23.08.2021, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team

08.04.2020, 02:53

Liebe 5Gfrei-Mitstreiter,

am WE ist in verschiedenen Zeitungen ein Artikel der dpa über eine Mobilfunkkampagne der Bundesregierung erschienen, einen Brief von Verkehrsminister Scheuer und Umweltministerin Schulze an die Kommunen.

Den Artikel habe ich angehängt, er ist aber auch online von verschiedenen Zeitungen zu finden, z.B.: www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-bundesregierung-will-mit-kommunen-5g-skeptiker-ueberzeugen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200403-99-575165 , t3n.de/news/bundesregierung-kommunen-1268578/

Nach dem Inhalt des dpa-Artikels zu urteilen ist dieser Brief eine gezielte Diskreditierung 5G-kritischer Stimmen mit subtiler Manipulation der öffentlichen Meinung hinsichtlich gesundheitlicher Risiken durch 5G.

Ich habe mir erlaubt, daraufhin eine Mail an Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium zu schreiben und würde mich freuen, wenn mein Brief verbreitet wird, und wenn viele meinem Beispiel folgen und ebenfalls so eine Mail dorthin schicken. Vielleicht könnt Ihr da unterstützen...

Kopieren ist ausdrücklich erlaubt!

Viele Grüße,
Jörg Knüppel

Und hier die Mail:

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An das Bundesverkehrsministerium (buergerinfo@bmvi.bund.de)
und an das Bundesumweltminsterium (buergerinfo@bmu.bund.de)

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Zeitung (Passauer Neue Presse und Donaukurier, 4./5. April 2020) habe ich über ein Schreiben von Herrn Verkehrsminister Scheuer und Frau Umweltministerin Schulze an die Kommunen gelesen.
Der Zeitungsartikel zitiert u.a. aus dem o.g. Schreiben: "Bei Einhaltung dieser Grenzwerte [d.h. die EMF-Grenzwerte bezüglich elektromagnetischer Felder der bisherigen Standards] gelten Funkanlagen nach den national und international anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnissen als gesundheitlich unbedenklich".

Diese Aussage steht in eklatantem Widerspruch zum kürzlich veröffentlichten Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlamentes “Auswirkungen der drahtlosen 5G Kommunikation auf die menschliche Gesundheit“ (Februar 2020): www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2020/646172/EPRS_BRI(2020)646172_DE.pdf

Dieser Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes verweist auf einige Quellen, die das gesundheitsschädliche Risiko von EMF-Strahlung aufzeigen, es werden biologische Auswirkungen speziell von 5G als wahrscheinlich genannt, und es wird wegen der bestehenden Risiken ein vorsichtiger Ansatz angemahnt:
"Die aktuelle wissenschaftliche Literatur zeigt, dass dauerhaft einwirkende drahtlose Strahlung wahrscheinlich biologische Auswirkungen hat, was für die speziellen Merkmale von 5G in besonderer Weise zutrifft: die Kombination aus Millimeterwellen, einer höheren Frequenz, der Anzahl der Sender und der Anzahl der Verbindungen. Verschiedene Studien deuten darauf hin, dass 5G die Gesundheit von Menschen, Pflanzen, Tieren, Insekten und Mikroben beeinträchtigen würde – und dass bei 5G ein vorsichtiger Ansatz angebracht wäre, da es sich um eine nicht getestete Technologie handelt.“

Auch sieht der Bericht die zuletzt durch den SCENIHR (Wissenschaftliche Ausschuss „Neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken“) vorgenommene Überprüfung der geltenden EMF-Grenzwerte kritisch, da bei "vielen Mitgliedern des SCENIHR ein Interessenkonflikt bestanden haben könnte, weil sie berufliche Beziehungen zu verschiedenen Telekommunikationsunternehmen hatten oder von diesen finanziert wurden."

Ferner mahnt der Bericht die Anwendung des Vorsorgeprinzips an: "Die Europäische Umweltagentur (EUA) mahnt im Zusammenhang mit der EMF-Exposition seit Langem zur Vorsicht. In der Vergangenheit habe es Verstöße gegen das Vorsorgeprinzip gegeben, die zu oft irreversiblen Schäden für die menschliche Gesundheit und die Umwelt geführt hätten." Und: "Die EUA ruft die EU-Mitgliedstaaten auf, mehr dafür zu tun, dass die Bürger über die Risiken der EMF-Exposition, insbesondere bei Kindern, aufgeklärt werden."

Ich bitte Sie daher, mir folgende Auskünfte zu geben:

- Wurden die vom Wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlamentes benannten Risiken in ihrem Brief an die Kommunen genannt? Wenn nicht, warum nicht?
- Wie erklären Sie die Diskrepanz bezüglich der Unbedenklichkeit von 5G zwischen dem genannten Brief und der Veröffentlichung des Wissenschaftlichen Dienstes?
- Wie stellt Ihr Ministerium sicher, dass die geltenden EMF-Grenzwerte wirklich sinnvoll sind und nicht durch Interessenskonflikte "geschönt"? Welche alternativen Meinungen/Quellen werden/wurden dazu zu Rate gezogen?
- Was wurde bisher getan, um dem vorgeschriebenen und im o.g. Bericht angemahnten Vorsorgeprinzip nachzukommen und was ist hier noch vorgesehen?

Vielen Dank.

28.03.2020, 13:40

Nicht mehr funktionierenden Internet-Link korrigiert (Komma entfernt).


Neuer Petitionstext: **STOPPT 5G IN DACHAU!**
Wir stehen derzeit am Beginn der Einführung der 5. Generation der Mobilfunktechnologie 5G in Deutschland.
Es gibt jedoch erhebliche Bedenken gegenüber dieser Technologie.
Beispielsweise gibt es laut einer Expertise des EU-Parlaments "5G Deployment" (April 2019) "erhebliche Bedenken hinsichtlich der möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit, die sich aus einer potenziell viel höheren Belastung durch hochfrequente elektromagnetische Strahlung durch 5G ergeben könnten" (Artikel www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail%26newsid%3D1388 und englischsprachiger Originaltext www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/IDAN/2019/631060/IPOL_IDA%282019%29631060_EN.pdf, www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/IDAN/2019/631060/IPOL_IDA%282019%29631060_EN.pdf S. 11).
Oder den Appell "Stop 5G on Earth and in Space" an UNO, WHO, EU, Europarat und Regierungen aller Nationen, unterzeichnet von mehr als 200.000 Wissenschaftlern, Ärzten, Umweltschutzorganisationen und Bürgern aus über 200 Ländern (Stand Februar 2020), der sich für einen sofortigen Stopp des Ausbaus und Einsatzes des 5G Funknetzwerks ausspricht (www.5gspaceappeal.org/the-appeal mit deutscher Übersetzung www.5gspaceappeal.org/s/Internationaler-Appell-Stopp-von-5G-auf-der-Erde-und-im-Weltraum-pwbp.pdf):
"Der Einsatz von 5G wird eine massiv erhöhte Einwirkung hochfrequenter Strahlung (HF) auf den Menschen zur Folge haben, zusätzlich zu den bereits jetzt genutzten 2G-, 3G- und 4G-Telekommunikations-Netzwerken. Die gesundheitsschädigende Wirkung von Hochfrequenzstrahlung auf Mensch und Umwelt ist bewiesen. Die Anwendung von 5G stellt ein Experiment an der Menschheit und der Umwelt dar, was durch internationales Recht als Verbrechen definiert ist."
Und an anderer Stelle im selben Appell:
"Werden die Pläne der Telekommunikationsindustrie für den Ausbau von 5G tatsächlich wie vorgesehen umgesetzt, so wird kein Mensch, kein Tier, kein Vogel, kein Insekt und keine Pflanze auf diesem Planeten den aus 5G resultierenden Belastungen entkommen können. Dies gilt 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr, bei Feldstärken von HF-Strahlung, die um das zehn- bis hundertfache höher sind als heute, und ohne jede Möglichkeit, diesen elektromagnetischen Einflüssen noch irgendwo auf dem Planeten zu entkommen. Die Pläne zur Implementierung von 5G drohen ernste, irreversiblen Konsequenzen für den Menschen und dauerhafte Schäden in allen Ökosystemen der Erde zur Folge zu haben."
Diese Petition fordert daher für die Stadt Dachau einen verantwortungsbewussten Umgang mit der neuen 5G-Technologie:
Oberbürgermeister und Stadtrat der Stadt Dachau mögen beschließen, Risiken für Mensch und Natur durch den Auf- und Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes in Dachau mit den in ihrer Macht stehenden Mitteln zu vermeiden, solange wissenschaftlich begründete Zweifel über die Unbedenklichkeit dieser Technologie bestehen:
- Es sollen keine 5G-Antennenstandorte genehmigt, die Suche nach solchen Standorten nicht aktiv unterstützt und keine kommunalen Flächen dafür bereitgestellt werden.
- Andere Maßnahmen zum Auf-oder Ausbau des 5G-Netzes sollen weder aktiv unterstützt noch genehmigt werden.
- Mögliche Einsprüche sollen geltend gemacht werden, sofern dadurch Maßnahmen zum Auf- oder Ausbau des 5G-Netzes verhindert werden können.
- Ansinnen von Telekommunikationsunternehmen, die auf einen Auf- oder Ausbau des 5G-Netzes oder die Unterstützung für die Suche nach künftigen Antennenstandorten abzielen, sollen ausschließlich in öffentlichen Stadtratssitzungen diskutiert werden.
- Die Errichtung von 5G-Sendeanlagen in der Nähe von Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen soll um jeden Preis verhindert werden.
Diese Maßnahmen sind unterstützend zu sehen zu den immer zahlreicheren Initiativen zu diesem Thema auf internationaler, auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, wie z.B:
Ärzte fordern Ausbaustopp für 5G; offener Brief vom 28.08.2018 an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Scheuer: www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1305
Abgeschlossene Petition an den Bundestag „Verfahrensaussetzung zur Vergabe von 5G-Mobilfunklizenzen“: epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_12/_05/Petition_88260.nc.html
Petition „Verbot des 5G-Netzes im Freistaat Bayern“: www.openpetition.de/petition/online/verbot-des-5g-netzes-im-freistaat-bayern
**Bei allen Entscheidungen zum 5G-Mobilfunknetz soll das Wohl der Bürger an erster Stelle stehen, und nicht der Profit von Wirtschaft und Industrie!**

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 628 (49 in Dachau)

21.03.2020, 16:22

Liebe Unterstützer und Mitstreiter,

Es tut sich was!
Hier eine Auswahl:

1) Bürgerinitiative "5Gfrei-Dachau":

Vor kurzem hat sich eine neue Bürgerinitiative "5Gfrei-Dachau" zu unserem Thema gegründet, die viele Informationen sammelt und weiterverbreitet, Aufklärungsarbeit leistet und bereits ein Gespräch mit Oberbürgermeister Florian Hartmann vereinbart hat.
Kontakt kann gerne hergestellt werden.

2) Oberbayern::

Die Bürgerinitiative “Stoppt 5G jetzt“ aus dem bayerischen Oberland hat viele ermutigende Neuigkeiten auf ihrer Webseite gesammelt, beispielsweise dass in der jüngsten Zeit immer mehr Gemeinden in der Region Beschlüsse gegen den vorbehaltslosen Aufbau von 5G gefasst haben, z.B. Ohlstadt, Bad Kohlgrub, Starnberg oder Murnau.
Einfach mal reinschauen; viele Infos (nicht nur aus der Regon!): stoppt-5g.jetzt

3) Aktueller Bericht vom Wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlamentes

Vom Wissenschaftlichen Dienst des Europäischen Parlamentes gibt es ein neues Dokument “Auswirkungen der drahtlosen 5G Kommunikation auf die menschliche Gesundheit“ (Februar 2020):
www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2020/646172/EPRS_BRI(2020)646172_DE.pdf

Dieser Bericht spricht einige kritische Punkte sehr deutlich an, z.B.:

- die Tatsache, dass nach wie vor unbeantwortet ist, wofür man 5G braucht,

- die Interessenskonflikte durch berufliche Beziehungen von Mitgliedern des von der Europäischen Kommission beauftragten Wissenschaftliche Ausschusses „Neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken“ (SCENIHR) zu Telekommunikationsunternehmen,

- die schon seit Jahren geforderte nötige Überprüfung und Neubewertung der geltenden EMF-Grenzwerte, z.B, dass diese nicht nur der energiebezogenen spezifischen Absorptionsrate Rechnung tragen (also dem Thermischen Effekt), sondern auch den biologischen Auswirkungen der EMF-Strahlung.

Und er kommt ebenfalls zu dem Ergebnis, dass 5G wegen der bestehenden Risiken nicht vorbehaltslos eingesetzt werden darf:

“Die aktuelle wissenschaftliche Literatur zeigt, dass dauerhaft einwirkende drahtlose Strahlung wahrscheinlich biologische Auswirkungen hat, was für die speziellen Merkmale von 5G in besonderer Weise zutrifft: die Kombination aus Millimeterwellen, einer höheren Frequenz, der Anzahl der Sender und der Anzahl der Verbindungen. Verschiedene Studien deuten darauf hin, dass 5G die Gesundheit von Menschen, Pflanzen, Tieren, Insekten und Mikroben beeinträchtigen würde – und dass bei 5G ein vorsichtiger Ansatz angebracht wäre, da es sich um eine nicht getestete Technologie handelt.“

Herzliche Grüße,
Jörg Knüppel

27.02.2020, 11:37

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

Ihr openPetition-Team

24.02.2020, 15:01

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Folgende Aussagen sind umstritten, weder hinreichend mit geeigneten Quellen belegt, noch als eigene Meinung gekennzeichnet :

"Inzwischen zeigen jedoch immer mehr wissenschaftliche Untersuchungen aus aller Welt, dass mit der Einführung dieser Technologie große Risiken für Mensch und Natur einher gehen."

"Zahlreiche wissenschaftliche Publikationen zeigen, dass elektromagnetische Felder, wie sie in der Mobilfunktechnologie zum Einsatz kommen, bereits deutlich unterhalb der geltenden Richtwerte Auswirkungen auf lebende Organismen haben, u.a. erhöhtes Krebsrisiko, Gendefekte, Fortpflanzungsschäden, Lern- und Gedächtnisschwächen, negativer Einfluss auf das allgemeine Wohlbefinden (emfscientist.org/index.php/emf-scientist-appeal).
Die Auswirkungen betreffen sowohl Menschen, als auch Tiere und Pflanzen, wie Bienen, Vögel oder Bäume (www.5gspaceappeal.org/the-appeal).
Diese Risiken werden sich durch 5G deutlich erhöhen!"

Diese Aussagen suggerieren, dass die gesundheitsschädigende Wirkung von elektromagnetischen Feldern, wie sie in der Mobilfunktechnik eingesetzt werden, bereits belegt seien. Auch die aufgeführten Krankheitsbilder lassen sich nicht klar auf elektromagnetischen Felder zurückführen.