30.06.2016, 23:48
Zur Info für alle Unterzeichner dieser Petition - DIE SITZUNG IST ÖFFENTLICH !
Am Donnerstag, dem 14.07.2016, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Stadtrates der Stadt
Nierstein im Wein- und Parkhotel, An der Kaiserlinde 1, 55283 Nierstein mit folgender
Tagesordnung statt.
Öffentlicher Teil
1. Stadt Nierstein; Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages im Rahmen des
Bauleitplanverfahrens „Rhein-Selz-Park“
2. Stadt Nierstein, Bebauungsplan „Rhein-Selz-Park“
A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus den
Verfahren der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligungen; Abwägung nach § 1 Abs. 7
BauGB.
B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
(Anm.: HIER SOLL DER BESCHLUSS ZUM BEBAUUNGSPLAN DES RHEIN-SELZ-PARKS ERGEHEN)
3. Stadt Nierstein; Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Veränderungssperre
für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Am Schlosspark, 4. Änderung und
Ergänzung“ gemäß § 14 i. V. m. § 16 BauGB als Satzung.
4. Flurbereinigungsverfahren Nierstein-Plateau-Projekt III
5. Friedhof der Stadt Nierstein
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
6. Friedhof der Stadt Nierstein
Änderung der Friedhofssatzung
7. Vergabe Wegebau, Belagsarbeiten Friedhof Nierstein
8. Baumpflegemaßnahmen in Nierstein I und II zur Herstellung der Verkehrssicherheit
9. Sanierung Dach und Ausbau Dachgeschoss Kita Schwabsburg
hier: Auftragsvergabe Architektenleistungen nach HOAI
10. Sanierung Dach und Ausbau Dachgeschoss Kindertagesstätte Schwabsburg
Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme
11. Energetische Sanierung des undichten Daches Kindergarten Schwabsburg im Rahmen der
Ehrenamtsförderung;
Hier: Auftragsvergabe
(Submission erfolgt am 13.07.2016. Die Ergebnisse folgen in der Stadtratssitzung)
12. Austausch beschädigter Fensterelemente und energetische Aufwertung der Fenster
Kindergarten Roßberg im Rahmen der Ehrenamtsförderung;
Hier: Ermächtigung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtsanierung zur
Auftragsvergabe nach erfolgter Submission
13. Jahresabschluss der Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2014
13.1 Prüfung des Jahresabschlusses und Feststellung des Jahresergebnisses
13.2 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Stadtbürgermeisters und
seiner Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und
seiner Beigeordneten gemäß § 114 GemO
14. Mitteilungen
15. Anfragen
16. Einwohnerfragestunde
