08.06.2021, 17:31
Zulassung eines Sozialpädiatrischen Zentrums am Klinikum Kaufbeuren
Petition vom 28.05.2021
Sehr geehrter Herr Neumayer,
Ihre Petition haben wir erhalten. Sie wird bei uns unter dem Aktenzeichen GP.0731.18 geführt.
Über Ihre Petition wird der Ausschuss für Gesundheit und Pflege auf Grundlage der vorliegenden Unterlagen sowie einer Stellungnahme der Bayerischen Staatsregierung beraten und Beschluss fassen. Wir haben deshalb von der Staatsregierung eine Stellungnahme zum Sachverhalt angefordert. Die dafür notwendigen Feststellungen nehmen in der Regel einige Zeit in Anspruch. Wir bitten Sie deshalb um Geduld.
Der Ausschuss berät grundsätzlich in öffentlicher Sitzung. Er kann jedoch die Öffentlichkeit ausschließen, sofern Sie dies beantragen oder es aus anderen Gründen angezeigt erscheint. Über den voraussichtlichen Sitzungstermin werden wir Sie informieren. Diese Terminbenachrichtigung können wir aufgrund der parlamentarischen Abläufe jedoch erst in der Vorwoche der Sitzung versenden. Sobald das Beratungsergebnis vorliegt, werden wir es Ihnen schriftlich mitteilen. Nähere Informationen zum Petitionsverfahren finden Sie auf der Internetseite des Landtags unter www.bayern.landtag.de/petitionen/faq/.
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Feldmann
Dagmar Feldmann
Referat P II Ausschüsse, Kommissionen
Leiterin des Büros des Ausschusses für Gesundheit und Pflege
Bayerischer Landtag
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