08.07.2021, 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition davon aus, dass die Bearbeitungsfrist des zuständigen Ausschusses bzw. des Empfängers abgelaufen ist.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
07.07.2019, 22:30
29.027 Unterschriften stoppen den 6. Referentenentwurf des BMAS zur
Versorgungsmedizin-Verordnung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im vergangenen Jahr einen Referentenentwurf für eine Neufassung der Versorgungsmedizin-Verordnung verfasst. Am Prozess wurden die Schwerbehindertenvertretungen erst spät im November 2018 beteiligt.
Im Januar 2019 ergriffen drei Vertrauenspersonen der Schwerbehinderten selbst die Initia¬tive und erstellten eine Online-Petition mit dem Titel „Teilhabeabbau durch Verschlechterung der Ver-sorgungsmedizin-Verordnung stoppen“. Die drei Initiatorinnen haben ihre gute Vernetzung ge-nutzt und die Petition ausgezeichnet bewor¬ben. Das Thema wurde somit in der Öf¬fentlichkeit deutlich sichtbar. Die Petition erfuhr eine über¬wältigende Unterstützung! Insgesamt unterzeichne-ten bis heute 29.027 Menschen diese Petition.
Die Initiatorinnen baten um einen Termin zur Übergabe der Unterschriften. Am 21.06.2019 über-reichten die drei Initiatorinnen Herrn Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg in Berlin die gesam-melten Unterschriftenlisten. Er hatte kurzfristig ein „schweres Päckchen“ zu tragen.
Der Staatssekretär nahm sich eine Stunde Zeit, in der die Vertrauenspersonen der Schwerbehinderten und ihre fünf Unterstützer*innen aus Gewerkschaften und Hauptschwerbehindertenver-tretungen ihre Bedenken und Einwände ausführlich darstellten. In dem konstruktiven Gespräch wurde deutlich, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Kern dasselbe Ziel wie die SBVen verfolgt: Es ist keine Verschlechterung oder Benachteiligung für Schwerbehinderte Personen in Deutschland beabsichtigt oder geplant! Die „tolle Aktion“, so Staatssekretär Dr. Schmachtenberg verstärkt die Zweifel, ob das jetzige Antrags- und Feststellungsverfahren den teilhabeorientierten, politischen, juristischen, medizinischen und sozialen Realitäten noch gerecht werden kann. Zeit das Vorhaben grundsätzlich zu überdenken! Und diesmal werden die Schwer-behindertenvertretungen betei¬ligt. Gute Voraussetzungen, ein gemeinsames Ziel kooperativ zu erreichen.
02.07.2019, 17:23
liebe Unterstützer/innen,
anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der SPD Bundestagsfraktion zur Kenntnisnahme
MFG
Thomas Schalski
06.06.2019, 20:06
Liebe Unterstützer/innen,
der Petitionsausschuss hat nun die Prüfung übernommen. Die Fraktionen der FDP und der AfD haben bisher auf unsere Petition sich nicht gemeldet.
MFG
Thomas Schalski
01.06.2019, 14:34
liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
hiermit übersende ich Ihnen das Schreiben der CDU Bundestagsfraktion zur Kenntnis.
MFG
Thomas Schalski
29.05.2019, 16:05
Sehr geehrte Damen und Herren,
anliegend übersende ich Ihnen die Antwort auf die Petition von der Bundestagsfraktion der Grünen.
MFG
Thomas Schalski
28.05.2019, 17:01
iebe Unterstützer und Unterstützerin,
anliegend übersende ich Ihnen die Antwort der Bundestagsfraktion der linken
MFG
Thomas Schalski
23.05.2019, 19:28
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit übersende ich Ihnen die Antwort der SPD Bundestagsfraktion auf die Petition
MFG
Thomas Schalski
06.05.2019, 16:39
liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer,
nachdem nun die Petition abgeschlossen ist, haben wir Sie an Bundesminister Heil und die im Bundestag vertretenen Parteien übersandt. Die Rückmeldungen werden wir Ihnen dann übersenden
MFG
Thomas Schalski
