26.11.2019, 12:14

Liebe Unterstützende,
wir sind einen großen Schritt weiter! Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass unsere Petition vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages angenommen wurde.

Am 9. Dezember geht diese nun tatsächlich in eine öffentliche Anhörung des Ausschusses. Dort bekommen wir Gelegenheit, unsere Eingebung kurz zu präsentieren und in der etwa einstündigen Sitzung auf mögliche Nachfragen direkt zu reagieren.

Wir weisen darauf hin, dass noch keine Entscheidung zu erwarten ist. Hier befasst sich der Ausschuss erstmalig mit unserer Petition, nimmt Argumente auf und wird dann im anschließenden Petitionsverfahren eine Entscheidung treffen.

Da es sich um eine öffentliche Anhörung handelt, sind Interessierte eingeladen, diese zu besuchen. Die Anhörung findet zwischen 11 und 12 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Raum 3.101, statt. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Senden Sie dazu eine Mail an vorzimmer.peta@bundestag.de unter Angabe von Name, Vorname, Geburtstag und Geburtsort. Beim Einlass ist der Personalausweis vorzuzeigen.

Alternativ wird die Übertragung anschließend in der Mediathek (www.bundestag.de/mediathek) des Deutschen Bundestages zu finden sein (dort nach Ausschusssitzungen -> Petitionen filtern).

Nochmals vielen Dank für Ihre Unterstützung! Lassen Sie uns gemeinsam dran bleiben!

26.09.2019, 10:13

Liebe Unterstützende,

Am gestrigen Mittwoch (25.9.) übergab die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in Berlin ihre Petition „Rettet die Bäder!“ an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Über 130.000 Unterzeichnende fordern eine angemessene und nachhaltige Bäderversorgung, damit auch in Zukunft Menschen das Schwimmen lernen und die Möglichkeit bezahlbarer sozialer Angebote erhalten bleibt.

Per Rettungsboot fuhr der Präsident der DLRG, Achim Haag, am frühen Nachmittag über die Spree direkt zum Paul-Löbe-Haus, um einen Teil der Unterschriften offiziell an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Marian Wendt, und Vertretern aus der Bundespolitik zu überreichen. Mit im Gepäck hatte Haag fast 20.000 „Rote Karten“, die aus einer vormaligen Unterschriftenaktion der DLRG stammen. Die übrigen Unterschriften haben die Lebensretter seit Herbst vergangenen Jahres über die Online-Plattform openPetition gesammelt.

Kommt es nun während der Beratung im Petitionsausschuss zu einem positiven Ergebnis, gibt der Ausschuss eine Empfehlung heraus, über die schließlich der Bundestag beschließt.

Nochmals vielen Dank für Ihre Unterstützung! Nun heißt es "dran bleiben und weitermachen"! Wir müssen auch weiterhin das Thema in der Öffentlichkeit platzieren und präsent halten. Nur so haben wir eine Chance, den anhaltenden Trend der Bäderschließungen zu stoppen.