03.02.2021, 22:17
Liebe UnterzeichnerInnen,
am 24.06.2020 habe ich für euch alle die Petition als Eingabe an die Hamburger Bürgerschaft eingereicht. Ihr erinnert euch: Es ging darum eine IPCC Pflichtfortbildung für die gesamte Hamburger Bürgerschaft zu erreichen.
Heute kam nach mehreren Rückfragen meinerseits endlich die Antwort von Frau Wiedemann, der Vorsitzenden des Eingabenausschusses. Ich zitiere hier Abschnitte aus dem Brief:
"Als Vorsitzende des Eingabenausschusses teile ich Ihnen mit, dass der Eingabenausschuss Ihr Anliegen in seiner Sitzung am 19.01.2021 eingehend beraten hat; er hat der Bürgerschaft aufgrund dieser Beratung empfohlen, Ihre Eingabe für "nicht abhilfefähig" zu erklären, weil Ihrem Begehren nach Sach- und Rechtslage nicht entsprochen werden kann. Die Bürgerschaft hat diese Empfehlung in ihrer Sitzung am 27.01.2021 angenommen.
Begründung
Es besteht keine rechtliche Grundlage, um Abgeordnete zu der Teilnahme an einer Fortbildung zu verpflichten. Abgeordnete haben das Privileg, sich permanent in Fachausschüssen informieren zu können. In welchen Bereichen sie sich engagieren und fortbilden, ist ihnen im Rahmen der Freiheit des Mandats selbst überlassen. Die Abgeordneten der Bürgerschaft (Mitglieder) sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge nicht gebunden (vgl. Art. 7 Abs. 1 Satz 2 der Hamburgischen Verfassung). Ihre Rechte und Pflichten ergeben sich im Übrigen aus dem Hamburgischen Abgeordnetengesetz. Fortbildungen sind darin nicht genannt. "
Diese Zeilen zeigen mir, dass das Verständnis dafür, dass das Thema Klimawandel quer zu allen Fachausschüssen liegt, noch nicht da ist, wo ich es mir persönlich wünschen würde. Dass die entsprechende Rechtsgrundlage aktuell eine solche Veranstaltung nicht vorsieht war mir stets bewusst und genau deshalb hatte ich diese Antwort auch erwartet.
Weshalb bin ich nun aber nicht enttäuscht, obwohl sehr viel Arbeit in dem ganzen Projekt "Kurs auf Klimafakten" stand?
Weil ich dadurch so unfassbar viel gelernt habe. Weil ich aktiv geworden bin. Weil ich dadurch viel über politische Arbeit gelernt habe. Weil ich sehr, sehr viele interessante Gespräche mit Abgeordneten und VertreterInnen der Klimawandelbewegung führen durfte. Weil ich weiß, dass wenngleich diesem Anliegen nicht entsprochen wurde, wir gemeinsam ein weiterer Moment waren, der politische VertreterInnen daran erinnert hat, dass das Thema Klimawandel gerade jetzt nicht in Vergessenheit geraten darf.
Ich habe genau zwei Wünsche an euch:
1.) Bleibt gesund in diesen verrückten Zeiten.
2.) Bleibt aktiv, neugierig, umtriebig in eurem persönlichen Kampf für die Zukunft unserer Menschheit. Keine Idee, keine Aktion ist zu klein. Wir müssen weiterhin immer neue Herangehensweisen suchen und uns zwischendurch die Regeneration gönnen, die wir brauchen.
Segel lichten für EURE Abenteuer!
Eure Leonie
23.09.2020, 17:43
openPetition hat die von Ihnen unterstützte Petition offiziell im Petitionsausschuss von Hamburg eingereicht. Jetzt ist die Politik dran: Über Mitteilungen des Petitionsausschusses werden wir Sie auf dem Laufenden halten und transparent in den Petitionsneuigkeiten veröffentlichen.
Als Bürgerlobby vertreten wir die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern. Petitionen, die auf unserer Plattform starten, sollen einen formalen Beteiligungsprozess anstoßen. Deswegen helfen wir unseren Petenten, dass ihre Anliegen eingereicht und behandelt werden.
Mit besten Grüßen,
das Team von openPetition
11.06.2020, 11:57
Liebe UnterstützerInnen der Petition für eine
Klimawandel Pflichtfortbildung für die Hamburger Bürgerschaft,
bis Montag kann die Petition noch gezeichnet werden, es ist Endspurt!
Diese Phase ist sehr wichtig und deshalb gibt es ein Countdownvideo. Ich würde mich sehr freuen, wenn ihr es liked, kommentiert und teilt.
www.facebook.com/watch/?v=2126334814178347
Das Video ist auch bei Twitter verlinkt. Mit Instagram kämpfe ich noch... ;-)
Los geht's! Vielleicht knacken wir ja tatsächlich noch die 1000er Marke, das wäre natürlich richtig toll.
Segel lichten! Kurs auf Klimafakten!
Eure Leonie
22.04.2020, 14:26
Aufgrund der aktuellen Situation wurde das Enddatum der Petition auf den 15.05.2020 verlegt.
Neues Zeichnungsende: 15.06.2020
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 637 (345 in Hamburg)
07.04.2020, 02:00
Presseschau von openPetition
03.04.2020, 12:07
Liebe UnterzeichnerInnen der Kurs auf Klimafakten Petition Hamburg,
wir sind mittlerweile bei fast 600 Unterschriften!!! Genauer 593, aber das ändert sich ja minütlich.
Ich schreibe euch an, weil WIR jetzt als Gemeinschaft einen Unterschied machen können! Wer bin ich? Ich bin die Petitionserstellerin und Gründerin von Kurs auf Klimafakten: Leonie Engelfried. Ich lebe in Hamburg und versuche gerade mein Bestes die Petition auch in diesen Zeiten zu unterstützen.
Die Coronapandemie hat unseren Alltag im Griff. Die Industrie fängt gerade an sich diesen Umstand zu Nutze zu machen und die ohnehin nicht ausreichenden Klimaziele auszusetzen. Dazu dieser Artikel aus der SZ: www.sueddeutsche.de/wirtschaft/auto-grenzwerte-2020-klimawandel-1.4865763
Ihr als UnterzeichnerInnen unserer eigentlich ganz einfachen, selbstverständlichen Forderung nach einer Klimawandel Pflichtfortbildung in der Politik, versteht, wie wichtig der Kampf gegen den Klimawandel auch jetzt ist.
Es ist schwer die Petition in diesen Zeiten publik zu machen. Ich bin Mutter eines Kleinkindes, das aktuell durch die Wohnung hopst und nach "HAFAAAMILCH!!!" schreit. Und das HomeOffice für meinen eigentlichen Beruf schläft auch nicht.
Doch WIR können als Gemeinschaft einen Unterschied machen!
Wenn von den 593 UnterstützerInnen nur jeder 4. die Petition in seinem Freundeskreis teilt, dann sind das etwa 148 Menschen, die das tun! Das macht einen riesen Unterschied!
Wie kann man unser Anliegen verbreiten?
- Den Kurzlink zur Hamburger Petition openpetition.de/!ipcc für Hamburger Bekannte nutzen
- für alle anderen diesen Link nutzen: linktr.ee/KursAufKlimafakten
Dort sind ALLE Petitionen von Kurs auf Klimafakten verlinkt
- wenn man es noch nicht getan hat: auch bei den anderen Bundesländern unterschreiben
- die Links oben in den sozialen Netzwerken verbreiten, gern mit dem #KursAufKlimafakten und einer Verlinkung zur Kurs auf Klimafakten Seite auf Facebook, Twitter oder Instagram (ja mittlerweile gibt es uns dort überall!)
- (in Absprache mit dem Chef) vielleicht auch einfach mal eine Rundmail an die KollegInnen schreiben und die Petition vorstellen.
- den SocialMedia Seiten von Kurs auf Klimafakten helfen, indem man ihnen folgt und Beiträge liked und kommentiert, das erhöht die Reichweite. Bei Facebook einstellen, dass der Kanal abonniert wird und die Beiträge zuerst angezeigt werden (leider werden unsere Beiträge normalerweise von FB sehr reduziert angezeigt)
Ich hoffe auf eure Unterstützung von eurem PC Zuhause und sende herzliche Grüße in merkwürdigen Zeiten. Bleibt gesund und verliert den Fokus für den Klimaschutz nicht.
Eure Leonie Engelfried
Gründerin von Kurs auf Klimafakten
30.03.2020, 02:00
Presseschau von openPetition
24.02.2020, 16:23
Liebe Unterstützende,
helfen Sie mit unsere Petition noch bekannter zu machen? Damit noch mehr Menschen von der Petition erfahren, hat openPetition das Video von Leonie auf der #HamburgWähltKlima Demo auf Facebook veröffentlicht. Bitte teilen, teilen, teilen:
+ + + Auf Facebook teilen: www.facebook.com/openPetition/videos/185061722784431/
Jedes “Gefällt mir” (Like), aber vor allem geteilte Inhalte (Shares) sorgen dafür, dass noch mehr Menschen von der Petition erfahren. Die Petition kann auch in Facebook-Gruppen geteilt werden. Wer nicht in den Sozialen Netzwerken ist, kann gerne per WhatsApp oder E-Mail Freund*innen, Kolleg*innen und die Familie auf die Petition hinweisen.
+++ Kurzlink: www.openpetition.de/!ipcc
Vielen Dank für das Engagement!
23.02.2020, 19:33
Das Wort Infoveranstaltung wurde in Pflichtfortbildung abgeändert, um ein besseres Verständnis zu erzeugen.
Der Link zum Twitteraccount wurde eingefügt.
Der Endpunkt der Petition wurde auf den 27.04. verlegt, damit wir noch auf der großen FFF Demo am 24.04. dabei sein können, um die letzten Stimmen zu sammeln.
Neuer Titel: Klimawandel Infoveranstaltung Pflichtfortbildung für die Bürgerschaft HH // #KursAufKlimafakten
Neuer Petitionstext: **Wir fordern, dass die 2020 neu konstituierte Hamburger Bürgerschaft zeitnah eine Pflichtveranstaltung Pflichtfortbildung für alle Abgeordneten einberuft (mind. 90 Minuten), bei der der wissenschaftliche Konsens auf Basis der IPCC Berichte* für politische Entscheidungsträger verständlich von FachreferentInnen präsentiert wird.**
Es soll explizit nicht darum gehen, darüber zu diskutieren, welche Maßnahmen angebracht wären.
**Die Vermittlung der Fakten ist das alleinige Ziel dieser Veranstaltung.**
*IPCC = intergovernmental panel on climate change = Weltklimarat
Der Weltklimarat wurde "als zwischenstaatliche Institution ins Leben gerufen, um für politische Entscheidungsträger den Stand der wissenschaftlichen Forschung zum Klimawandel zusammenzufassen mit dem Ziel, Grundlagen für wissenschaftsbasierte Entscheidungen zu bieten, ohne dabei Handlungsempfehlungen zu geben." [Quelle: Wikipedia] So veröffentlicht der Weltklimarat Sachstandsberichte und Sonderberichte, mitsamt Zusammenfassungen für politische EntscheidungsträgerInnen.
Neue Begründung: Wir sind mitten in einer Klimaumwälzung, die uns alle betreffen wird. Unsere politischen VertreterInnen sollten ein solides Grundlagenwissen zum Klimawandel besitzen, um in ihrer Position zukunftsfähige Entscheidungen treffen zu können. Egal welchem Ressort der oder die Abgeordnete sich zuordnet, der Klimawandel liegt quer zu allen Aufgabenfeldern unserer Bürgerschaft.
Die Mitglieder der Bürgerschaft haben zahlreiche Aufgaben und Verpflichtungen, sie vertreten uns in Teilzeit zusätzlich zu ihrem eigentlichen Beruf. In persönlichen Gesprächen zeigt sich, dass die wenigsten die IPCC Berichte für politische Entscheidungsträger gänzlich gelesen und verstanden haben. Zu umfangreich und komplex scheinen die Berichte für Abgeordnete, die ganz anderen Fachbereichen zuzuordnen sind. Diese Infoveranstaltung soll Ihnen die wichtigsten Informationen verständlich vermitteln und sie somit dazu befähigen in ihrer Arbeit als Abgeordnete der Stadt Hamburg die Dringlichkeit des Klimawandels einzuschätzen.
#KursaufKlimafakten
www.facebook.com/KursAufKlimafakten
www.facebook.com/KursAufKlimafakten
twitter.com/KlimafaktenKurs
Neues Zeichnungsende: 27.04.2020
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 234 (178 in Hamburg)
11.02.2020, 18:07
Liebe UnterstützerInnen der Petition,
fast 150 Unterschriften in etwa 2 Tagen! Das ist wirklich toll und lässt auf einen starken Petitionsverlauf hoffen. Danke erst einmal für deine Unterschrift und die vielen Kommentare!
Da auch Menschen aus anderen Teilen Deutschlands diese Petition sinnvoll für ihre VertreterInnen im Rathaus finden, gibt es nun eine Vernetzungsseite bei Facebook: Kurs auf Klimafakten. www.facebook.com/KursAufKlimafakten
Wir wollen die Grafiken, die Texte, das Know-How mit anderen Menschen teilen, die dieselbe Petition für ihre Region starte wollen.
Bald könnten also hier bei OpenPetition mehrere Petitionen mit dem Stichwort "Kurs auf Klimafakten" zu finden sein! =D
Ich freue mich sehr über diese aufregende Entwicklung!
Eure Leonie