Verwaltung

Regierungsbezirke in NRW abschaffen, Ruhrstädeunion gründen

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Landesregierung NRW

1 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

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Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2013
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Petition richtet sich an: Landesregierung NRW

Die Regierungsbezirke in NRW sind insgesamt überflüssig und sollte abgeschafft werden, allerdings braucht das Ruhrgebiet eine bessere Zusammenarbeit und sollte daher eine Art Städeunion als Alternative für einen gemeinsamen Regierungsbezirk gründen.

Begründung

Die Metropolregion Rhein-Ruhr ist (auch ohne Düsseldorf und Köln) eine der menschenreichsten Agglomerationen Europas. Es gibt einer Ruhrgebietsidentität, die die Grenzen preußischer Verwaltungsbezirke (oder noch älterer Gebilde) überschreitet, doch genau die sorgen dafür, dass 3 der 5 Regierungsbezirke von NRW sich die Verwaltung des Ruhrgebietes teilen. Das ist nicht der alleinige Grund für mangelnde, Koordination, Kommunikation und Kooperation in der Region, aber ein ziemlich starkes Symptom.

Viele andere Bundesländer haben die Bezirke abgeschafft und fahren mindestens genauso gut wie vorher damit. Einige Landesregierungen hatten eine Reform auch schon im Koalitionsvertrag vereinbart, aber nie umgesetzt. Für NRW wurde bisher oft eher gefordert, die Bezirke neu zuzuschneiden, sodass das Ruhrgebiet einen allein für sich erhält. Tatsächlich braucht diese Region mehr Zusammenarbeit und -gehörigkeit, die anderen Landesteile aber nicht unbedingt.

Es gibt derzeit vermutlich keine Mehrheit in Politik oder Bevölkerung für eine umfassende Gebietsreform, in der die Ruhrstädte zu einer Städteregion (wie Aachen) o.ä. fusionieren würden, daher wäre es sinnvoll die Bezirksebene (sowie Landesverbände) insgesamt abzuschaffen, aber in der Landesverfassung ein föderales Konstrukt allein für die Metropolregion zu schaffen, das sich bspw. um eine gemeinsame Infrastrukturplanung (z.B. ÖPNV) kümmert.

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Angaben zur Petition

Petition gestartet: 09.12.2013
Petition endet: 07.06.2014
Region: Nordrhein-Westfalen
Kategorie: Verwaltung

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