Stellungnahmen: Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel

Unbeantwortet (36) 80,0%
Ich stimme zu / überwiegend zu (8) 17,8%
Nicht angefragt, keine E-Mail-Adresse verfügbar (1) 2,2%

15 %

15% unterstützen einen Antrag im Parlament.

13% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

11% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.


Robert Schönnagel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 18.04.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Wir sind mitten in einer Zeit in der immer mehr Menschen Vertrauen verlieren, demokratische Werte und Institutionen immer stärker infrage gestellt werden. Politik wird viel zu oft als Dienstleistung wahrgenommen, aber Demokratie lebt davon, dass sich Menschen engagieren und selbst gestalten.

Genau dafür schafft das Bürgerhaus eine Plattform. Es bietet einen öffentlichen Raum der Begegnung und Partizipation, der nicht nur einen einzelnen Stadtteil prägt, sondern gerade zu Anlässen, wie dem Höfefest identitätsstiftend ist für die Stadt insgesamt. Dafür gebührt unser aller Dank dem Verein „Die Altstädter e. V.“. Ehrenamtliche aus der Bürgerschaft nehmen der Stadt durch ihr Wirken bereits Aufgaben ab. Die Stadt sollte deshalb solche Begegnungsorte nicht hinten runterfallen lassen, sondern wo sie nur kann unterstützen. Egal, ob in der Bürgerfragestunde der SVV, oder im Bürgerhaus, für uns ist klar: Engagierte sollten sich in dieser Stadt nicht länger als Bittsteller fühlen, sondern ihr Einsatz wertgeschätzt werden. Deshalb spreche ich mich für die Petition aus und unterstütze in der SVV den Antrag zur Übernahme der Mietzahlungen durch die Stadt. Verglichen mit dem Potential, das dieser Begegnungsort hat ist das eine gute Investition in ein lebendiges urbanes Miteinander.

Darüber hinaus sollte die Stadt auch daran arbeiten, wie sie grundsätzlich ein besseres Klima für bürgerschaftliches Engagement schaffen und langfristig vergleichbare Projekte auch für weitere Stadtteile fördern kann. Die Zukunft unserer Demokratie wird im Großen, wie im Kleinen davon abhängen, ob wir eine Gesellschaft werden, in der sich immer mehr frustriert abwenden, oder eine aktive, vielfältige Zivilgesellschaft, die sich ihre Zukunft gemeinsam schafft.


Anette Lang

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 17.04.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Altstädter haben mit viel ehrenamtlichem Engagement und Kreativität das Haus zu einem wirklichen Bürgerhaus werden lassen und das kulturelle Leben in der Stadt bereichert. Dass diese Arbeit jetzt nicht gewürdigt wird, die Zeit ins Land ging ohne eine Lösung zu finden und uns dann auf der SVV kurz vor Toresschluss vom Oberbürgermeister einerseits gesagt wird, dass halt keine Lösung gefunden wurde und andererseits, dass dies ja auch nicht weiter schlimm sei, da es ja ein irgendwie weiterhin möglich sein soll die Räume anzumieten, ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Aktiven, es zeigt leider auch allzu deutlich welch geringen Stellenwert das kulturelle Angebot in unserer Stadt bei der Stadtspitze hat. Also ist es notwendig die Bedeutung des Bürgerhauses und der Arbeit der Altstädter noch einmal deutlich zu machen.
Ich unterstütze ausdrücklich das Anliegen der Petition wie auch den Antrag in der SVV dazu.


Dr. Ralf Krombholz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 17.04.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

15 Jahre lang wurde das Bürgerhaus von den Altstädtern auf Wunsch der Stadt betrieben. 15 Jahre lang mussten die Altstädter und auch die Stadt keine Kaltmiete für dieses soziokulturelle Zentrum zahlen. 15 Jahre lang war dies möglich weil der Bund und das Land eine umfassende Förderung für die Sanierung des Bürgerhauses mit einer 15-jährigen Zweckbindung gewährt hatten. Diese Phase ist nun vorbei. Damit entfällt aber nicht die Aufgabe. Die Altstädter haben sich in der Stadt auf ehrenamtlicher Basis um soziale und kulturelle Belange der Bürgerschaft verdient gemacht. Es wäre ein fataler Fehler, dieses Engagement nun mit den Füßen zu treten. Der Oberbürgermeister steht in der Pflicht, eine angemessene Lösung für die Fortsetzung zu finden. Am Geld für die Miete kann es nicht scheitern. Die Stadt verzichtet derzeit auf 25.000 Euro monatlich, die das Landesmuseum im Paulikloster einbringen würde. Das Bürgerhaus soll 3000 Euro Miete kosten.


Christopher Jahn

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD, zuletzt bearbeitet am 15.04.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Das Bürgerhaus muss am aktuellen Standort erhalten bleiben. Es hat sich nicht nur zum kulturellen Treffpunkt entwickelt, der weit über die Altstadt hinaus strahlt, sondern bietet auch diversen Vereinen Platz für gemeinsame Aktivitäten. Die Altstädter leisten seit Jahren hervorragende Arbeit, dieses Engagement darf nicht enden!


Martina Marx

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 14.04.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Zunächst ein dickes Dankeschön an alle aktiven "Altstädter", die in den vergangenen Jahren so unendlich viel ehrenamtliches Engagement geleistet und das Bürgerhaus in der Altstadt mit kulturellem Leben gefüllt haben. Die Wirkung dieses Tuns reicht bei vielen Veranstaltungen weit über die Grenzen der Altstadt hinaus. Ich setze mich für den Erhalt dieser Einrichtung ein und erwarte von der Verwaltung und dem Oberbürgermeister, dass der Wert dieser Einrichtung für unsere Stadt anerkannt wird. Kultur ist nicht "nice to have" sondern gehört zu einer lebenswerten Stadt dazu.


Klaus Hoffmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 12.04.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Das kulturelle Angebot einer Stadt gehört längst zu den softskills, die, neben den Aspekten wie Infrastruktur (Bildung, Freizeit etc.) und Wohnungsangebot, über einen Umzug entscheiden. Vorhandenes muss daher unbedingt erhalten bleiben, denn; "was weg ist, ist weg". In der Vergangenheit haben sich immer wieder Wege gefunden, besondere Angebote der Stadt zu erhalten. Es ist daher letzten Endes eine politische Entscheidung. Aus diesem Grunde trage ich gemeinsam mit anderen Stadtverordneten einen Beschlussantrag zum Erhalt des Bürgerhauses mit und hoffe, entsprechend auch eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu erreichen.


Ralf Holzschuher

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD, zuletzt bearbeitet am 12.04.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.

Das Bürgerhaus in der Altstadt ist ein wichtiger Bestandteil der Brandenburger Kultureinrichtungen. Es hat eine gesamtstädtsiche Bedeutung. Wir brauchen mehr Kultur, mehr Lebendigkeit in der Altstadt! Der Verein "Die Altstädter" hat über lange Jahre ehrenamtlich und unermüdlich bürgerschaftliches Engagement gezeigt. Ohne das Bürgerhaus wäre die Stadt Brandenburg ärmer.


Britta Kornmesser

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD, zuletzt bearbeitet am 11.04.2023

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Ich selbst wohne in der Altstadt von Brandenburg an der Havel und nutze das breite kulturelle Angebot des Vereins "Die Altstädter e.V." im Bürgerhaus in der Bäckerstraße 14 sehr gerne. Das Haus Bäckerstraße 14 ist das älteste erhaltene Fachwerkhaus im Land Brandenburg und ist landesweit das einzige öffentlich zugängliche Gebäude, in dem ein mittelalterliches Bürgerhaus betreten und erlebt werden kann und wo neben dem historischen Erleben auch noch umfangreich Kultur angeboten wird. Nach der Fertigstellung der Sanierung im Jahr 2008 hat sich das Haus mit seinem Hofambiente mit Hilfe des gemeinnützigen Vereins "Die Altstädter e.V." zu dem wichtigsten kulturellen Zentrum in der Brandenburger Altstadt entwickelt. Durch den Verein werden verschiedenste Veranstaltungen mit regionaler aber auch überregionaler Bedeutung organsiert und ca. 20.000 Gäste werden jedes Jahr willkommen geheißen.
Die SPD-Fraktion in Brandenburg an der Havel, deren Vorsitzende ich bin, hatte in ihrer Fraktionssitzung am 27.03.2023 Vertreter der Altstädter zu Gast, um sich über die aktuelle Situation zu informieren. Im Ergebnis der anschließenden Diskussion hat die SPD-Fraktion sich im Rahmen einer Pressemitteilung ganz klar für den Erhalt eines Bürgerhauses in der Altstadt ausgesprochen. Hier der Text der PM:

" Die Altstadt benötigt weiterhin ein Bürgerhaus! Die SPD-Fraktion hatte in ihrer letzten Fraktionssitzung den Verein "Die Altstädter" zu Gast. Anlass ist das Auslaufen des bestehenden Mietvertrags für das Bürgerhaus in der Bäckerstraße 14, welches der Verein seit 2008 als kulturelles Zentrum betreibt. In der anschließenden Beratung sprach sich die Fraktion für ein lebendiges soziokulturelles Bürgerhaus in der Altstadt aus. Dieses Bürgerhaus muss ein überregionales Zentrum für die gesamt Stadt und ihre Gäste sei. "Andere Städte haben lange erkannt, wie wichtig Kultur als Standortfaktor ist," sagt die Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser, Die Altstädter zeigen wie es funktioniert." Dieses Potential gilt es zu nutzen und weiter auszubauen. Wir erwarten von Oberbürgermeister Steffen Scheller als obersten Kulturverantwortlichen der Stadt, dass er sich jetzt aktiv für ein Bürgerhaus in der Altstadt einsetzt und damit auch den Altstädtern eine Perspektive bietet. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!"

Im Nachgang haben die Stadtverordneten der SPD-Fraktion, Dr. Lieselotte Martius (1. stellvertretende Vorsitzende der SVV), Ralf Holzschuher (Vorsitzender des Hauptausschusses) und Hanswalter Werner (Vorsitzender des Kultur- und Bildungsausschusses) folgenden Beschlussantrag zusammen unterzeichnet und gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Grüne, Klaus Hoffmann" und dem Fraktionsvorsitzenden der Fraktion die Linke, Rene Kretzschmar auf den Weg gebracht:

"Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wir d aufgefordert, für das Bürgerhaus Altstadt in der Bäckerstraße 14 einen über August 2023 hinausgehenden Miet- oder Pachtvertrag abzuschließen, sofern der Eigentümer hierfür zu ortsangemessenen Bedingungen bereit ist. Dabei ist grundsätzlich eine 5-jährige Laufzeit anzustreben. Ziek ist eine soziokulturelle Nutzung."

In dem 2-seitigen Begründungstext wird u.a. Folgendes ausgeführt:

"Das Gebäude mit Hofensemble sollte weiterhin als soziokulturelles Zentrum betrieben werden und als kulturgeschichtlich bedeutendes Denkmal auch weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich bleiben. ....
Das Bürgerhaus hat aber noch mehr Potential als bisher tatsächlich genutzt wird. Daher soll die Kulturverwaltung der Stadt in einem zweiten Schritt ein Konzept erarbeiten , wie dieser Gebäudekomplex noch intensiver als bisher einer vielfältigen öffentlichen Nutzung zugeführt werden kann. Ziel ist es, verschiedenen Nutzungen unter einem Dach zusammenzuführen und ein für die gesamte Stadt und den Tourismus attraktives soziokulturelles Angebot zu etablieren. Der Verein "Die Altstädter e.V. " soll in das Gesamtkonzept aktiv mit eingebunden werden. ..."

Über diesen Beschlussantrag wird in der SVV am 26.04.2023 abzustimmen sein.

Ich persönlich unterstütze diesen Antrag ausdrücklich und werde in der kommenden SVV mit JA votieren.

Ich hoffe sehr, dass es parteiübergreifend gelingt, das Bürgerhaus Bäckerstraße 14 weiter als soziokulturelles Zentrum zu erhalten und noch weiter zu stärken. Mein Dank und Respekt gebührt den Altstädtern, die seit vielen Jahren mit unendlichem Engagement und Leidenschaft im Ehrenamt dieses historische Objekt mit Leben und Kultur ausfüllen.


Dirk Stieger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Freie Wähler

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Herbert Nowotny

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Wolfgang Kampmeier

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

FDP

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Christian Bosse

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Axel Brösicke

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Tobias Dietrich

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Ulf Insel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Wolfgang Kampe

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Gerd Stieg

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Michael Tonn

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Steffen Scheller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Walter Paaschen

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Jean Schaffer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Dirk Stieger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Freie Wähler

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Rene Kretzschmar

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Die Linke

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Axel Brösicke

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

AfD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Prof. Dr. med. Birgit Didczuneit-Sandhop

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Dr. Dietlind Tiemann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Thomas Krüger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Dr.-Ing. Klaus-Peter Tiemann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Carsten Eichmüller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Dr. Liselotte Martius

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Hanswalter Werner

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Nicole Näther

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Werner Jumpertz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

SPD

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Heike Jacobs

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Die Linke

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


René Kretschmer

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Die Linke

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Andreas Kutsche

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Die Linke

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Birgit Patz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Die Linke

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Matthias Pietschmann

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Die Linke

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Claudia Sprengel

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Die Linke

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Zoi Müller

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Niklas Stieger

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Freie Wähler

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Torsten Blume

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Freie Wähler

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Norbert Langerwisch

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Freie Wähler

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Marco Bergholz

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

Freie Wähler

zuletzt angeschrieben am 04.05.2023
Unbeantwortet


Hans-Jürgen Arndt

ist Mitglied im Parlament Stadtverordnetenversammlung

CDU

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