Überprüfung der Partei "DIE GRÜNEN" vom Bundesverfassungsgericht

13.04.2021, 14:23

Grund für die Änderung ist eine Konkretisierung, der Überprüfung der genannten Partei. Leider war der erste Text nicht richtig formuliert worden. Ich Bitte deshalb um eine erneute Freigabe.


Neuer Petitionstext:

Die Partei "Bündnis 90/die Grünen" verstößt mit dem neuen Wahlprogramm in mehreren Punkten gegen die demokratische Grundordnung muss verboten werden! Hiermit möchte ich so viele Unterschriften wie möglich Sammeln und diesean imdie Bundestag/Bundesregierung Bundesratweiterreichen, einreichen umsodass eine Überprüfung der Partei anzustoßen.vor dem Bundesverfassungsgericht angestoßen werden kann.

AufDas Grundaktuelle des aktuellen WahlprogrammsWahlprogramm der Partei "Bündnis"Die 90Grünen" verstößt in mehreren Punkten wie z.B. beim erhalt von Arbeitsplätzen, bei der Energiewende sowie beim Waffengesetz klar gegen unsere demokratische Grundordnung. Somit ist nach meiner Meinung einer der unten aufgeführte Punkt durch das aktuelle Wahlprogramm der " Bündnis 90/ Die Grünen) erfüllt und muss von einem zuständigen Gericht überprüft werden.

Parteien, die Grünen"nach würdeihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland beizu einemgefährden, mehrheitlichensind Einzugverfassungswidrig in(vgl. Art. 21 denAbs. Bundestag2 GG). dieser Partei ein so massiven wirtschaftlicher Schaden erleiden, dass

Sollte diese Partei verbotenoben werdengenannte muss.Partei Diemit Zieleeiner Mehrheitsregierung an die Macht kommen, ist die demokratische Grundordnung der ParteiBundesrepublik sindDeutschland absolutgefährdet, weltfremdda und haben absolut nichts mit Umweltschutz zu tun. Aus diesem Grund möchte ich Unterschriften für ein Überprüfung dieserdiese Partei vorunserem demLand Bundesverwaltungsgerichteinen sammeln.erheblichen DasSchaden Wahlprogrammzufügen ist Weltfremd und hat nichts mit Verbesserung zu tun.wird.