Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Dialog mit dem Petitionsempfänger beendet ist.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
ich komme auf meine Mitteilung vom 25.03.2017 zurück und teile Ihnen mit, dass mich bisher keine Antwort des regionalen Informationszentrum der Vereinten Nationen in Brüssel (United Nations Regional Information Centre in Brüssel) erreicht hat.
Die Stadt Dresden und das Land Sachsen habe ich über mein Schreiben vom 30.01.2017 an das regionale Informationszentrum der Vereinten Nationen in Brüssel mehrfach in Kenntnis gesetzt. Im Ergebnis dieser Bemühungen wurde mir vom Jobcenter Dresden eine Arbeitsgelegenheit beim Psychosozialen Trägerverein Sachsen e. V. zugewiesen. Dagegen habe ich mit Schreiben vom 05.08.2017 Widerspruch eingelegt (s. beigelegtes Dokument sowie unter der Internetadresse drive.google.com/file/d/0B7U7fDBs9HbJS3UzcHJLUlZBbm8/view?usp=sharing).
Herzlichst Ihre Nadja Zier
--
Dr. Nadja Zier
Rothhäuser Str. 8
01219 Dresden
ich komme auf mein Schreiben an den Petitionsausschuss vom 28.01.2016, veröffentlicht am 15.03.2016 unter Neuigkeiten, zurück und gebe Ihnen anbei mein Schreiben vom 30.01.2017 an das United Nations Regional Information Centre in Brüssel zur Kenntnis, das sich in aller Form um die Mithilfe bei der Entstehung eines Runden Tisches in Sachsen bemüht.
Auch wenn ich eine bessere Ausrüstung unserer Polizei zur Terrorabwehr verstehen kann (s. beigelegtes Dokument, Seite 3), so finde ich ein bedingungsloses Grundeinkommen als gesellschaftsberuhigendes Gestaltungselement auch nicht so verkehrt.
Herzlichst Ihre Nadja Zier
--
Dr. Nadja Zier
Rothhäuser Str. 8
01219 Dresden
ich komme auf mein Schreiben an den Petitionsausschuss vom 15.03.2016 zurück und gebe Ihnen anbei mein Schreiben vom 30.01.2017 an das United Nations Regional Information Centre in Brüssel zur Kenntnis, das sich in aller Form um die Mithilfe bei der Entstehung eines Runden Tisches in Sachsen bemüht.
Auch wenn ich eine bessere Ausrüstung unserer Polizei zur Terrorabwehr verstehen kann (s. beigelegtes Dokument, Seite 3), so finde ich ein bedingungsloses Grundeinkommen als gesellschaftsberuhigendes Gestaltungselement auch nicht so verkehrt.
Herzlichst Ihre Nadja Zier
--
Dr. Nadja Zier
Rothhäuser Str. 8
01219 Dresden
während der Laufzeit meiner Petition erwähnte ich unklare gesundheitliche Probleme. Diese haben, trotz aktiver Vorsorge, bis heute nicht aufgehört und äußerten sich im August 2016 wie in Gesundheitszustand im August 2016.pdf abgebildet.
Den Umzug habe ich dennoch Mitte September bewältigt und danke an dieser Stelle von Herzen allen Menschen, die mich unterstützt und aufgenommen haben.
Herzlichst Ihre Nadja Zier
--
Dr. Nadja Zier
Rothhäuser Str. 8
01219 Dresden
hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich mit meinem Schreiben vom 11.08.2016 bei der Staatsanwaltschaft Dresden Stafanzeige gegen das Jobcenter Dresden wegen wiederholter Behinderung der Arbeitssuche und -aufnahme erstattet habe.
mit meinem Schreiben vom 15.06.2016 habe ich Ihnen mitgeteilt, das im November 2015 durch Mitarbeiter des Sozialgerichtes Dresden ein Verfahren wieder aufgenommen wurde, das seit 2008 ruht.
Mit meinem Schreiben vom 01. Juni 2016 teilte ich dem betreffenden Mitarbeiter beim Sozialgericht Dresden meine Verwunderung darüber mit, dieses Verfahren zu einem Zeitpunkt wieder aufzunehmen, wo ich mich mittels unserer Petition um Rechsfrieden und damit auch um sozialen Frieden bemühe. Mit Schreiben vom 03.06.2016 wurde durch den betreffenden Mitarbeiter des Sozialgerichtes Dresden an der Wiederaufnahme und Fortführung des Verfahrens festgehalten.
meinen Antrag auf ein wiederholtes Ruhen des Verfahrens, da mir wegen Arbeits- und Wohnungssuche die Zeit fehlt, mich intensiver mit diesem Sachverhalt auseinanderzusetzen.
Mit Schreiben vom 29.07.2016 übermittelte mir das Sozialgericht Dresden die Stellungnahme des Jobcenters Dresden zu meinem Antrag auf ein wiederholtes Ruhen des Verfahrens.
Darin teilt der betreffende Mitarbeiter des Jobcenters Dresden mit, das sich das Jobcenter Dresden mit der Wiederaufnahme des Verfahrens einverstanden erklärt, nicht jedoch mit seinem wiederholten Ruhen !
Herzlichst Ihre Nadja Zier
--
Dr. Nadja Zier
Kreischaer Str. 34
01219 Dresden
hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich wegen Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter bis zum 30.09.2016 umziehen muss. Dies erfordert schon länger meine volle Aufmerksamkeit, so dass meine Nacharbeit an unserer Petition "Rechtsfrieden mit bedingungslosem Grundeinkommen statt Hartz IV - Klageflut !" nur eingeschränkt möglich ist. Ich bitte Sie dafür um Verständnis und verbleibe
herzlichst Ihre Nadja Zier
--
Dr. Nadja Zier
Kreischaer Str. 34
01219 Dresden
in meiner Petition schilderte ich beispielhaft einen Rechtsstreit mit dem Jobcenter Dresden vor dem Sozialgericht Dresden, bei dem es um eine Rückzahlungsforderung von Arbeitslosengeld II geht (s. 2006-04-04 Widerspruch gegen den Bescheid vom 20.03.2006_Datenschutz + Anmerkung.pdf; 10-ter bis 12-ter Abschnitt in der Petition).
Das Verfahren ruhte seit dem Jahr 2008 und wurde im November 2015 durch das Sozialgericht Dresden von Amts wegen wieder aufgenommen. Der diesbezügliche Schriftsatz des Sozialgerichtes Dresden beruft sich dabei auf ein Urteil des Bundessozialgerichtes aus dem Jahr 2008.
Mein Antwortschreiben an das Sozialgericht Dresden vom 1. Juni 2016 geht, aufgrund der geschilderten Arbeitsfülle, davon aus, dass es sich bei der Wiederaufnahme meines ruhenden Verfahrens um ein Versehen handelt. Mit Schreiben vom 3. Juni 2016 teilte mir das Sozialgericht Dresden jedoch mit, dass an der Wiederaufnahme und Fortführung des Verfahrens festgehalten wird. Beide Schriftsätze können als Rückzahlung von Arbeitslosengeld II - Wiederaufnahme des Verfahrens im Nov. 2015 durch das SG Dresden.pdf unter drive.google.com/file/d/0B7U7fDBs9HbJSTE0cThDX1VWd2c/view?usp=sharing eingesehen werden. Der Schriftsatz des Sozialgerichtes Dresden vom 3. Juni 2016 wurde durch den betreffenden Richter nicht mitgezeichnet.
Herzlichst Ihre Nadja Zier
--
Dr. Nadja Zier
Kreischaer Str. 34
01219 Dresden
wie schon von mir angekündigt, habe ich mich inzwischen dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt. Den Schriftsatz finden Sie unter der Internetadresse:
