27.05.2019, 22:55

!!! Anhörung im Thüringer Landtag !!!

Liebe Unterzeichner,

ich danke Euch für Euer Engagement, das Teilen und die vielen Kommentare.
Es kamen einige Anfragen, weshalb die Petition verlängert wurde, nun kann ich endlich, nach Wochen des Wartens, auf die Frage antworten.
Das Land Thüringen hat eine Besonderheit, wenn es um das Einreichen von Petitionen geht. Eine Anhörung im Thüringer Landtag bekommt ausschließlich der, der eine Petition via Thüringer Landtag startet. Hierzu muß man leider ein paar Hürden in Kauf nehmen. Die Landtagspetition wurde am 17.4.19 beim Landtag eingereicht. Das Bearbeiten hat einige Wochen gedauert. Am 23.05.19 tagte der Petitionsausschuss welche Petitionen online gestellt werden. Hierzu benötigt man die Mehrheit der Petitionsmitglieder. Drei Parteien haben, meines Wissens, für die Petition gestimmt, somit wurde mehrheitlich beschlossen, dass eine Anhörung unter bestimmen Umständen erfolgen kann.
Einzig via OpenPetition hätte unser Kleiner Thüringer


Neuer Petitionstext: "Eine Landschaft Liebe Unterzeichner,
ich danke Euch für Euer Engagement, das Teilen und die vielen Kommentare.
Es kamen einige Anfragen, weshalb die Petition verlängert wurde, nun kann ich endlich, nach Wochen des Wartens, auf die Frage antworten.
Das Land Thüringen hat eine Besonderheit, wenn es um das Einreichen von Petitionen geht. Eine Anhörung im Thüringer Landtag bekommt ausschließlich der, der eine Petition via Thüringer Landtag startet. Hierzu muß man leider ein paar Hürden in stiller Abgeschiedenheit, Kauf nehmen. Die Landtagspetition wurde am 17.4.19 beim Landtag eingereicht. Das Bearbeiten hat einige Wochen gedauert. Am 23.05.19 tagte der Petitionsausschuss welche Petitionen online gestellt werden. Hierzu benötigt man die nur noch selten Mehrheit der Petitionsmitglieder. Drei Parteien haben, meines Wissens, für die Petition gestimmt, somit wurde mehrheitlich beschlossen, dass eine Anhörung unter bestimmen Umständen erfolgen kann.
Einzig via OpenPetition hätte unser Kleiner Thüringer Wald kein Gehör im Landtag bekommen. Der Petitionsausschuss versprach uns, dass die Unterschriften via OpenPetition gezählt werden, dennoch muss auf der Landtagsseite auch fleißig unterschrieben werden, damit die Anhörung erfolgen kann.
Ich hoffe, ihr habt Verständnis, dass die OpenPetition Petition verlängert wurde. Die derzeit 3.246 Unterstützenden, hätte ich nicht erreichen können, wenn ich das Datum nicht verlängert hätte.
Bitte teilt und unterschreibt weiter, damit wir im Landtag angehört und vor allem etwas bewirken können.
petitionen-landtag.thueringen.de/petitions/1599
Kurzer Rückblick der letzten Wochen:
• derzeit über 3000 Zeichner der Online-Petition (openPetition) zzgl. ca. 2000 handschriftliche Unterzeichner
• div. Zeitungsartikel
• Organisation von Info-Veranstaltungen
• Verfassen von Stellungnahmen, es sind mehrere Tausend Stellungnahmen sind an die Regionale Planungsstelle Süd- Westthüringen eingegangen und müssen bearbeitet werden
• Erstellen von Plakaten, Bildern und Filmbeiträge
Ohne die OpenPetition Petition hätten wir all dies nicht in so kurzer Zeit erreichen können. Denn,
was OpenPetition erreicht hat, ist auf schnellstem Weg viele Menschen zu finden ist - das ist mobilisieren. Via Landtagsseite wäre dies undenkbar. Fakten: 17. April eingereicht, Mitte Mai bearbeitet, am 23. Mai der Kleine Thüringer Wald, so berichtet es eine TV-Reportage des MDR Beschluss und am 27. Mai endlich online.
Schaut auch immer mal auf die Facebook-Seite Gegenwind im August 2018. Der „kleine „Kleinen Thüringer Wald“ misst eine Fläche von circa 33 km2.
www.facebook.com/pg/gegenwindimkleinenthueringerwald/posts/
Ursprünglicher Text:
Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung bereitet den Ausbau von Windkraftanlagen auch im Thüringer Wald vor. So auch im "kleinen Thüringer Wald".
Dies geht aus dem Entwurf zum Regionalplan Südwestthüringen zur Durchführung der Beteiligung (Anhörung und öffentliche Auslegung) nach § 3 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) vom 11. Dezember 2012 (GVBl S. 450) Beschluss-Nr. 06/371/2018 – siehe vom 27.11.2018 hervor.
Es handelt sich hierbei um die Prüfflächen:
PF-HNB-1,potentielles Vorranggebiet ,HBN-V1, Ausweisung als Vorranggebiet W-6
Oberstadt (414 ha)
+
PF-HBN-3, potentielles Vorranggebiet: HBN-V3, Ausweisung als Vorranggebiet: W-7 Schleusingen (63 ha)
Wir fordern unseren "kleinen Thüringer Wald" in seiner Einzigartigkeit und mit seiner Artenvielfalt zu erhalten!
Unser Wald ist kein Industriegebiet, sondern der wertvolle Lebensraum vieler geschützter und seltener Tier- und Pflanzenarten. Unser Wald ist außerdem Platz der Erholung vom Alltagsgeschehen sowie beliebtes Ausflugsziel für Menschen aus Nah und Fern. Nicht umsonst ist geplant, unseren „kleinen Thüringer Wald“ als Landschaftsschutzgebiet auszuweisen.
Wir sind nicht bereit, Beeinträchtigungen der Lebensqualität und körperlichen Unversehrtheit hinzunehmen.
Die regionale Geschichte unseres „kleinen Thüringer Waldes“ ist bis zum 30-jährigen Krieg überliefert. Kulturhistorisch bedeutsame Funde (insbesondere in den ausgewiesenen Windvorranggebieten) gehen bis in die Zeit der Kelten zurück. Diese gilt es zu erhalten!
Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten werden sich hier Windkraftanlagen aufgrund aller ermittelten Werte der Windpotentialstudie, sowie der erheblichen anfallenden Kosten bedingt durch aufwendige Erschließung und Zuwegbarkeit sowie der Anschluss an das Energienetz, als unrentabel erweisen.
Demzufolge lehnen wir Windkraftanlagen in unserem „kleinen Thüringer Wald“ als rein ideologisches Projekt ab!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit ihre Bürgerinitiative Gegenwind im „kleinen Thüringer Wald“
Das Einreichen der persönlichen Stellungnahmen ist unabhängig von der Petition. Um später ein Klagerecht ausüben zu können, legen Sie bitte Ihren Einspruch, bis einschliesslich 15.05.2019, schriftlich gegen den Entwurf des oben genannten Teilplans, an folgende Adresse, ein:

Thüringer Landesverwaltungsamt
Z.H. Herrn Peter Möhring

Karl-Liebknecht-Straße 4

98527 Suhl

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 3247