21.07.2021, 13:21

Liebe Unterzeichner!

Zur Stadtratssitzung am 14.07.2021 habe ich eine Bürgeranfrage zum Verkehrsversuch in der Camsdorfer Straße eingereicht. Leider konnte meine Anfrage aufgrund der Vielzahl von Bürgeranfragen und der begrenzten dafür zur Verfügung stehenden Zeit in der Sitzung nicht behandelt werden. Die schriftliche Beantwortung meiner Bürgeranfrage liegt jedoch mittlerweile vor. Die Bürgeranfrage und ihre Beantwortung sind unter folgender Adresse einsehbar:

rathaus.jena.de/de/sitzungskalender

Einfach auf „Stadtrat der Stadt Jena“ klicken (14.07.2021) und anschließend unter TOP 6.7 auf Anfrage bzw. Beantwortung.

Es schien mir notwendig, auf einige Punkte der Beantwortung näher einzugehen, daher habe ich einen offenen Brief verfasst, den ich hier im Wortlaut widergeben möchte:

Sehr geehrter Herr Nitzsche, sehr geehrter Herr Gerlitz,

vielen Dank für die Beantwortung meiner Bürgeranfrage.

Erlauben Sie mir zwei Anmerkungen:

1.

Das Kernproblem in der Camsdorfer Straße ist die Kombination aus zu schmalen Gehwegen und extrem schmaler Straße. Das darf nicht getrennt voneinander betrachtet werden.

Sicherlich wird der aktuelle Richtwert von 2,50 m für Gehwegbreiten auch an anderen Straßen unterschritten. Allerdings ist der Gehweg in der Camsdorfer Straße an manchen Stellen nur 1,25 m breit und unterschreitet somit deutlich auch die von Ihnen vorgebrachte, bis 2006 gültige Regelbreite von 1,75 m. Das hat zur Folge, dass Fußgänger keinen Sicherheitsabstand zur Straße einhalten können und mitunter (im Begegnungsfall oder sobald die Mülltonnen draußen stehen) auf die Straße ausweichen müssen, insbesondere wenn sie mit Kinderwagen oder Rollator unterwegs sind.

Das war schon immer problematisch. Im August 2020 jedoch wurde die Camsdorfer Straße für den Gegenverkehr freigegeben und somit eine neue Verkehrssituation geschaffen. Die ohnehin schwierige Situation hat sich dadurch auch für Fußgänger drastisch verschärft.

Für eine beidseitig befahrene Straße mit einem solchen Verkehrsaufkommen ist die Camsdorfer Straße extrem schmal (5,25 m an der schmalsten Stelle, viele Stellen unterschreiten die 5,50 m). Selbst der Fachdienstleiter sprach in der OTZ vom 01.06.2021 davon, die Breite der Straße läge „in einem Grenzbereich“. Das führt dazu, dass auch die Autofahrer keinen Sicherheitsabstand mehr zu den zu schmalen Gehwegen einhalten können. Oftmals fahren sie so nah am Bordstein entlang, dass der Seitenspiegel über den Gehweg ragt, mitunter weichen sie sogar über den Gehweg aus.

Die beidseitige Befahrung der Camsdorfer Straße ist also nicht nur für die Autofahrer eine besondere Herausforderung, sie erschwert auch die Nutzung der ohnehin zu schmalen Gehwege und stellt eine Gefährdung für Fußgänger dar, insbesondere für Kinder und Senioren.

2.

Wir freuen uns, dass die Verwaltung bereit ist, uns in die Evaluation des Verkehrsversuchs mit einzubeziehen. Jedoch müssen wir darauf bestehen, dass weitere Kriterien bei der Evaluation berücksichtigt werden.

Wir hatten es zwar befürchtet, sind aber doch erstaunt, dass die Auswirkungen des Verkehrsversuchs auf Lebensbedingungen und Wohnqualität der Anwohner bei der Evaluation offenbar überhaupt keine Rolle spielen. Dazu gehören beispielsweise die Auswirkungen auf Park- und Haltemöglichkeiten für Anwohner und Dienstleister sowie auf sichere Nutzung von Grundstücks- und Tiefgaragenzufahrten, ebenso die Auswirkungen auf Luftschadstoff- und Lärmbelastung.

Zudem sollten unbedingt auch die oben beschriebenen Auswirkungen auf Sicherheit und Nutzbarkeit der Gehwege ein Kriterium der Evaluation sein.

Bei allem Verständnis für die schwierige Verkehrssituation in Jena-Ost: Die beidseitige Befahrung der Camsdorfer Straße dauert bald ein Jahr an und hat trotz diverser Nachbesserungen für die Anwohner ausschließlich und teils zu gravierenden Verschlechterungen geführt. Bitte verschließen Sie davor nicht länger die Augen!

Mit freundlichen Grüßen

Frederik Nitsche

15.07.2021, 18:05

Liebe Unterzeichner!

Auch in den vergangenen Wochen wurde ausführlich über die Petition und das Geschehen in der Camsdorfer Straße berichtet.

Anlässlich des Erreichens von 1300 Stimmen aus Jena erschienen folgende Artikel:

OTZ (6.6.2021): "Jenas Verkehr in der Kritik: Paketzusteller verzweifeln in der Camsdorfer Straße"

www.otz.de/regionen/jena/kritik-paketzusteller-verzweifeln-in-der-camsdorfer-strasse-id232465547.html

Jenaer Nachrichten (8.6.2021): "Camsdorfer Straße in Jena: Petition erreicht Meilenstein"

www.jenaer-nachrichten.de/stadtleben/16258-camsdorfer-stra%C3%9Fe-in-jena-petition-erreicht-meilenstein

Am 16.06.2021 veröffentlichte die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen eine Stellungnahme zum Verkehrsversuch. Dazu erschienen folgende Artikel:

DeinJena (17.06.2021): "Grüne Jena: Verkehrsversuch in der Camsdorfer Straße"

deinjena.de/gruene-jena-verkehrsversuch-in-der-camsdorfer-strasse/

OTZ (16.06.2021): "Jenas Camsdorfer Ufer: Probleme nur verlagert"

www.otz.de/regionen/jena/camsdorfer-ufer-probleme-nur-verlagert-id232551455.html

In Folge des Unfalls vom 22.6.2021, bei dem ein Kind schwer verletzt wurde, erschienen folgende Artikel:

OTZ (23.06.2021): "Unfall im Verkehrsversuch: Kind in Jena von Auto erfasst"

www.otz.de/regionen/jena/unfall-im-verkehrsversuch-kind-in-jena-von-auto-erfasst-id232612345.html

OTZ (23.06.2021): "Veränderte Unfallgefahr"

www.otz.de/regionen/jena/veraenderte-unfallgefahr-id232614371.html

Coolis (23.06.2021): "Kind in der Camsdorfer Straße in Jena vom Auto erfasst"

www.coolis.de/2021/06/23/kind-in-der-camsdorfer-strasse-in-jena-vom-auto-erfasst/

OTZ (28.06.2021): "Eine Jenaer Kreuzung im Brennglas der Aufmerksamkeit"

www.otz.de/regionen/jena/eine-jenaer-kreuzung-im-brennglas-der-aufmerksamkeit-id232652163.html

OTZ (08.07.2021): "Verkehrsversuch: Kein Königsweg in Jena-Ost"

www.otz.de/regionen/jena/kein-koenigsweg-in-jena-ost-id232732185.html

Am 07.07.2021 veröffentlichte außerdem die Stadt ein "Zwischenfazit der Verkehrsversuche in Jena Ost":

rathaus.jena.de/de/zwischenfazit-der-verkehrsversuche-jena-ost

Spätestens seitdem ist klar, dass der Verkehrsversuch bis zum Ende des Jahres fortgeführt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Frederik Nitsche

15.07.2021, 16:43

Liebe Unterzeichner!

Am 22. Juni haben sich unsere schlimmsten Befürchtungen bewahrheitet: Ein achtjähriger Junge wurde bei einem Unfall in der Camsdorfer Straße schwer verletzt. Glücklicherweise geht es dem Jungen mittlerweile wieder besser und er konnte aus dem Krankenhaus entlassen werden.

Leider hat weder dieser tragische Unfall noch das Erreichen der 1300 Unterschriften aus Jena (mittlerweile sind es schon weit über 1500) dazu geführt, dass die Stadtverwaltung den Verkehrsversuch in der Camsdorfer Straße gestoppt oder Lösungsvorschläge für die grundlegenden Probleme in der Camsdorfer Straße vorgelegt hat.

Ganz im Gegenteil: Der Verkehrsversuch, der anlässlich der längst abgeschlossenen Bauarbeiten auf der Landfeste gestartet wurde und ursprünglich auf ein Jahr ausgelegt war, soll bis Ende 2021 fortgeführt werden.

Also haben auch wir die Petition verlängert. Gezeichnet werden kann noch bis zum 30.11.2021. Bitte bleiben Sie aktiv und werben Sie weiter für die Petition! Wir werden die zusätzliche Zeit nutzen und alles unternehmen, um eine Rückkehr zur Einbahnstraße zu erwirken!

Mit freundlichen Grüßen

Frederik Johannes Nitsche

15.07.2021, 16:33

Liebe Unterzeichner!

Am 22. Juni haben sich unsere schlimmsten Befürchtungen bewahrheitet: Ein achtjähriger Junge wurde bei einem Unfall in der Camsdorfer Straße schwer verletzt. Glücklicherweise geht es dem Jungen mittlerweile wieder besser und er konnte aus dem Krankenhaus entlassen werden.

Leider hat weder dieser tragische Unfall noch das Erreichen der 1300 Unterschriften aus Jena (mittlerweile sind es schon weit über 1500) dazu geführt, dass die Stadtverwaltung den Verkehrsversuch in der Camsdorfer Straße gestoppt oder Lösungsvorschläge für die grundlegenden Probleme in der Camsdorfer Straße vorgelegt hat.

Ganz im Gegenteil: Der Verkehrsversuch, der anlässlich der längst abgeschlossenen Bauarbeiten auf der Landfeste gestartet wurde und ursprünglich auf ein Jahr ausgelegt war, soll bis Ende 2021 fortgeführt werden.

Also haben auch wir die Petition verlängert. Gezeichnet werden kann noch bis zum 30.11.2021. Bitte bleiben Sie aktiv und werben Sie weiter für die Petition!


Neues Zeichnungsende: 30.11.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 1.881 (1.574 in Jena)

06.07.2021, 08:15

openPetition hat heute eine Erinnerung an die gewählten Vertreter im Parlament Stadtrat geschickt, die noch keine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.

Bisher haben 3 Parlamentarier eine Stellungnahme abgegeben.

Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/stoppt-den-verkehrsversuch-in-der-camsdorfer-strasse

09.06.2021, 08:00

openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Stadtrat eine persönliche Stellungnahme angefordert.

Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/stoppt-den-verkehrsversuch-in-der-camsdorfer-strasse

Warum fragen wir das Parlament?

Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.

Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.


Was können Sie tun?

Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.

Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.

Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.

04.06.2021, 14:15

Liebe Unterzeichner!

Seit Beginn der Petition wurde ausführlich in der Presse darüber berichtet. Im Folgenden finden Sie eine Übersicht sowie die Links zu den Beiträgen.

Zum Start der Petition erschienen folgende Artikel:

Jenaer Nachrichten (9.5.2021): "Camsdorfer Straße in Jena: Stoppt den Verkehrsversuch!"

www.jenaer-nachrichten.de/stadtleben/16020-camsdorfer-stra%C3%9Fe-in-jena-stoppt-den-verkehrsversuch

OTZ (7.5.2021): "Bürger fordern Stopp des Verkehrsversuches"

www.otz.de/regionen/jena/jena-buerger-fordern-stopp-des-verkehrsversuches-id232228795.html

Coolis (5.5.2021): "Verkehrsversuch in Jena Ost führt ins Chaos"

www.coolis.de/2021/05/05/verkehrsversuch-in-jena-ost-fuehrt-ins-chaos/

Außerdem wurde die Petition neben anderen Themen in einem Kommentar in der TLZ behandelt (8.5.2021): "Meine Woche 1,0 - wie gut ist das denn?"

www.tlz.de/regionen/jena/meine-woche-1-0-wie-gut-ist-das-denn-id232239063.html

Zum Thema Breite von Straße und Gehwegen erschien folgender Artikel:

Jenaer Nachrichten (18.5.2021): "Camsdorfer Straße in Jena: Zu schmal für zwei Spuren"

www.jenaer-nachrichten.de/stadtleben/16090-camsdorfer-stra%C3%9Fe-in-jena-zu-schmal-f%C3%BCr-zwei-spuren

Außerdem erschienen folgende Fernsehbeiträge:

JenaTV (20.5.2021): "Verkehrsversuch für Wenigenjena: Mit einer Petition wollen Anwohner den Stopp erzwingen"

www.jenatv.de/mediathek/60751/Verkehrsversuch_fuer_Wenigenjena_Mit_einer_Petition_wollen_Anwohner_den_Stopp_erzwingen.html

MDR Thüringen Journal (24.5.2021): "Jenaer protestieren gegen Verkehrsversuch"

www.mdr.de/video/mdr-videos/f/video-521194.html

Dazu auch folgender Artikel auf mdr.de (24.5.2021): "Jena: Anwohner wollen Verkehrsversuch stoppen"

www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/jena/verkehr-versuch-kritik-anwohner-100.html

Außerdem berichtete RTL in der Sendung "Guten Morgen Deutschland" (Folge 101 vom 28.05.2021, ca. ab Minute 20)

Nach Erreichen der 1300 Stimmen aus Jena haben Anwohner gemeinsam einen offenen Brief an die Stadt Jena gerichtet um unserer Forderung nach einem Stopp des Verkehrsversuches Nachdruck zu verleihen. Dieser Brief ging an Behörde, Politik und Presse und ist unter folgendem Link im Wortlaut nachzulesen:

Coolis (31.5.2021): "Offener Brief an die Stadt Jena: „Stoppt den Verkehrsversuch in der Camsdorfer Straße“

www.coolis.de/2021/05/31/offener-brief-an-die-stadt-jena-stoppt-den-verkehrsversuch-in-der-camsdorfer-strasse/

Bezug nehmend auf den offenen Brief erschienen folgende Artikel:

JenaTV (31.5.2021): "Camsdorfer Straße: Petition erfolgreich"

www.jenatv.de/mediathek/60918/Camsdorfer_Strasse_Petition_erfolgreich.html

OTZ (31.5.2021): "Camsdorfer Straße in Jena: Anwohner und Stadt schätzen Gefahr unterschiedlich ein"

www.otz.de/regionen/jena/camsdorfer-strasse-in-jena-anwohner-und-stadt-schaetzen-gefahr-unterschiedlich-ein-id232422295.html

Wie besonders im letzten Artikel deutlich wird, beharrt der Fachdienst auf seinem Standpunkt. Unterschriften werden angezweifelt und, wie gehabt, werden Nachregulierungen versprochen, die an den grundlegenden Problemen nichts ändern. Weder Straße und Gehwege werden dadurch verbreitert, noch Park- und Haltemöglichkeiten geschaffen, noch wird zur Übersichtlichkeit der Verkehrssituation beigetragen.

Die Anliegen der Anwohner werden seitens der Behörde noch immer nicht berücksichtigt. Bitte bleiben Sie aktiv und helfen Sie dabei das zu ändern!

Mit freundlichen Grüßen

Frederik Johannes Nitsche