch der Meinung, dass Putin die Krim angliedern musst, da er sonst seine Schwarzmeerflotte auf der Krim alsbald in der Nato wiederfindet. Ich möcte mal die Amerikaner in der gleichen Situation sehen. Sie wären gewiss die letzten, die nicht militärisch intervenierten. Man sieht dies ja auch daram, wenn sich in Lateinamerika die kleinste sozialistische Regung zeigt, so wird die sofort von der CIA weggeputscht.
Die Amerkaner und Eurpäer massen sich an Russland zu sanktionieren für Dinge, die selbst laufend tun. ES sei übrigens auch daran erinnert, dass es sich bei Krim um eine mehrheitlich russische Bevölkerung handelt Wenn man die Krim Angliederung als unzulässig betrachtet, dann bitte auch die Angliederung der früheren DDR an die BRD.
Es handelt sich um nichts anderes auf der Krim, und es konnte die Angliederung der DDR an die BRD nur durch die Unterstützung durch Russland stattfinden. Da ist mehr als undankbar die BRD jetzt in hündischer Vasallenart die ungerechten und anmassenden Sanktionen gegen Russland unterstützt.
Hinzu kommt die Kriegshetze unseres Oberpfaffen Gauck und das hündische Verhalten den USA gegenüber unserer Mutti Angela, oder ist ihr wahrer Name nicht vielleicht doch IM Erika? Es ist auch bezeichnend für den Niedergang unserer Demokratie, dass
Merkel gerichtlich die Veröffentlichung ihre Stasi Akte gerichtlich untersagen konnte:
Man wüßte doch halt schon gern, ob unsere Kanzlerin nicht für die Geheimpolizei eines Unrechtsstaates gearbeitet hat! Es ist bezeichnend für unsere Medienlandschaft, dass diese diesen Skandal klaglos hinnnimmt, ohne nachzuhaken. Man hört höchsten. "Niemand würde ihr das zutrauen..." Ich würde mal sagen, wenn man die Rücksichtslosigkeit unserer Kanzlerin zusammen mit ihrem hündischen Unterwürfigkeitsverhalten gegenüber den Amerikanern betrachtet, so würde ich ihr dies ohne Weiteres zutrauen, eher doch als nicht.
Was für eine Heuchelei, wenn Merkel jetzt bei der RotRotGrünen Koalition in Thüringen vor Karl Marx warnt....
Daher ist wichtig in diesem postdemokratischen Staat, der immer mehr zu einer Art neoliberaler DDR verkommt, Flagge zu zeigen. Bei den Montagsdemos, ebenso wie
bei den Protesten gegen die geheimen "Freihandelsabkommen" TTIP, CETA,.. und wie sie alle heissen, Es geht um nichts anderes als um einen Putsch durch die Konzerne. Der Investorenschutz gibt den Konzernen das letzte Wort: Sie können jede politsche eventuel demokratisch initierte Regelung ausser Kraft setzten und durch ihr Diktat ersetzen.
In diesem Sinne, raus auf Strasse, Gründe zu protestieren gibt es genug, gegen Kriegshetzte insbesondere auch unserer gleichgeschalteten Systemmedien, gegen TTIP und last but not least gegen S21. In diesem Sinne bis Montag vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof!
Herzliche Obenbleibgrüße
Thomas Michelitsch
Rückmeldeungen an
michel@lmm.jussieu.fr
15.06.2014, 23:30
Liebe MitstreiterInnen,
es gibt eine WICHTIGE Petition an die Bundestags-Fraktion von "Bündnis 90/Die Grünen": Schließen Sie sich dem Antrag auf einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zu "Stuttgart 21" an!
Online Link zur Petition:
chn.ge/1k2GUo4
Bitte unterstützen Sie diese wichtige Online Petition unbedingt und verbreiten Sie sie weiter!
Allein die Existenz dieser Petition hat die Grünen von anfänglicher Ablehung
bereits dazu gebracht die Einrichtung des U-Ausschusses wohl zu unterstützen.
U-Auschüsse sind das schärfste Instrument, das unsere Pseudo-Demokratie zu bieten hat
und bewirken bisweilen, dass verschleierte Fakten auf den Tisch kommen und die Akteure unter politischen druck kommen und, dass das Thema auf der Tagesordung steht und von den Medien aufgegriffen wird (siehe der vergleichsweise kleine Skandal um BER).
Um die Wichtigkeit dieses Anliegens zu unterstreichen, beschränke ich mich
in der heutigen Rundmail auf Bewerbung dieser Petition. Sollte obiger Online-Link zur Petition nicht funktionieren, die Petition ist auch auf BAA verlinkt
www.bei-abriss-aufstand.de/
In diesem Sinne frisch und munter oben geblieben auf zur 225. Montagsdemo!
Freundliche Obenbleibgrüsse
Thomas Michelitsch
bit.ly/kein-stuttgart-21
michel@lmm.jussieu.fr
16.05.2014, 23:52
Liebe MitstreiterInnen;
anbei eine sehr unterstützendwerte Online Petition, die auch auf BAA verlinkt ist, mit der Bitte um massive Unterstützung und Weiterverbreitung in der folgenden von mir weitergeleiteten Rundmail von Conny Geeve (Vaihinger für den Kopfbahnhof)
mit den besten Obenbleibgrüssen:
Bitte unterzeichnet alle die folgende Petition:
Petition „Bundestags-Fraktion von "Bündnis 90/Die Grünen":
Schließen Sie sich dem Antrag auf einen
Bundestags-Untersuchungsausschuss zu "Stuttgart 21" an"
chn.ge/1qHrD0G
*Darum ist das Thema wichtig:*
*Das Projekt Stuttgart 21 steuert auf eine noch viel größere Katastrophe
zu als der Berliner Flughafen BER. Stuttgart 21 wird ebenfalls gebaut
ohne Klärung des Brandschutzes. *Bundesverkehrsminister Dobrindt ließ
mit Schreiben vom 11. 3.2014 mitteilen, dass die „Anforderungen des
Brand- und Katastrophenschutzes“, soweit sie „noch nicht im Rahmen der
Planfeststellung Berücksichtigung finden konnten“, „über das Verfahren
zur Genehmigung der Inbetriebnahme einer neu erstellten
Eisenbahninfrastruktur gewährleistet“ würden. Dies bedeutet, dass bei
Stuttgart 21 blüht, was Hartmut Mehrdorn am selben Tag für den Flughafen
BER laut dpa eingestehen musste: „Wir müssen da quasi eine völlig neue
Entrauchung und Entlüftung einbauen, in einem fertig gebauten Gebäude“.
Bundeskanzlerin Merkel ließ auf die Bitte, Dobrindt zu einem Baustopp
für Stuttgart 21 zu bewegen, mit Schreiben vom 24.4.2014 mitteilen, dass
sie „nach geltendem Verfassungsrecht nicht in die Zuständigkeiten von
Bundesminister Dobrindt eingreifen“ könne. *Allerdings wäre zu
untersuchen, inwiefern sie über den damaligen Kanzleramtsminister
Pofalla Einfluss genommen hat auf die Entscheidung der Bahnaufsichtsräte
vom 5.3.2013, das als unwirtschaftlich erwiesene Projekt Stuttgart 21
gegen geltendes Aktienrecht weiter zu finanzieren. Die Fraktion „Die
Linke“ befürwortet den notwendigen Untersuchungsausschuss, die Fraktion
„Bündnis 90/Die Grünen“ verhindert diesen, da sie die nötige Zustimmung
verweigert.*
Unterzeichnen Sie die Forderung an die Bundestagsfraktion von „Bündnis
90/ Die Grünen“: „Schließen Sie sich dem Antrag auf einen
Untersuchungsausschuss zu Stuttgart 21 an“.
Vielen Dank!
===
und wenn wir schon dabei sind, dann gibt es noch diese hier:
Liebe Freundinnen und Freunde,
in Europa lehnen die Menschen gentechnisch veränderte Lebensmittel
mehrheitlich ab. Doch die Gesetze zur Kennzeichnung gentechnisch
veränderter Pflanzen bei der Herstellung tierischer Produkte sind
unzureichend. Deshalb erfahren wir als Verbraucher beim Einkauf nicht,
ob Fleisch, Milch oder Eier von Tieren stammen, die mit gentechnisch
veränderten Futterpflanzen gefüttert wurden. Als Käufer solcher
Produkte werden wir zu Unterstützern der Agro-Gentechnik, unwissentlich
und gegen den Willen der Mehrheit von uns.
Helft bitte mit, diesen Zustand zu beseitigen und fordert eine klare
Kennzeichnung von Gentechnik - auch bei Lebensmitteln von Tieren, die
mit gentechnisch veränderten Pflanzen gefüttert wurden! Bitte beteiligt
euch an der Aktion des Umweltinstitut München e.V. unter
www.umweltinstitut.org/schluss-mit-gentechnik-wider-willen
===
Und weil sich allein durch Petitionen nichts ändert:
vaivss21.wordpress.com/termine/
Herzliche Grüße
Conny
15.05.2014, 01:29
Liebe MitstreiterInnen,
anbei noch ein kleiner Nachtrag was den sog. "Baufortschritt" von S21 angeht.Ich zitiere anbei eine Rundmail, die kürzlich von Carola Frech-Kühnle versendet wurde
XIII III III III III III II = 62 Zeichen für 61,8 km Tunnelstrecke
Von etwa 62 geplanten Kilometern Tunnelstrecke wurde bislang insgesamt lediglich 1 km
vorangetrieben. Insgesamt wurden also gerade mal 1.6 % der Gesamtlänge der Tunnelstecke vorangetrieben. Insbesondere diejenigen unter uns, die durch die lange Phase des Widerstandes verständlicherweise müde und frustriert geworden sind, möge diese Tatsache
zur Stimmungsaufhellung und neuer Motivation dienen! Wenn jemand wirklich frustriert sein müsste, dann die S21 Betreiber und Befürworter. Betrügen kann man zwar die Bürger, die Natur(gesetze) jedoch nicht! Die Natur ist unser stärkster Verbündeter. Das Unterfangen S21 ist dermassen aussichtslos, S21 kann unmöglich jemals fertiggestellt werden. Es ist nur die Frage wie lange sich diese Tatsache noch verschleiern lässt, insbesondere, weil ja S21 ganz ähnlich wie das "gute Verhältnis zu Amerika" als "staatswichtig" definiert wurde, also geradezu ein konstituierendes Element unseres Staates darstellt.
Für dieneigen, die vielleicht noch nicht wissen was sie in den anstehenden Europa- und Kommunalwahlen wählen sollen, möchte ich noch anmerken, dass unsere lieben Grünen
einen von der LINKEN beantragten S21-Untersuchungsausschuss nicht mitgetragen und somit verhindert haben!
www.drehscheibe-online.de/foren/read.php?113,6955974
Anstatt zu versuchen S21 zu verhindern, behindern die Grünen nun jetzt also auch den Widerstand gegen S21. Vor diesem Hintegrund muss sich jeder fragen, was diese Tatsache für sein Wahlverhalten bedeutet.Mein Aufruf daher KEINE STIMME den Grünen Verrätern! Die Grünen sollten bei der Wahl für ihren schon routinemässig praktizierten Verrat saftig abgestraft werden. Die Grünen sind mittlerweile so überflüssig wie die FDP!
Anbei nochmals meine Emphehlung der Aufzeichnung desgesprächs mit Jochen Scholz, Oberstleutnant der NATO Luftwaffe AD, Autor des offenen Briefes an Putin
www.youtube.com/watch?v=x_KtLZ32-6U#t=21
In diesem Sinne wünche ich uns allen obengebliebene Wahlergebnisse sowie anregende Demos in der nächsten Zeit!
Freundliche Obenbleibgrüsse
Thomas Michelitsch
Lob und Kritik ab jetzt bitte an: michel@lmm.jussieu.fr
bit.ly/kein-stuttgart-21
14.05.2014, 00:19
Zweiter Teil der weitergeleiteten Rundmail (war leider abgeschnitten wegen überlänge)
Wirtschaftsminister Gabriel kommt nach Stuttgart!
Am Dienstag, 20.05.2014 ab 16.30 Uhr organisiert die Stuttgarter SPD
auf dem Stuttgarter Schlossplatz ein buntes Rahmenprogramm mit Musik und
Politik. Nach der Europa-Kandidatenvorstellung ab 18.30 Uhr spricht
Sigmar Gabriel.“
„Als Wahlkämpfer wollte Gabriel die Verhandlungen zum
Freihandelsabkommen mit den USA noch stoppen. Als Wirtschaftsminister
lädt er nun die Kritiker ein und kämpft für den umstrittenen
Vertrag.“(Die Welt!)
Gabriel ist im Wirtschaftsministerium mit dafür verantwortlich dass die
Fotovoltaik weiter ausgebremst, die Windkraft gedeckelt, den
Bürgerenergiegenossenschaften die Geschäftsgrundlage entzogen wird, und
die Stein- und Braunkohle von den EEG Abgaben befreit werden.
Produzenten von sauberer, erneuerbarer Energie müssen Abgaben bezahlen
und klimazerstörende Betreiber von Braun- und Steinkohlekraftwerken
werden subventioniert – so sieht die Energiewende von Gabriel aus.
Sollen wir ihn kritisch begleiten? Transparente und Plakate sind
bestimmt hilfreich.
24. Mai - Tunnelbohrer-Demo in Esslingen
6. Tunnelbohrerdemo, diesmal in Esslingen.
13:00 – 15:30
Auftaktkundgebung am Bahnhof, Demozug, Schlusskundgebung
Aktiv werden:
===
Es gibt einige vielbeschäftige Kandidaten zur Gemeinderatswahl in
unseren Reihen. Aber auch für alle anderen gibt es einiges zu tun:
Erstmal herzlichen Dank an alle Rohrer-Kurve-Flyerverteiler! Ein
klitzekleiner Rest steht noch aus.
Morgen (Mittwoch) früh verteilen wir Tunnelblick in der S-Bahn-Unterführung.
Und der nächste Tunnelblick ist auch schon wieder im Anflug.
Wer noch mitmachen mag, darf sich gerne melden.
Es gibt einen Flyer für die nächste Phase der Stadtbahnkampagne. Den
sollten wir sinnigerweise bei der U-Bahn verteilen. Ich hänge den neuen
Flyer zur Ansicht für Euch an.
Und dann gibt es die Idee, für die beiden (bzw. inkl. Fernwärme: drei)
Bürgerbegehren vor den Wahllokalen zu sammeln. Also am 25. Mai.
Überlegt euch doch schon mal, ob ihr da lieber ein Stündchen vor eurem
eigenen oder lieber vor einem anderen Wahllokal mithelfen wollt.
Infos zum nächsten Treffen gibt es morgen.
Herzliche Grüße
Conny
___
In diesem Sinne bleiben wir zusammenin jeder Hinsicht friedlich OBEN!
Thomas Michelitsch
http:/bit.ly/kein-stuttgart-21
michel@lmm.jussieu.fr
PS. Die Mailaddresse michel@kein(stuttgart-21.org ist mittlerweile ungültig
14.05.2014, 00:16
Liebe MitstreiterInnen,
seit der letzten Rundmail ist viel passiert, ausser beim "Bau von S21", wo es nach wie vor ausser bauvorbereitenden Massnahmen wie zu erwarten keine Fortschritte geben kann.
Aus aktuellem Anlass möchte ich anbei die Rundmal der "Vaihinger für den Kopfbahnhof",
versendet von Cornelia Geeve weiterleiten.
Ich möchte ausdrücklich auf den in der Rundmail verlinkten gelungenen offenen Brief an Putin hinweisen, der die agressive und destruktive Politk des Westens in der Ukrainekrise und der NATO treffend auf den Punkt bringt. Gregor Gysi hat dies kürzlich trefend auf den Punkt gebracht als er sagte "Der Westen hat auch alles falsch gemacht"
anbei der link im SPON
www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-gregor-gysi-im-interview-ueber-russland-und-merkels-politik-a-968391.html
Jedenfalls hat der Westen keinerlei moralische Autorität sich über Russland zu erheben. Wer in aller Welt Terror mit Drohnen verbreitet, und damit gezielte Tötungen organsiert, hat kein Recht über irgendjemanden Sanktionen zu verhängen. Anstatt sich der Eskalationspriale zu widersetzen spielen die europäischen Regierungen wieder Handlanger der USA. Wir als Bürgerbewegung haben die Pflicht uns der eskalierend wirkenden kriegstreiberischen Propaganda zu widersetzen und für Dialog mit Russland einzutreten. Die USA haben es sich selbst zuzuschreiben, wenn wir uns jetzt mehrheitlich, wie Umfrage zeigen, von ihnen abwenden. Die auf Eskalation abzielende US Politik ist nicht zuletzt dem Einfluss der Rüstungslobby geschuldet, die sich bei einem neuen kalten Krieg eine goldenen Nase verienen würde. Es ist der übliche neooliberale Mechaniusmus: Einige wenige füllen sich die Taschen auf Kosten der Allgemleinheit.
Es liegt wieder nicht zuletzt auch an uns, den bewegten Bürgern Europas, ob wir uns weiterhin zum Handlanger der verbrecherisch-agressiven Politik der USA und seines neoliberales Gesellschaftsmodells machen wollen, oder ob wir mit allen Völkern der Erde insbesondere auch mit Russlands ein gemeinsames Haus erbauen wollen. Ein Haus in dem auch Leute wie Edward Snowden ohne um ihr Leben fürchten zu müssen, wohnen können. Ein Haus ohne NSA Bespitzelung und eine als Freihandelszone getarnte Annexion Europas an die USA. Wir sollten hierzu klar NEIN sagen. Sicher finden wir auch bei den anstehenden Wahlen dies entsprechend kreuzweise auszudrücken...
Nun aber anbei nun die weitergeleitete Rundmal von Corneia Geeve:
Liebe VaihingerInnen für den Kopfbahnhof,
vielen Dank an alle, die unsere Veranstaltung 'Politische Justiz in
unserem Land' am letzten Freitag möglich gemacht haben. Es war sehr
interessant und informativ und wir hatten wirklich hochkarätige Gäste
auf dem Podium.
Im gleichnamigen Buch von Herausgeber Jörg Lang, Autor Dieter
Reicherter, Kontext-Redakteur Jürgen Bartle u. a. sind die vorgetragenen
Texte nachzulesen. Die anschließende spannende Runde mit Fragen und
Diskussion natürlich nicht.
Das Video zum Fall Mollath, das ja auch in diesen Kontext passt, könnt
ihr euch noch diese Woche auf www.vk21.de ansehen.
Offener Brief an Kuhn
===
Die Stadtteilgruppen haben einen offenen Brief an Kuhn formuliert, weil
er "keine Zeit" für ein Treffen hat. Den offenen Brief der
Stadtteilgruppen könnt ihr auf BAA nachlesen.
www.bei-abriss-aufstand.de/2014/05/12/offener-brief-der-stadtteilgruppen-an-herrn-kuhn/
Offener Brief an Putin
===
Krieg und Frieden gehen uns alle an:
Der gestern auf der Montagsdemo angesprochene Offene Brief an Putin ist
hier zu finden. Er ist ein Gegengewicht gegen die aktuelle Kriegshetze
in zahlreichen Medien. Ebenso das sehr informative Video mit dem Autor
des Briefes, Jochen Scholz, Oberstleutnant a.D.:
gesichtspunkt.wordpress.com/2014/04/06/offener-brief-an-putin-nd-russland-jetzt-reichts-uns/
Demos und Aktionen in nächster Zeit:
===
Passend zu unserem Veranstaltungsthema findet am kommenden Samstag, 17.
Mai, eine Demo in Karlsruhe statt. Das Motto lautet: Justiz im Namen der
Politik? 11:00 Uhr ab Karlsruhe Hbf.
Parallel (man muss sich also entscheiden), findet im Rahmen der
Blockupy-Aktivitäten eine Demo in Stuttgart statt. Das Motto lautet:
"Macht Europa anderes - Europa von unten"
Auch am 17. Mai Beginn 12:00 Uhr Lautenschlager Straße.
www.macht-europa-anders.tk/
Am 18. Mai gibt es am Neckarrufer beim Holzsteg eine Kulturveranstaltung
von 11:30 bis 15:00 Uhr. Veranstaltet von den Cannstattern. Sie setzen
Kultur gegen diese Unkultur neoliberaler „Stadterneuerung“! Eine Matinee
mit Musik und Literatur. Mehr zum Programm:
www.cannstatter.net/index.php/16-aktionen/136-so-18-5-11-30uhr-kulturmatinee-gegen-den-brueckenabriss
Wirtschaftsminister Gabriel kommt nach Stuttgart!
Am Dienstag, 20.05.2014 ab 16.30 Uhr organisiert die Stuttgarter SPD
auf dem Stuttgarter Schlossplatz ein buntes Rahmenprogramm mit Musik und
Politik. Nach der Europa-Kandidatenvorstellung ab 18.30 Uhr spricht
Sigmar Gabriel.“
„A
24.11.2013, 20:14
Liebe MitstreiterInnen,
anbei leite ich einen Aufruf an die SPD gegen eine grosse Koalition weiter, mit der Bitte um zahlreiche Unterstützung und Weiterverbreitung. Die drohende GroKo würde die Opposition völlig ausschalten und es liefe auf eine lupenreine Einparteiendiktatur unter Merkels Führung nach geradezu klassisch Muster hinaus.
Den Aufruf lesen und ONLINE UNTERZEICHNEN kann man HIER
www.wider-die-grosse-koalition.de
Mit freundlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org
Gesendet: Mittwoch, 20. November 2013 um 15:03 Uhr
Von: "Guntrun Mueller-Ensslin"
An: "Guntrun Mueller-Ensslin"
Betreff: Fwd: [SPD-Mehr Demokratie wagen] Wider die Große Koalition
Hallo zusammen,
kennt Ihr diesen Aufruf? Vielleicht wollt Ihr auch unterzeichnen und den Aufruf weiter verbreiten.
Die Große Koalition gilt als "kleineres Übel". Es heißt, die SPD-Mitglieder müssen jetzt entscheiden, ob sie lieber 100 Prozent ihrer politischen Ziele nicht durchsetzen oder 50 Prozent durchsetzen wollen. Wer so fragt, hat sich bereits für die Große Koalition entschieden. Und tatsächlich erweckt die Führung der Partei - mit kräftiger medialer Unterstützung - den Eindruck, dass es nur noch darum gehe, 47 oder 51 Prozent des "eigenen Programms" durchzusetzen. Aber darum geht es nicht!
Vielmehr geht es um die Frage, ob sich die SPD in einer Regierung mit CDU und CSU weiter marginalisieren und für ein "Weiter so!" einspannen lässt, oder ob sie eine politische Alternative nicht nur behaupten, sondern für diese auch einstehen will.
Die SPD will zukunftsfähig sein, bestärkt aber die Konzepte einer vergangenen Politikepoche.
Die SPD könnte in anderen Bündnissen grundsätzliche Änderungen erreichen, tritt aber freiwillig in die zweite Reihe.
Die SPD wandelt sich durch Annäherung an die CDU/CSU zur Gesichtslosigkeit, statt selbst Wandel durch Annäherung zu bewirken.
Die SPD verschenkt den Führungsanspruch - und sei es in der Opposition gegen eine CDU/CSU-Minderheitsregierung - für eine warme Mahlzeit: Jedes Ergebnis der Koalitionsverhandlungen steht unter Finanzierungsvorbehalt, nur die Ministerposten sind sicher.
Eine Große Koalition stellt keine unterschiedlichen Konzepte zur Wahl, sie stellt die Kaste der Politiker den Wählern gegenüber. So verhindert die SPD jetzt und in nächster Zukunft ein Bündnis linker und alternativer Parteien und Bewegungen. Wieder wird die Mehrheit links von der Mitte nicht genutzt.
Die Große Koalition schwächt nicht nur die demokratische Debatte und damit das Vertrauen in die Korrigierbarkeit und Offenheit demokratischer Prozesse, sie lässt auch den Wunsch der Mehrheit nach einer politischen Alternative ohne Adresse und ohne Antwort. Wenn der SPD die Courage fehlt, die Führung zu übernehmen, sollte sie in die Opposition gehen und sich von Grund auf erneuern.
Gruß
Guntrun Mueller-Ensslin
Guntrun.Mueller-Ensslin@online.de
Es gibt eine Unterzeichnerliste mit bisher (24.11.13) 6.402 UnterzeichnerInnen
die den Aufruf “An die sozialdemokratische Partei Deutschlands“ unterstützen.
Den Aufruf lesen und unterzeichnen kann man HIER
www.wider-die-grosse-koalition.de/?...
Weitere Links:
Nachdenkseiten
www.nachdenkseiten.de/
===
SPD-Mitglieder gegen S21
spd-mitglieder-gegen-s21.de/
===
SPD mehr Demokratie wagen
spd-mehr-demokratie-wagen.de/
===
18.11.2013, 15:14
Zu guter letzt hier noch Teil 3 der weitergeleiteten Rundmail der "Vaihinger für den Kopfbahnhof:
***
Mobilfunkanlagen Mi. 20.11.13
===
Thema Mobilfunk interessiert und ihr Bedenken bei
WLAN in ganz Stuttgart verspürt: Hier ist die passende Veranstaltung
dazu Peter Hensinger als Vertreter der Bürgerinitiative Mobilfunk
Stuttgart–West ist eingeladen, um über die Gefahren solcher Vorhaben und
über den Stand der Mobilfunkanlagen und des Elektrosmogs in Stuttgart zu
berichten. Auch über neue technische Entwicklungen wie die LTE-Technik
sowie über Möglichkeiten, sich zu schützen, kann Peter Hensinger aufklären.
Mittwoch, 20.11.2013, 19 Uhr, Lilo-Herrmann-Zentrum
Café im Erdgeschoss, Stuttgart-Süd, Böblinger Straße 105
Haltestelle Schöttleplatz oder Bihlplatz, Linien 1, 14
Schwabenstreich und Infoveranstaltung in LE Do. 21.11.13
===
Am Donnerstag, 21. November machen wir den 170. Schwabenstreich vor der
Filderhalle, anschließend ist die Veranstaltung zu PFA 1.3.
Es sprechen: (jeweils kurz)
Egon Hopfensitz, ehem. Bahnhofsvorstand Stuttgart
Uwe Beck, Landwirt aus Echterdingen,
Andreas Kegreiß, Pro Bahn
Frank Distel, Schutzgemeinschaft Filder Claudia Moosmann,
Vorsitzende Lebenswertes L-E
Steffen Siegel, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder
VK21-Filmabend - Fr. 22.11.13
===
Wer sich so sehr engagiert, muss auch mal gemeinsam einen netten Abend
genießen. Filmabend: Chicken Run oder Hennen rennen – Wir kucken den
Film auf Deutsch. Größere Kinder können den auch ansehen.
www.youtube.com/watch?v=jVdlxwX6A7g
Jeder bringt eine Kleinigkeit für ein bunt gemischtes Buffett mit oder
auch ein Getränk (mit oder ohne Alkohol). Geschirr und Gläser sind dort
vorhanden.
Wir treffen uns um 18:00 Uhr im Bürgerzentrum Lauchäcker/Lauchhau. Ende
spätestens um 22.00 Uhr.
leider gleichzeitig:
Vaihinger Konzerte - Fr. 22.11.13
===
am Freitag, 22.11. findet für dieses Jahr das letzte Konzert in der
Reihe "VAIHINGER KONZERTE" statt. Die Band VÄTER STUTTGARTS öffnen ihr
persönliches "American Songbook". Mehrstimmiger Gesang, gepflegter
Akustik-Gitarrensound mit Songinterpretationen von amerikanischen
Songwritern, prägen ihren Stil.
Beginn der Veranstaltung ist 20.00 Uhr. Saalöffnung 19.30 Uhr. Das ganze
findet in der Alten Kelter, Am Kelterberg 5, in
70563 Stuttgart-Vaihingen, statt.
Dienstang 26.11.13 Info- und Ausspracheabend zu PFA 1.3 - 18.00
===
In der Alten Kelter zu PFA 1.3. Bitte zahlreich erscheinen, es kommt
auch ein DB-Vertreter und will abwiegeln, beschwichtigen, schönreden und
verharmlosen. Wir haben die besseren Argumente und wir haben hier echte
Eigentinteressen zu verteidigen!
Tunnelanstich in Wangen 4. Dez.
===
4. Dez. Wangen – Tunnelanstich vermutlich nicht ohne Protestaktion
Wie sagte das Malte so schön: Fragt einen Aktivisten eures Vertrauens,
wenn ihr mehr wissen möchtet.
4. Dez. Gruppentreffen Vaihinger Hof, Katzenbachstr. / Heerstraße
===
Um 19:30 Uhr
Adventsbasar am 7.12.13
===
Samstag, 7. Dezember 2013, 10 Uhr, Plattsalat, Gutenbergstr. 77 in
Stuttgart-West
Alle Jahre wieder: Adventsbasar - "Pfefferkuchen statt Pfefferspray"
www.bei-abriss-aufstand.de/2013/11/07/alle-jahre-wieder-pfefferkuchen-statt-pfefferspray/
***
Weitergeleitet mit freundlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
michel@kein-stuttgart-21.org
kein-stuttgart-21.org
18.11.2013, 15:10
Anbei noch der zweite Teil der leider abgeschnitteten weitergeleiteten Rundmail der "Vaihinger für den Kopfbahnhof":
***
Luftballons aus Neckarwestheim
===
Um 5 vor 12 stiegen am 16.11 am Atomkraftwerk Neckarwestheim symbolisch
eine radioaktive Strahlenwolke auf. Atomkraftgegner ließen 500
Luftballone steigen, um die Auswirkungen eines schweren Störfalls in
Neckarwestheim zu zeigen. Die Aktion fand zeitgleich und bundesweit an 6
Standorten von noch laufenden Atomkraftwerken statt: Neckarwestheim,
Philippsburg, Grafenrheinfeld, Isar, Grohnde und Lingen.
Alle, die einen Luftballon sehen und finden, rufen wir dazu auf, dies
mit der angehängten Postkarte oder direkt im Internet zu melden:
www.atomalarm.info
Was geschieht tatsächlich bei einem schweren Störfall in Neckarwestheim?
Wie rasch breitet sich die Radioaktivität aus?
Aus Untersuchungen und Erfahrungen wissen wir, dass die Ausbreitung
innerhalb von wenigen Stunden viele hundert Kilometer betragen kann. In
den geltenden Katastrophenschutzplänen sind jedoch Evakuierungen nur
innerhalb eines 10 km - Radius vorgesehen. Auch wenn jetzt die
Ausweitung auf 20 km geplant wird, bleibt unsere Kritik an den
Katastrophenschutzplänen bestehen. Denn ein Super-GAU wie in Fukushima
wird dort immer noch nicht berücksichtigt.
Bei uns leben allein im 40 km - Radius um das AKW Neckarwestheim 2,7
Millionen Menschen. Die Radioaktivität breitet sich innerhalb von
wenigen Stunden je nach den Windverhältnissen in einem Radius von
mindestens 100 – 150 km aus. Eine rechtzeitige Evakuierung ist nicht
mehr möglich. Weder bei einem Super-GAU in Neckarwestheim, noch
anderswo. Die Ärzteorganisation IPPNW weist zur Recht darauf hin, dass
gegen die radioaktive Strahlung keine medizinische Hilfe möglich ist. Im
Großraum Stuttgart – Heilbronn würde eine für Jahrhunderte nicht mehr
bewohnbare, verstrahlte Zone entstehen.
Mit der heutigen Luftballon-Aktion zeigen wir, wie eine radioaktive
Wolke innerhalb von kurzer Zeit viele Menschen völlig unvorbereitet
treffen wird. Eine rechtzeitige Evakuierung gar nicht mehr möglich ist.
Viele Menschen verlieren für immer Hab und Gut. Kein AKW-Betreiber und
keine Versicherung bezahlen den entstandenen Schaden. Nach Fukushima gab
es in Japan pro Personen die lächerliche Entschädigung von 6 bis 12.000
Euro, bezahlt vom Staat, da der Betreiber Tepco insolvent war.
Wir, die regionalen Anti-Atom-Initiativen, fordern deshalb die sofortige
Stilllegung des GKN II und aller weiteren noch laufenden Atomkraftwerke!
Göppinger Erklärung
===
Aufruf der "Göppinger Erklärung" (siehe Link) Bitte schließt euch der
Erklärung an und unterstützt diese.
Wir dürfen die strukturelle Staatsgewalt gegen engagierte BürgerInnen,
die sich Aufmärschen von neonazistischen Gruppen entgegen stellen, nicht
hinnehmen.
www.versammlungsrecht.info/neu/aktuelles.html
Wer zusätzlich finanzielle Unterstützung für die Sammelklage leisten
will, hier das Spendenkonto:
VVN-BdA
Konto: 2119748
BLZ: 60050101 LBBW
Stichwort: Kesselklage
Fotokalender 2014 von Klaus Gebhard
===
Der neue Fotokalender von Klaus Gebhard für 2014 befindet sich im Druck!
Möglicherweise gibt es den Kalender bereits bei der 200. Montagsdemo
Hier könnt ihr euch schon mal die 12 Monatsblätter und das Titelblatt
elektronisch voranschauen:
www.dropbox.com/sh/lvmdc7cptpc7crl/ICxHQxaWov
Im Anhang findet ihr zwei lesenswerte Texte. Am besten Ausdrucken und im
gemütlichen Lehnsessel unter der Leselampe lesen. Der Artikel aus dem
Bahn-Report fasst mal wieder auf stupende Art das Treiben der Bahn der
zurückliegenden Monate zusammen. Die beiden Autoren scheinen ihre
Antennen ganz nach Obama-Art nah am Geschehen im Bahntower, aber auch an
unserem Bewegungs-Puls aufgestellt zu haben. Ihre Schlussermahnung
möchte ich hier schon mal vorab zur unbedingten Beherzigung zitieren:
Genug Gründe für den Konzern also, Details vor den Fachleuten fern zu
halten, um sich nicht juristisch angreifbar zu machen oder diese
„Cash-Cow“ zu verlieren. Unterstützung durch die Projektpartner wird der
Bundesrechnungshof kaum erhalten und kaum Klarheit schaffen können.
Und so bleibt es bei der Einschätzung aus Teil 8: Die Zeit drängt. Es
gibt Verjährungsfristen. Sind diese überschritten, wird eine
strafrechtliche Ahndung faktisch unmöglich. Darauf setzen die
Verantwortlichen.
Bürgerbegehren
===
Auch im Anhang ein Text von Klaus G. "Das Geschenk annehmen" zur
Aufmunterung etwaiger Skeptiker der laufenden Unterschriftensammlung für
unsere beiden neuen Bürgerbegehren, der sicher auch für Nicht-Skeptiker
von Interesse ist.
Mobilfunkanlagen Mi. 20.11.13
===
Thema Mobilfunk interessiert und ihr Bedenken bei
WLAN in ganz Stuttgart verspürt: Hier ist die passende Veranstaltung
dazu Peter Hensinger als Vertreter der Bürgerinitiative Mobilfunk
Stuttgart–West ist eingeladen, um über die Gefahren solcher Vorhaben und
über den Stand der Mobilfun
