Region: Bayern
Wohnen

@MP Söder: Miet-WAHNSINN München, LEERSTAND N-/O-Bayern!? STOPPT Metropol-Hype! JOBS raus aufs Land!

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Ministerpräsident Markus Söder

67 Unterschriften

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

67 Unterschriften

Die Petition wurde vom Petenten zurückgezogen

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Petition richtet sich an: Ministerpräsident Markus Söder

Dauerstau von München bis zur Zugspitze, Mega-Mieten, rasant zubetoniert und trotz Klima zerstörendem Bau-Boom immer teurer – das ist Oberbayern 2021. Die irre Wachstumsspirale schadet Mietern, Familien und Umwelt, während andere Teile Bayerns, z.B. im Norden und Osten, als strukturschwach gelten.
Wir brauchen mehr Chancen für ländliche und für strukturschwache Räume und dadurch Entlastung für Südbayern/Alpenvorland.
Bundesweit stehen 2 Mio. Wohnungen leer, viele Regionen verlieren Menschen – und in der ohnehin überlasteten Stadt bauen wir alles ein zweites Mal, was woanders schon existiert (Wohnraum, Gewerbebauten). Wo ist da der Sinn?!
Zeit für Plan B(ayern): Gut und DEZENTRAL leben/arbeiten in GANZ Bayern. Jede(r) soll leben können, wo er/sie will, in Stadt oder Land, Nord oder Süd, Ost oder West, und alle Möglichkeiten für Job, Familie, Gesundheit, Bildung und alle anderen Bereiche haben.
Für eine bayernweit ausgleichende, mieter- und klimafreundliche Strukturpolitik 2.0 !
Art. 3 Abs. 2 der Bayerischen Verfassung lautet: „Der Staat fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land.“
Politik in Bayern muss Wachstum regionenspezifisch steuern. Wir brauchen für Bayern

  1. Anreize für Wirtschaft, Bildung, Forschung, sich bedarfsgerecht und im Einklang mit dem Willen der ortsansässigen Bevölkerung in GANZ Bayern anzusiedeln, nicht nur in München, dem südlichen Oberbayern und einigen wenigen anderen Gebieten.
  2. massive Investitionen in die Infrastruktur strukturschwächerer Regionen, die Bevölkerung und Arbeitsplätze verloren haben. Dorf- und Stadtkerne sanieren, Gewerbe-Leerstände reaktivieren und CO2-sparend modernisieren statt CO2-intensivem Neubau!
  3. eine bessere Gemeindefinanzierung in Zusammenarbeit mit dem Bund: Schluss mit der Abhängigkeit der Gemeinden von der Gewerbesteuer ('Zwang zum Betonieren'). Ein modernes, klimafreundliches Finanzierungskonzept muss her!

In einem Strukturplan für Deutschland sollen konkrete Schritte, Zeitrahmen und Finanzierungszusagen vereinbart werden.
Dazu sollte eine öffentlich tagende Strukturkommission eingerichtet werden: Politik, neutrale Experten, Vertreter von Boom- und Abwanderungsregionen, Vertreter der Daseinsvorsorge (z.B. Bahn, Telekommunikation, Wasserwirtschaft, Gesundheit, Bildung), Organisationen wie z.B. Naturschutz und Mieterverbände.
Ziel sind Sofort-Maßnahmen 2021 und ein Plan bis 2025 für Gleichwertige Lebensverhältnisse. Bayerisches Landesplanungsgesetz und Landesentwicklungsprogramm sowie die Regionalpläne sind entsprechend anzupassen.
Informationen & Karten
Teilhabe-Atlas Berlin-Institut mit 6 Regionen-Clustern von 'Reich' bis 'Abgehängt'
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI): Deutschland-Atlas
Statistisches Bundesamt: Datenreport 2021 (z.B. S.13 Bevölkerungsentwicklung)
Europ. Statistikamt: Living conditions in Europe/Lebensbedingungen in Europa (Ausgabe 2018, Engl.)
Medienberichte (Beispiel): SZ vom 14.07.2020: Extra-Millionen für die Schiene / Mittelzentren ohne Bahnanschluss

Begründung

Die Bayern lieben ihre weltoffene, gemütliche Stadt München und das schöne Oberland. Doch zu viel Liebe (sprich: der derzeitige Wachstums-Boom) überfordert die Region. Dieser Boom nutzt nur den Reichen, Immobilien- u. Bau-Managern und Lobbyisten.
Die traurige Bilanz: Verdrängung von Normal- und Wenigverdienern, Stau, Abgase, soziale Infrastruktur am Limit. Hinterhöfe, Grün- u. Spielflächen sowie wertvolle Lebensmittel-Äcker zubetoniert, Jahrhundert-Bäume gefällt, geschützter Münchner Wald von Kies-Ausbeute bedroht.
Das Alpenvorland ächzt unter dem Freizeitverkehr durch die wachsende Stadtbevölkerung, und die Prognosen sagen weiteres starkes Wachstum voraus.
In strukturschwächeren Regionen (z.B. Teile Nord- u. Ost-Bayerns, siehe in der Petition unter 'Karten') dagegen liegt Infrastruktur brach (z.B. Wohn- u. Gewerbeflächen), wird abgebaut (z.B. Bahnverbindungen, medizinische Versorgung) oder garnicht erst aufgebaut (z.B. schnelles Internet).
Familien werden zerrissen: Erwachsen gewordene Kinder müssen für den Beruf in den Großstadt gehen, finden dort aber keinen Kitaplatz für die Enkel. Großeltern bleiben in der Heimatregion zurück und brauchen im Alter externe Pflege. Mehr-Generationen-Familien, die die Versorgung ihrer Mitglieder selbst sicherstellen, werden zum Auslaufmodell – mit schwerwiegenden Folgen für die gesamte Gesellschaft.
Strukturpolitik 2.0 ist der Schlüssel zur Lösung fast aller Probleme in Stadt und Land. Das heißt: Von der Politik vernachlässigte, strukturschwache bzw. ländliche Regionen milliardenschwer fördern und im Einklang mit der jeweiligen Bevölkerung (wieder)aufbauen! Attraktive Jobs (durch Anreize für Unternehmen) und moderne Infrastruktur schaffen, Wohn- und Gewerbe-Leerstand reaktivieren.
Die sog. Daseinsvorsorge muss der Staat in jedem Winkel des Landes gewährleisten, z.B. Internet und Mobilfunk, Reaktivierung von Bahnanschlüssen, die seit der Privatisierung 1994 stillgelegt wurden, Wiederansiedlung von Ärzten und Kliniken. Dann kommen auch weitere Betriebe, Läden, Kulturprojekte und vieles mehr. Gute Ideen gibt es genug, z.B. selbst eingepflügte Internetkabel wie in Halsbach bei Altötting.
ANHANG
Wegen der Längenbegrenzung der Petitionsplattform finden Sie ergänzende Informationen, die aber nicht unmittelbar zur Petition gehören, auf www.metropolregion-nein-danke.bayern
Schwester-Petition (bezieht sich auf ganz Deutschland): MIETEN RUNTER 2.0: Dörfer reAKTIVIEREN (Jobs, Internet, Bahn, Leerstände...) = Metropolen ENTLASTEN
Text: Dipl. Politologin Astrid Pfeiffer, Foto: privat + i-Stock ID:186805903 sndr

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Angaben zur Petition

Petition gestartet: 28.04.2021
Petition endet: 27.04.2022
Region: Bayern
Kategorie: Wohnen

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