05.05.2020, 12:56
Am 12. April 2020 lässt die ARD in den "tagesthemen" Bill Gates in einem für diese Sendung ungewöhnlich langen Interview über die Entwicklung eines globalen Corona-Impfstoffs zu Wort kommen. Es gehe darum, die gesamte Weltbevölkerung von 7 Milliarden Menschen zu impfen. (1)
Am 15. April 2020 wird von Bundeskanzlerin und Länder-Regierungschefs ein Beschluss verkündet, in dem es heißt: "Ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags. Sobald ein Impfstoff vorhanden ist, müssen auch schnellstmöglich genügend Impfdosen für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen." (2)
Am 23. April 2020 wird gemeldet: "Bayerns Ministerpräsident Markus Söder würde in Deutschland eine generelle Impfpflicht gegen das Coronavirus befürworten... Bis es einen Impfstoff gebe, könne es keine Entwarnung... geben." (3)
Am 29. April 2020 wird von der Bundesregierung der "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite"(4) auf den Weg gebracht – womöglich mit dem Ziel, ihn bereits am 15. Mai 2020 Gesetz werden zu lassen. Aus Platzgründen (max. 5000 Zeichen) können wir hier keinen Überblick über die in diesem Gesetz vorgesehenen weitreichenden Änderungen geben.
Herausgehoben werden soll:
In Artikel 19: u.a. Sonderzulassungen im Medizinproduktegesetz
www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/
In § 28 werden folgende Sätze eingefügt:
„Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“
Wichtig zu wissen in diesem Zusammenhang:
Im Infektionsschutzgesetz (IfSG) § 20, Absatz 6 heißt es seit 2001: "Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist." Damit ist die Zwangsimpfung bereits geregelt. (5)
Es wird immer deutlicher, dass der Zwangsimpfung der gesamten Bevölkerung der Weg geebnet werden soll. Die Ergänzung zu § 28 IfSG besagt: Menschen, die als immun gelten, können von Schutzmaßnahmen ausgenommen werden. Umgekehrt heißt das: Menschen, die als nicht-immun gelten, werden den Schutzmaßnahmen unterworfen. Was Schutzmaßnahmen sind, ist bekannt: Ausgangssperre, Kontaktverbot, Reisebeschränkungen, Maskenpflicht etc. Es soll also mit der Drohung des Grundrechte-Entzugs eine Bereitschaft zur Zwangsimpfung herbeigeführt werden.
Eine eindringliche Warnung vor den drohenden massiven Einschränkungen unserer Grundrechte finden Sie hier: kenfm.de/gates-kapert-deutschland/
Eine Petition gegen Zwangsimpfung finden Sie hier: www.openpetition.de/petition/online/corona-virus-covid19-impfstoff-als-retter-zwangsimpfungen-gesetzlich-untersagen
Quellen:
1 www.tagesschau.de/ausland/gates-corona-101.html
2 www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/bund-laender-beschluss-1744224
3 www.pnp.de/nachrichten/bayern/Soeder-ist-fuer-bundesweite-Impfpflicht-gegen-das-Coronavirus-aus-3666639.html
4 www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/S/Entwurf_Zweites_Gesetz_zum_Schutz_der_Bevoelkerung_bei_einer_epidemischen_Lage_von_nationaler_Tragweite.pdf
5 www.gesetze-im-internet.de/ifsg/IfSG.pdf
