01.11.2020, 20:23
Liebe UnterstützerInnen,
an den OB der Stadt Jena, Herrn Dr. Nitzsche, hatten wir diverse Anfragen gestellt, die bisher nicht beantwortet wurden. Hierbei ging es u.a. um die derzeitige und zukünftige Anbindung des Himmelreiches durch JES-Busse, die die Stadt immer positiver darstellt als in der Realität, die Kosten für die Anschaffung von 150 E-Rollern durch die Jenaer Verkehrsbetriebe sowie den Ausbau des Dachbodens im Verwaltungsgebäude am Anger 26.
Busanbindung Himmelreich
wir hatten Herrn Gerlitz und Herrn Dr. Nitzsche darauf hingewiesen, dass u.E. die Dringlichkeit unseres Anliegens in der Stadtratssitzung am 16.09.2020 missachtet wurde. Mit dem Verweis an den Stadtentwicklungsausschuss konnte die Stadtverwaltung wieder Zeit gewinnen und die AnwohnerInnen stehen im Himmelreich weiter ohne vernünftige Nahverkehrsanbindung da. Zudem beruft sich die Stadtverwaltung nun auf Fahrgastzählungen, nach dem Motto "da fährt doch eh kaum ein Bürger mit dem Nahverkehr". Aus unserer Sicht ein ganz billige Ausrede. Wenn kein Angebot vorhanden ist, kann auch keins genutzt werden!
Anschaffung von 150 E-Rollern durch JeNah
Hier wollten wir erfahren, was diese Anschaffung gekostet hat. Nach unserer Recherche im Internet kostet solch ein E-Roller knapp 5.000,- €. Das wären Gesamtkosten von 750.000 €. Unter Abzug von Rabatten und Umweltprämien schätzen wir die Kosten trotzdem im oberen sechsstelligen Bereich ein. Wir hatten deshalb Herrn Dr. Nitzsche gebeten, uns die Anschaffungskosten zu benennen.
Ausbau des Dachbodens Am Anger 26
Ebenfalls baten wir um Auskunft, wie der Dachboden im Verwaltungsgebäude am Anger 26 für 600.000 € trotz Haushaltssperre und Haushaltsnotstand ausgebaut werden kann.
Diese Fragen zur Anschaffung der E-Roller und dem Ausbau des Dachbodens bewegten uns, da ja bisher erklärt wird, für eine Busanbindung ins Himmelreich ist kein Geld vorhanden.
Da wir über Wochen, trotz Terminsetzung und Erinnerung keine Antwort von Herrn Dr. Nitzsche erhielten, haben wir beim Thüringer Landesverwaltungsamt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den OB eingereicht. Dieser wurde auch nachgegangen und Herr Dr. Nitzsche zur zeitnahen Beantwortung aufgefordert.
Am 29.10.2020 kam nun die Antwort aus dem OB-Büro. Ich darf gleich darauf hinweisen, dass der zeitliche geschilderte Ablauf in der E-Mail falsch ist und die Erstanfrage bereits deutlich früher gestellt wurde. Zudem wurde auf die Fragen nur oberflächlich geantwortet. Letztendlich wurde auch nicht mir, sondern nur dem Thüringer Landesverwaltungsamt geantwortet. Das ganze ist sehr widersprüchlich.
Bitte machen Sie sich selbst ein Bild darüber und lesen Sie die Antwort des OB. Der ganze Vorgang zeigt, wie Anliegen der Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen werden. Mich persönlich macht das sehr unzufrieden. Aber auch ein OB muss sich beweisen, ist er doch nur auf Zeit gewählt!
Jetzt wollen wir hoffen, dass sich der Stadtrat mit unserem Anliegen noch im Dezember 2020 befasst, damit es hoffentlich in 2021 Verbesserungen für uns geben wird. Wir bleiben dran und informieren wieder.
Einen guten Start in die neue Woche.
Herzliche Grüße aus dem Himmelreich
Ihr Ulf Weißleder
