18.05.2021, 11:57
Liebe UnterstützerInnen,
wir waren gestern bei der Sitzung des Kreisausschusses, in der über unsere Petition zur Rettung des Wildgartens abgestimmt wurde.
Positiv war, dass sich die Fraktionen von SPD und LINKE unseren Forderungen angeschlossen haben und sich für eine neue Beschlussfassung eingesetzt haben. In der gestern vorliegenden wurde der Erhalt des Gartens als Bildungsraum abgelehnt.
Zu Recht wurde von den o.g. Fraktionen darauf aufmerksam gemacht, dass der Garten inzwischen fast vollständig zurück gebaut wurde. Der aktuelle Zustand, der die Auflagen der Umweltbehörde erfüllt, wird in der Beschlussfassung nicht berücksichtigt. Zudem wurde nicht zwischen dem öffentlichen Interesse bzw. dem Interesse von Kindern und dem Interesse der Behörde abgewogen.
Wir mussten jedoch feststellen, dass der Landrat Sebastian Schuster und die übrigen Mitglieder von CDU und Grüne überhaupt kein Interesse daran hatten, eine gute Lösung für beide Seiten zu finden. Mir wurde als Petentin nicht erlaubt, das Wort zu ergreifen. Auf die eingebrachten Einwände der Mitglieder wurde mit der spöttischen Bemerkung des Landrats reagiert, ob sie nicht gelesen hätten, dass der Ausschuss keinen Handlungsbedarf sehe. Dieser Beschluss bezog sich auf eine Anfrage der SPD vom JANUAR. Dass die Petition in der Zwischenzeit mehr als 1300 Unterschriften gesammelt hat, war auf der gestrigen Sitzung überhaupt kein Thema.
Die Abstimmung verlief mit kurzen Handzeichen, wobei einige auch gar keine Hand hoben. In meinen Augen, war diese Abstimmung eine Farce. Ein demokratisches Armutszeugnis. Hier werden wichtige Anliegen, die z.T. sehr viele Menschen betreffen, so rasch abgehakt, als würde es darum gehen, was es morgen zum Essen gibt. Wobei aber nur einer wirklich das Sagen hat.
Es war wirklich sehr frustrierend und enttäuschen, wie hier Politik gemacht wird.
Es ist vor allem für die GRÜNEN beschämend, dass sie der Naturbildung von Kindern und Jugendlichen einen so geringen Stellenwert beimessen, bei dem sie es nicht für nötig hielten, sich näher mit unserem Anliegen zu beschäftigen.
Und es ist wirklich traurig, dass gerade jetzt in Zeiten, in denen Kinder sowieso schon massiv unter der Pandemie leiden, ihnen auch noch die Natur verboten wird.
Vorerst sind wir also mit unserer Petition gescheitert. Ein Entgegenkommen Seitens der Kreisverwaltung wurde von Anfang an abgelehnt.
Über das Vorgehen während der Sitzung, zeigte sich unsere Anwältin, die uns gestern begleitete, entsetzt. Sie schließt rechtliche Schritte nicht aus. Auch Anna Peters von der SPD emfand das Verhalten des Landrats als "sehr befremdlich und alles andere als bürgernah."
Wir werden nun alle Möglichkeiten ausschöpfen, die uns noch bleiben. Denn eins hat die Petition gezeigt: Es sind sehr viele Menschen, die hinter uns und dem Wildgarten stehen. Wir werden also weiter kämpfen!
Danke für eure Unterstützung.
Herzlich,
Eure Aura