"Oberstdorfer Erklärung" wurde im Landtagsausschuss einstimmig angenommen
Mehr als 3700 Menschen haben uns unterstützt und die Petition zum Erhalt des Krankenhauses in Oberstdorf unterzeichnet. Die Petition, welche wir im Juli gemeinsam mit Bürgermeister Andi Haid (Kleinwalsertal) an den Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek übergeben konnten, wurde am Dienstag (12.11.2024) im Landtagsausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention behandelt. Als sog. "Petenten" durften wir (Josef Dornach & Alexa Schwendinger) am Sitzungstisch des Ausschusses Platz nehmen, kurz wurden wir auch zu Wort gebeten. Nach einer Beratung der Mitglieder hat der Ausschuss einhellig dafür gestimmt, dass die Petition an die Staatsregierung überwiesen wird. Dies bedeutet, dass die Oberstdorfer Erklärung nach Ansicht der Ausschussmitglieder geeignet ist, bei einem künftigen Gesetzentwurf oder andern Verwaltungsentscheidungen mit einbezogen zu werden.
Vor der Zulassung auf die Tagesordnung im Maximilianeum wurde die Petition fachlich geprüft.
Wir vom Förderkreis Krankenhaus Oberstdorf e.V. bedanken uns an dieser Stelle bei allen Menschen, die uns hierbei unterstützt haben und weiter unterstützen werden.
Unsere Petition wird im Landtag behandelt!
Am 06.11.24 erreichte uns die offizielle Nachricht des Referat P II (Ausschüsse & Kommissionen im Landtag), dass unsere Petition am Dienstag, 12.11.2024 zur Behandlung auf der Tagesordnung steht.
Die Sitzung findet im Maximilianeum, Saal 2, statt und beginnt um 13:30 Uhr. Die Beratung ist in öffentlicher Sitzung vorgesehen. Wenn der Ausschuss es für erforderlich hält, wird uns die Gelegenheit eingeräumt im Gremium mündlich unser Anliegen zu erläutern.
Petition im Landtag bestätigt. Weiterer Verlauf wie folgt:
Ihre Petition, die Sie am 16.07.2024 mit den gesammelten Unterschriften persönlich an Herrn Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek und den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses, Herrn Bernhard Seidenath, übergeben haben, haben wir erhalten. Sie wird bei uns unter dem Aktenzeichen GP.0159.19 geführt.
Über Ihre Petition wird der Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention auf Grundlage der vorliegenden Unterlagen sowie einer Stellungnahme der Bayerischen Staatsregierung beraten und Beschluss fassen. Wir haben deshalb von der Staatsregierung eine Stellungnahme zum Sachverhalt angefordert. Bis dahin bitten wir Sie noch um etwas Geduld.
Der Ausschuss berät grundsätzlich in öffentlicher Sitzung. Er kann jedoch die Öffentlichkeit ausschließen, sofern Sie dies beantragen oder es aus anderen Gründen angezeigt erscheint. Über den voraussichtlichen Sitzungstermin werden wir Sie informieren. Diese Terminbenachrichtigung können wir aufgrund der parlamentarischen Abläufe jedoch erst in der Vorwoche der Sitzung versenden. Sobald das Beratungsergebnis vorliegt, werden wir es Ihnen schriftlich mitteilen.
Endlich ist es soweit!
Am Dienstag, den 16.07.2024 wird der Förderkreis Krankenhaus Oberstdorf e.V. die Petition offiziell im Bayerischen Landtag einreichen. Hierzu haben wir von MdL Klaus Holetschek eine Einladung bekommen.
Über den Verlauf und den Austausch in München werden wir Euch wieder informieren.
Das Thema Oberstdorfer Krankenhaus ist noch lange nicht abgeschlossen. Immer wieder erreichen den „Förderkreis Krankenhaus Oberstdorf“ Anfragen, wie man sich weiter fürs Krankenhaus einsetzen könne. Darauf haben die Organisatoren des Förderkreises, eine klare Antwort: „Am besten weiter unsere Online Petition unterschreiben.“ Bislang haben 3200 Menschen das getan. Das Soll ist längst erreicht, dennoch wünscht sich der Förderkreis noch mehr Unterstützung, auch von der Bevölkerung aus dem Kleinwalsertal.
Wie umstritten die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach vorgeschlagene Klinikreform ist, zeigt sich an den langanhaltenden Verhandlungen und Diskussionen zwischen Bund und Ländern, die noch zu keiner zielführenden Einigung geführt haben.
Da noch vieles im Fluss ist, müssen wir die Zeit nutzen und uns mit noch mehr Unterschriften kraftvoll positionieren.
Neues Zeichnungsende: 30.04.2024 Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 3211 (2494 in Landkreis Oberallgäu)
