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Petition hat zum Erfolg beigetragen
Die Petition war erfolgreich!
Petition richtet sich an: DPMA
Einem Randolf M. Schäfer gelang es 1996 die Begriffe „Astrosophie“ und „Astrosoph“, welche seit Jahrhunderten für eine Interessens- und Berufsbezeichnung stehen, als Individualmarke für sich patentieren zu lassen. Wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung wurden nun viele Astrosophen sowie eine Heilpraktikerschule in Deutschland von den beauftragten Anwälten von Herrn Schäfer aufgefordert jeweils 6000 € zu zahlen, sowie weitere 1500 € für das Anwaltsschreiben. Im Interesse der Allgemeinheit kann und darf es nicht sein, dass Begriffe patentiert werden, die schon seit Jahrhunderten zu einem gängigen Sprachgebrauch gehören und einen eigenen Berufsstand beschreiben, wie die nachfolgenden Quellen verdeutlichen:
https://anthrowiki.at/Astrosophie https://astro.com/astrowiki/de/Astrosophie https://archive.org/search.php?query=astrosophie&sin=TXT
Die Petition fordert entsprechend eine Löschung der Marken „Astrosophie“ und „Astrosoph / beratender Astrosoph“ beim DPMA. Sollten weitere persönliche Patente anderer Personen auf alt bekannte Schulen und Interessensgemeinschaften bestehen, wird auch deren Löschung gefordert.
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/396039243/DE https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/396067395/DE
... Die Anwälte von Randolf Schäfer haben derweil eine „Einstweilige Verfügung“ beim Landgericht Frankenthal beantragt. Damit fordern sie noch vor der Gerichtsverhandlung die Durchsetzung, dass sich niemand außer Randolf Schäfer und dessen Schüler das Wort Astrosophie benutzen und / oder sich als Astrosoph bezeichnen darf. Bei Zuwiderhandlung droht ein Bußgeld bis zu 250.000 € oder 6 Monate „Ordnungshaft“. Eine mündliche (Vor)Verhandlung ist für den 16.04.2019 angesetzt.
Begründung
Es sollte ein Anliegen der Allgemeinheit sein, dass seit langem bestehende Interessensgebiete und freie Berufe auch frei bleiben und nicht zum geistigen Eigentum einer einzigen Person werden. Lässt man dieses Patent durchgehen, könnten genauso gut jederzeit andere lang bekannte philosophische, schulische oder berufliche Richtungen wie z.B. Anthroposophie, Theosophie, Pansophie, Chirosophie usw. zu einer persönlichen Marke werden – das Feld der Lehren (-logien) und Kunden (-nomien) nicht ausgeschlossen.
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Petition gestartet:
18.02.2019
Petition endet:
18.02.2020
Region:
Deutschland
Kategorie:
Bürgerrechte
Neuigkeiten
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Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition
am 20.07.2023Liebe UnterzeichnerInnen,
die 1996 eingetragene Wortmarke "Astrosophie", wurde jetzt im Juli 2023 endgültig beim Deutschen Patentamt gelöscht.
Vielen Dank für die Unterstützung! -
Wortmarke Astrosophie beim DPMA gelöscht
am 20.07.2023Die 1996 beim Deutschen Patentamt geschützte Wortmarke Astrosophie (Registernummer 39603924), ist am 03.07.2023 wieder gelöscht worden und kann somit wieder frei von jede Personverwendet werden.
Siehe: Löschung Astrosophie:
register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/396039243/DE -
Nachricht zu einer abgeschlossenen Petition
am 29.09.2020Mit der Markenanmeldungsnummer 3020201105556 vom 04.08.2020, versucht Randolf Schäfer mit Patentanwälten eine neue Wortbildmarke für Astrosophie zu schützen. Wer mit dem neuen Schutz für eine einzelne Person Randolf Schäfer, für Astrosophie als Wortbildmarke nicht einverstanden ist, kann unter Berufung auf § 37 Markengesetz, www.gesetze-im-internet.de/markeng/__37.html - nach Absatz VI dieses Paragrafen, dem Deutschen Patentamt DPMA mitteilen, welche Einwende er gegen die Eintragung einer neuen Marke einzuwenden hat.
Debatte
Noch kein CONTRA Argument.