16.05.2020, 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
15.05.2019, 13:47
Liebe Unterstützende,
die Petition wurde heute in den Landtag eingereicht und wird behandelt!
Ich bin Jessica Seip von der Petitionsplattform openPetition und habe heute mit dem Petitions-Starter Tobias Bartmann telefoniert, der Ihnen kürzlich per Mail mitteilte, dass er die Petition aufgrund zu weniger Unterschriften zurückzieht.
1. Zu wenige Unterschriften?
openPetition hat ein Quorum von 29.000 Unterschriften für NRW. Diese sind für eine Behandlung durch den Petitionsausschuss jedoch nicht zwingend! Wenn das Quorum erfüllt ist, dann bitten wir den Landtag um Stellungnahme und bilden diese auf der Petitionsseite ab. Damit fördern wir einen transparenten Bürger-Politik-Dialog - das alles ist jedoch UNABHÄNGIG der Behandlung. Herr Bartmann hatte dies missverstanden und uns um eine bessere Darstellung dieses Prozesses gebeten - diese Kritik nehmen wir gerne an & werden uns weiter verbessern.
2. Petition eingereicht!
Seit Sommer letzten Jahres reichen wir als einzige zivilgesellschaftliche Plattform Petitionen auch für Sie ein. Genau das haben wir eben mit der "Winterferien"-Petition gemacht. Alle Berichte/Antworten vom Petitionsausschuss NRW werden wir ebenfalls transparent zur Petitionsseite hochladen.
Um über 11.000 Unterschriften zu sammeln bedarf es viel Engagement. Das ist eine riesen Leistung - das sollte keiner von Ihnen unterschätzen ;)
Vielen Dank!
10.05.2019, 00:47
S. Anhang
10.05.2019, 00:45
Hallo liebe Unterstützerinnen und Unterstützer dieser Petition,
Aufgrund der sehr ernüchternden Rückmeldungen von offizieller Stelle (Philologenverband, Elternvertretung NRW, Lehrerverband NRW, Ministerium) macht es aus meiner Sicht überhaupt keinen Sinn die Petition offiziell einzureichen - zumal das Quorum nicht erfüllt würde. Ich hatte gehofft, dass sich eine richtige Lawine löst und es weit mehr Unterschriften als die gut 11000 werden würden. Falls sich jemand für unser Ziel weiter engagieren möchte, kann ich die Unterschriftenliste gerne als PDF Datei zur Verfügung stellen. Dann bitte per email melden!
Es ist frustrierend zu sehen wie starr und verkrustet die Strukturen sind. Und dass ein Anliegen mit immerhin 11000 Unterschriften als nicht relevant eingestuft wird (s. Schreiben des Ministeriums für Schule und Bildung).
Euch allen wünsche ich für die Zukunft trotzdem schöne Winterferien!
Ski heil!
Tobias Bartmann
19.04.2019, 00:33
Siehe Datei in Anlage
19.04.2019, 00:28
Sehr geehrter Herr Bartmann,
vielen Dank für Ihre Mail, die ich leider erst jetzt in Ruhe beantworten
kann.
Zunächst erlauben Sie mir eine wichtige Sache vorab: Wir können und
dürfen nur unserem Vereinszweck dienen, d.h. wir sind den
Gymnasial-Eltern in NRW gegenüber in der Pflicht. Damit dürfen wir auch
nur aktiv werden, wenn sich unsere Mitgliedseltern an uns wenden oder
wir einen Themenbereich sehen, der der Qualität der Bildung in den
Gymnasien in NRW dient.
Das ist jedoch leider bei Ihrer Anfrage nicht gegeben. Sie sind (noch
nicht :-) ) Vater eines Kindes an einem Mitgliedsgymnasium in NRW, noch
ist für uns im Moment in Ihrer Petition eine Verbesserung der
Bildungsqualität an NRW Gymnasien erkennbar.
Das zu den formalen Gründen, warum wir sie leider nicht unterstützen
können.
Es gibt im Hinblick auf die generelle Ferienregelungen durchaus
möglicherweise ein Thema, mit dem wir uns als Elternvertreter unter den
o.g. Gesichtspunkten beschäftigen könnten. Jedoch stehen dem - neben der
Tatsache, dass Schulferien nicht allein Ländersache sind, sondern
durchaus Abstimmungsbedarf innerhalb der Kulturministerkonferenz (KMK)
besteht - Thema Ferien bei uns angesichts unserer begrenzten Kapazitäten
derzeit viele andere Themen im Vordergrund: Umsetzung G9, Inklusion,
Lehrermangel, Unterrichtsausfall, Zweifel an der ausschließlichen
Kompetenzorientierung, Digitalisierung, Elternmitwirkung, Erhöhung der
Bildungsausgaben und nicht zuletzt Schulstrukturwandel (Trennung von
Schulträgern und Ministerium) sind nur die wichtigsten Themen, mit denen
wir uns als Vorstand ehrenamtlich mit der Unterstützung unserer
Geschäftsstelle beschäftigen.
In der Hoffnung auf Ihr Verständnis
verbleibe ich
mit herzlichem Gruß
Dieter Cohnen
Vorstand und Mitglied des Presse-Teams
16.04.2019, 00:01
Sehr geehrter Herr Bartmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage an Frau Ministerin Gebauer vom 10. Februar 2019. Sie hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Sie setzen sich für die Einführung von Winterferien in Nordrhein-Westfalen ein und haben aus diesem Grund eine Online-Petition auf der Internetplattform „openPetition“ gestartet.
Zunächst möchte ich Ihnen zum besseren Verständnis der Ferienregelung in Nordrhein-Westfalen nachstehend einige Erläuterungen hierzu geben.
Um zu einigen grundsätzlichen Fragen des Schulwesens einheitliche Regelungen zu treffen, wurde von den Ländern der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1964 das „Hamburger Abkommen“ beschlossen. Auf dessen Grundlage wird auch heute noch das Schulwesen gestaltet, darunter fällt auch die Ferienregelung in den Ländern. Hierbei werden die regional gestaffelten Sommerferientermine für die Länder von der Kultusministerkonferenz festgelegt. Die anderen Ferientermine (sog. Kleine Ferien - hierzu zählen auch die Winterferien, die es nur in manchen
Bundesländern gibt) legen die für Schulangelegenheiten zuständigen Landesministerien oder Senatsverwaltungen fest. Für Nordrhein-Westfalen wurde dies in § 7 Schulgesetz geregelt.
Die Gesamtdauer der Ferien ist durch das Hamburger Abkommen für alle Länder mit 75 Tagen pro Schuljahr verbindlich geregelt. Zusätzliche Ferienzeiten sind somit nicht möglich. In der Regel dauern in den Ländern, in denen es Winterferien gibt, z.B. die Oster- oder Herbstferien nur eine Woche und/oder die Osterferien sind verkürzt, so dass noch genügend Tage für mindestens einwöchige Winterferien zur Verfügung stehen.
Ferienregelungen sollen in erster Linie nach pädagogischen Gesichtspunkten festgelegt werden. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, die Schulhalbjahre so zu gliedern, dass ausreichend lange und für die erforderlichen Erholungsphasen der Schülerinnen und Schüler geeignete Ferienblöcke zur Verfügung stehen.
Neben klimatischen, wirtschafts- und verkehrspolitischen Gesichtspunkten spielen nicht zuletzt die Urlaubsgewohnheiten und Urlaubsinteressen der Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger im Lande eine Rolle. Winterferien werden immer wieder einmal vereinzelt gefordert. Es hat sich hier über viele Jahre aber nicht der Eindruck ergeben, dass sich etwa große Teile oder gar die Mehrheit der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen
Winterferien wünschen. Die Beteiligung der schulischen Verbände an der Ferienordnung hat dies bestätigt. Deshalb wurden diese in Nordrhein-Westfalen bisher nicht berücksichtigt. Eigenständige Wintersportferien sind wohl nur für einen geringen Anteil der Bevölkerung mit schulpflichtigen Kindern von Bedeutung. Mir ist bewusst, dass manch wintersportbegeisterte Familie mit dem Verzicht auf eigenständige Winterferien nicht zufrieden sein wird, wenn weder die Weihnachts- noch die Osterferien für eine Reise in den Schnee in Frage kommen.
Auf absehbare Zeit ist die Einführung von Winterferien in Nordrhein-Westfalen nicht geplant und auch nicht ohne weiteres möglich, da Nordrhein-Westfalen die Ferienordnung bereits für die Schuljahre bis 2023/24 festgelegt hat.
Gemäß Artikel 17 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland hat jedermann das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.
Anlaufstelle hierfür ist in Nordrhein-Westfalen der Petitionsausschuss des Landtags. Hierzu sei allerdings gesagt, dass es im Jahr 2017 bereits eine Petition zum Thema Winterferien gab. Der Petitionsausschuss teilte darauf in seinem Beschluss mit, dass die Einführung von Winterferien nicht umgesetzt werden könne. Durch die geltende Regelung würden Urlauber- und Reiseströme entzerrt, so dass der Urlaub bei der An- und Abreise sowie am Ferienort unter zufriedenstellenden Bedingungen stattfinden könne. Bezüglich kostengünstigerer Reisetermine wäre
zu bedenken, dass Nordrhein-Westfalen mit fast 18 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land und deshalb für die Touristikbranche von besonderem Interesse sei. Jeder von Nordrhein-Westfalen eingeführte Ferienblock würde deshalb recht bald zur Hauptsaison erklärt werden und damit hinsichtlich der Kostenentwicklung schon bald keine Alternative mehr bieten.
Deshalb kann ich Ihnen nur zusagen, dass alle Anregungen für eine später wieder erforderliche Neuorientierung bei den Ferien in die entsprechenden Überlegungen einbezogen werden.
Ich hoffe, dass ich durch die vorstehenden Ausführungen zum besseren Verständnis der Ferienregelung in Nordrhein-Westfalen beitragen konnte und bitte auch zu berücksichtigen, dass jede Ferienfestlegung einen Kompromiss bedeutet, da nicht allen Anforderungen und Wünschen in gleichem Maße entsprochen werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Sarah Dorka
14.03.2019 Presseschau von Petitions-Startenden:
03.03.2019, 20:56
Hallo Zusammen!
Zunächst mal ein dickes DANKESCHÖN für euren Support! Ich habe die Petition ins Leben gerufen, weil ich eine Sehnsucht nach Winterferien in NRW gespürt habe! Ganz ehrlich gesagt, habe ich mit einer unaufhaltsamen Lawine an Unterstützung gerechnet und bin nun ein Stück weit desillusioniert, weil die Frequenz der Unterschriften stark zurück gegangen ist. Die Änderung des Titels sowie der Forderungen bzw. Vorschläge erfolgt nun auf der Grundlage unzähliger Rückmeldungen in der Hoffnung eine erneute Welle der Unterstützung loszutreten. Also: Bitte teilt die Petition nochmal was das Zeug hält! Gemeinsam können wir es schaffen! Steht für eure Träume ein!
Mittlerweile hat sogar die Rheinische Post im Lokalteil berichtet!
rp-online.de/nrw/staedte/wuelfrath/wuelfrather-startet-online-petition-fuer-winterferien_aid-37046837
Neuer Titel: Winterferien endlich auch für NRW - endlich bezahlbarer Skiurlaub Wohlverdiente Pause für die ganze Familie! unsere Kinder!
Neuer Petitionstext: Skiferien mit schulpflichtigen Kindern sollen bezahlbar und besser planbar sein - außerhalb der Weihnachtszeit und Gleichberechtigung für NRW! In fast allen anderen Bundesländern längst etabliert, sollten Winterferien auch für unsere Kinder eine wohlverdiente Pause im längsten Unterrichtsblock des Jahreswechsels sowie der meteorologisch oft ungünstigen Osterferien! Schuljahres werden. Egal wie die Ferien schlussendlich genutzt werden, es gibt genug Gründe dafür, aber kaum welche dagegen!
Neue Begründung: **Wir fordern:**
- endlich auch Winterfreuden für Schülerinnen und Schüler in NRW, und deshalb
- Änderung der Ferienordnung des Landes NRW zur Einführung von separaten Winterferien
- eine ausgleichende Kürzung wäre sowohl bei den Sommer-, Herbst-, Oster- als auch den Weihnachtsferien (im Januar) möglich möglich
- eine zeitliche Kopplung der Winterferien mit den Brauchtumstagen des Karnevals wäre
- Ostern und Weihnachten sind für Wintersport aus meteorologisch-geografischen, familiären und religiösen Gründen nicht gut zum Wintersport geeignet
- in anderen Bundesländern sind Winterferien (mit unterschiedlicher Dauer) üblich und etabliert
- in den europäischen Nachbarländern gibt es die beliebten Winterferien/Skiferien/Zeugnisferien (Österreich, Schweiz, Frankreich, Niederlande, Dänemark, Polen, Tschechien)
- eine Kostenreduktion des Wintersports für Familien wäre außerhalb der bisherigen Ferienzeiten möglich - eine Wirtschaftsförderung für die Wintersportregionen in NRW würde sich automatisch ergeben
- lange, unökologische Anfahrtswege zu schneesicheren Gebieten können vermieden werden
- optimale Pause im längsten Unterrichtsblock des Schuljahres nach Empfang der Halbjahreszeugnisse
NICHT-VOLLJÄHRIGE DÜRFEN UNTERSCHREIBEN: Das Petitionsrecht im Grundgesetz (Art. 17) schließt alle in Deutschland lebenden, also auch Minderjährige, mit ein. Vorausgesetzt werden sollte, dass Nicht-Volljährige den Inhalt einer Petition verstehen können und aus eigenem Entschluss heraus ihre Willensbekundung abgeben.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 6424 (6231 in Nordrhein-Westfalen)
