24.01.2021, 15:03

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Anbei noch das Protokoll - ich konnte nur eine Datei auf einmal anhängen...

24.01.2021, 15:01

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Liebe Unterstützer,

anbei die Stellungnahme der Staatsregierung zu unserer Petition sowie auszugsweise das Protokoll der Sitzung des Bildungsausschusses von Anfang Dezember.

Unser Anliegen ist ja leider erfolglos geblieben, aber ich bin trotzdem froh es wenigstens versucht zu haben.

Danke für Eure Unterschriften!

Verena Käbisch

28.11.2020, 00:21

Liebe Mitunterzeichner,

zu Eurer Information die Nachricht, die ich heute vom Bayerischen Landtag bekommen habe:

"[...] hiermit teilen wir mit, dass Ihre Petition am Donnerstag, 03.12.2020 zur Behandlung im Ausschuss für Bildung und Kultus vorgesehen ist. Die Beratung Ihres Anliegens ist in öffentlicher Sitzung geplant.

Aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie ist ein Zutritt zum Landtagsgebäude derzeit nicht möglich. Sie können die Ausschusssitzung jedoch mittels Echtzeitübertragung im Internet (Livestream) auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags unter www.youtube.com/user/BayernLandtag mitverfolgen. Es erfolgt keine Aufzeichnung, die nach der Sitzung noch abrufbar ist.

Falls Sie mit einer Übertragung Ihres Petitionsverfahrens per Livestream nicht einverstanden sind, geben Sie uns bitte bis spätestens 12 Uhr am Vortag der Sitzung Bescheid (per E-Mail: petitionen@bayern.landtag.de oder telefonisch unter +49 (89) 41262763). In diesem Fall würde entweder eine nichtöffentliche Behandlung ohne Livestream erfolgen oder die Beratung im Ausschuss auf einen späteren Zeitpunkt vertagt werden.

Zum Ablauf der Sitzung möchten wir Ihnen noch folgende Hinweise geben:
Die Sitzung und der Livestream beginnen um 09:15 Uhr. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt.

Mit der Berichterstattung im Ausschuss wurden die Abgeordneten Herr Prof. Dr. Gerhard Waschler und Herr Matthias Fischbach betraut. Die Berichterstatter haben die Petition bereits vor der Sitzung geprüft. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine kurze Zusammenfassung.

Das Beratungsergebnis werden wir Ihnen schriftlich mitteilen.

Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung Ihrer Petition auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt ganz im Ermessen des Ausschusses. Über einen eventuell neuen Termin würden wir Sie informieren.

[...]"

Herzliche Grüße

Verena Käbisch

30.08.2020, 16:45

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Liebe MitunterzeichnerInnen,

vielen Dank, dass Ihr diese Petition mit Eurer Unterschrift unterstützt.

Da der Bayerische Landtag gerade in der Sommerpause ist, hatten wir zu acht ein inhaltsgleiches Schreiben an den Ministerpräsidenten sowie den Kultusminister geschrieben und auch auf die Petition hingewiesen.

Diese Woche kam das Antwortschreiben aus dem Kultusministerium. Ich übersende es Euch allen zur Kenntnis. Auch wenn es mir schwer fällt, verkneife ich mir einen Kommentar dazu...

Ich überlege deshalb, trotz Sommerpause und noch laufender Frist zur Unterschriftensammlung die Petition zeitnah einzureichen.

Herzliche Grüße

Verena Käbisch