12.09.2019, 01:15
Hi,
der Klimanotstand wurde heute im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert und sehr positiv bewertet aber noch nicht verabschiedet.
Die endgültige Entscheidung über eine Verabschiedung wurde auf die Ratssitzung am 25.09. um 16Uhr verlegt.
Um die Dringlichkeit dieses Themas zu verdeutlichen werden wir versuchen am 25. eine Demo anzumelden und in jedem Fall die Radsitzung kritisch beobachten.
Kommt am besten auch vorbei und bringt alle mit, die vom Klimawandel betroffen sind oder betroffen seinen werden.
Grüße,
Lukas
PS: Am 20.09 ist Globalerklimastreik. Auch in Siegen um 10:30 am Bismarckplatz.
---
Zur Information ein kleiner Bericht über die Sitzung Heute:
Kurze Info über den Verlauf der Debatte:
Bürgermeister Mues stellte direkt zu Beginn der Debatte den Antrag, aufgrund der
Wichtigkeit und Komplexität des Antrages, diesen in den Rat zu schieben.
Den anwesenden Notstandsausrufern wurde aber die Möglichkeit gegeben, sich zum
Antrag zu äußern. Darauf war leider niemand vorbereitet, aber Tim übernahm diese
Aufgabe. Ruhig, sachlich und souverän legte er dem Ausschuss unser Anliegen dar.
(Respekt, das war wirklich gut)
Obwohl im Ausschuss gar nicht mehr diskutiert werden sollte, sahen sich alle Parteien
(mit Ausnahme einer Partei, die die Existenz von so etwas wie Klima leugnet) durch die
voll besetzten Besucherplätze genötigt, zu betonen, dass sie mehr oder weniger hinter
den Forderungen stehen würden. (Mit den üblichen Einschränkungen, wie: unser Antrag
von Grüne/CDU ist aber viel schöner, man muss auch an die Finanzierbarkeit denken....
Insgesamt würde ich sagen, dass der Großteil erkannt hat, dass das Thema wahlentscheidend
sein kann. Aber ich hatte nicht den Eindruck, dass irgendjemandem aus dem Gremium der
Ernst der Lage bewusst ist.
Fazit:
Die Politik kann und muss wachgerüttelt werden. Wir werden am 25.09. mit wesentlich
mehr Menschen auflaufen müssen, um zu verhindern, dass ein weichgespülter Antrag
verabschiedet wird. Die Demo muss noch größer werden, als jede F4F Demo in der Vergangenheit.
Und wir müssen die Aktionswoche zu einer wirklichen Aktionswoche machen, sonst ändert sich nichts!
Wir müssen uns auf Diskussionen perfekt vorbereiten, mit Passanten, Parteien und den Medien.
Gruß
Ekkard
