11.07.2016, 21:49
Liebe Unterstützer und Freunde der Mühlendammschleuse in Rostock.
Auch wenn wir seit langen nichts von uns haben hören lassen – der Kampf geht (leider) weiter. Deshalb nun heute geballte Informationen.
Wir haben seit der letzten Info, in welcher wir über den Plan einer „Machbarkeitstudie“ berichtet haben, erreicht, dass die Antragstellung zu dieser Studie nun endlich durch die Rostocker Verwaltung am 4. Juli 2016 nach Schwerin geschickt wurde. Der Inhalt dieser Antragstellung entspricht im Wesentlichen unserer Zuarbeit.
Jedoch gibt es auch Bedauerliches und Erschreckendes zu berichten. So haben wir durch Akteneinsichtnahme bei verschiedenen Ministerien in Schwerin und beim WSA Dokumente gefunden, die so manches in einem ganz anderen Licht erscheinen lassen. Daraus im Kurztext:
1. Die Hansestadt Rostock hat mit der Planung bereits im Februar 2012 und dem Bau der neuen Mühlendammbrücke mit einer verringerten Bauhöhe (von nur 4,00 m statt 5,20 m Originalhöhe) und einer veränderten Form gegen die Belange der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord (WSV) und erfolgte Absprachen gehandelt. Damit wurden Tatsachen geschaffen, die eine künftige Wartung und Wiederinbetriebnahme der Schleuse in der Form der bisherigen Bestandsnutzung unmöglich machten und es wurde die Möglichkeit einer endgültigen Stilllegung bereits stillschweigend und billigend in Kauf genommen.
2. Im Gegensatz zum Beschluss (2015/AN/1191) Rostocker Bürgerschaft vom 07.10.2015 und den öffentlichen Äußerungen des OB zum Erhalt der Schleuse hat er seine schriftliche Zustimmung zum Verfüllen der Schleuse bis dato nicht zurückgenommen, sondern im Gegenteil in der vor uns geheim gehaltenen „Ministerrunde“ zur Mühlendammschleuse am 03.03.2016 geäußert (Zitat aus einem uns vorliegendem Dokument):
„OB hält Betrieb der Schleuse für unwirtschaftlich. Es hätte sich bislang kein Betreiber für die Schiffsverkehrsroute gefunden. Linie sei nicht wirtschaftlich zu führen, selbst wenn es die Boote kostenlos gäbe. Deshalb kein Interesse der HRO an Übernahme und Betrieb der Schleuse. HRO könnte auch damit leben, dass Schleuse stillgelegt/versiegelt wird. Er erbitte in diesem Zusammenhang abgestimmte Position des Landes. Er habe den Eindruck, das Land würde einerseits die Stilllegung befürworten, andererseits aber immer wieder betonen, dass bei einem Antrag der HRO die Beteiligung an der Übernahme geprüft würde. Dies mache sich auch die vor Ort aktive Bürgerinitiative zu eigen, was politisch problematisch sei“.
3. Die Erarbeitung der Aufgabestellung für die Machbarkeitsstudie zog sich seit dem 16.03.2016 ca. 3 Monaten auf Grund einer zögerlichen und fehlerhaften Arbeit der Verwaltung hin. Einen wirklich gemeinsamen Prozess hat es dazu nicht gegeben, denn wir hatten in den 3 Monaten ganze 3 Tage, um eine qualifizierte Aufgabenstellung zu erarbeiten. Wir sind über diese Hinhaltetaktik sehr enttäuscht. Immer, wenn man uns glauben ließ, es geht vorwärts, werden neue Spielchen gemacht und uns Knüppel zwischen die Beine geworfen.
Zu diesen Themen haben wir dem OB in der Bürgerschaftssitzung (BS-Sitzung) am 06.07.2016 Fragen gestellt (hier der Link zu den ausführlichen Fragestellungen www.muehlendammschleuse.de/download/2016-07-06_BS-Sitzung_Fragen.pdf).
Diese Fragen wurden uns in der BS-Sitzung durch den Senator und den OB nur teilweise oder ausweichend beantwortet. Wer sich selbst ein Bild bzw. ein Ohr machen will, hier der Link zu einer Audiodatei mit den zutreffenden 15 min der Einwohnerfragestunde (iwr.dpkom.de/player.php?t=01137&s=1).
Wenn die zugesagte schriftliche Beantwortung unserer Fragen vorliegt, werden wir wieder informieren.
Und zum Schluss noch eine erfreuliche Ankündigung:
Wir werden am 11. September 2016 zum „Tag des offenen Denkmals“ eine Veranstaltung an der Schleuse durchführen, zu wir hiermit schon heute alle recht herzlich einladen möchten. Es gibt neben Ausstellungen zur Geschichte und Zukunft der Schleuse jede Menge Attraktionen und natürlich ist auch für das leibliche Wohl gesorgt. U.a. steht eine Gulaschkanone bereit und unserer Mitglieder wollen Sie auch mit Kaffee und Kuchen bewirten.
Wer in Zukunft auch direkt laufend über uns informiert werden möchte, kann uns gern auch seine persönlichen Kontaktdaten unter: post@muehlendammschleuse.de zukommen lassen.
Herzliche Grüße
Detlef Krause
