Region: Sachsen
Bildung

Novellierung des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Sächsischer Landtag Petitionsausschuss; Landtagsfraktionen der Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke; Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus

5.415 Unterschriften

Petitionsempfänger hat nicht reagiert.

5.415 Unterschriften

Petitionsempfänger hat nicht reagiert.

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Neuigkeiten

30.08.2023, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team


29.08.2021, 22:17

Hallo liebe Unterstützer*innen,

wir melden uns mit Neuigkeiten zur Petition zum Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz: Mittlerweile haben wir es endlich geschafft, eure vielen Unterschriften dem sächsischen Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow persönlich zu übergeben. Letzte Woche hatten wir das erste Treffen mit ihm seit dem Abschluss der Petition und so haben wir mit der Übergabe die Möglichkeit genutzt, nachdrücklich auf unser gemeinsames Anliegen aufmerksam zu machen. Auch unsere konkreten und umfangreichen Vorschläge für einen neuen Gesetzestext liegen dem Ministerium mittlerweile vor.

Im Gespräch bestätigte Minister Gemkow uns noch einmal, dass es bereits diesen Herbst einen ersten Entwurf für das neue Gesetz geben soll. Darauf sind wir natürlich sehr gespannt und werden uns auch weiterhin im Novellierungsprozess für die studentische Interessen stark machen. Natürlich werden wir euch wieder berichten, wie viel unserer studentischen Forderungen es bereits in den ersten Vorschlag geschafft haben!

Ausführliche Informationen zu unserem Treffen mit dem Staatsminister und der Übergabe inklusive eines Bildes davon findet ihr auf unserer Webseite [1].

Liebe Grüße
Eure KSS

[1] www.kss-sachsen.de/Treffen_Gemkow


28.06.2021, 17:04

Hallo liebe Unterstützer*innen,

vielen Dank für den Support unserer Petition zur Änderung des Hochschulgesetzes in Sachsen! Die insgesamt 5415 Unterschriften haben uns total beeindruckt und wir sind wahnsinnig begeistert, dass so viele von euch hinter unseren Forderungen stehen. Damit können wir nun den nötigen Druck gegenüber der Landespolitik aufbauen und zeigen, dass uns Studierenden unsere Studienbedingungen wichtig sind. Dementsprechend werden wir auch die Unterschriftenliste der Landesregierung zu einem geeigneten Zeitpunkt übergeben. Wir sind zuversichtlich, so schlagkräftig für eine echte Veränderung der gesetzlichen Regelungen kämpfen zu können - also ein selbstbestimmtes Studium, mehr studentische Mitbestimmung und echte Chancengerechtigkeit an sächsischen Hochschulen.

Der Prozess zur Novellierung des Gesetzes sollte jederzeit starten und wir halten euch natürlich über die wichtigsten Änderungen auf dem Laufenden. Es ist toll, euch in unserem Rücken zu wissen und wir hoffen auch in Zukunft auf eure Unterstützung bauen zu können, sofern dies im Gesetzesprozess nötig wird.

Kämpfen wir gemeinsam weiter!

Solidarische Grüße
Eure KSS



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