05.04.2023, 12:14

Hier gehts zur Abstimmung zu KLMitWirkung ob die Berliner Kissen in der Rütschhofstraße nun entfernt sollen.

Link: klmitwirkung.de/kaiserslautern/de/survey/58195

Vermutlich ist eine Anmeldung auf der Website notwendig, um an der Befragung teilnehmen zu können.
Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie daran teilnehmen würden und dies auch weitertragen.

Viele Grüße

Marcel Frazao

15.02.2022, 09:53

Hallo an alle,

in der gestrigen Stadtratssitzung konnten wir einen Teilerfolg verzeichnen. Der erhöhte Druck, den die Petition auf die Politik ausgelöst hat, hat dazu geführt, dass der zweite Tagesordnungspunkt (Verkehrsversuch über 6 Monate inklusive Sperrung für PKW) aus der Beschlussvorlage gestrichen wurde.
Da allerdings nicht über den Punkt abgestimmt und dieser nicht klar abgelehnt wurde, kann er erneut zu einem späteren Zeitpunkt zur Diskussion auf den Tisch kommen.

Letztendlich bedeutet dies aber erstmal, dass die Rütschhofstraße zu einer unechten Fahrradstraße wird (mit Aufstellung von Berliner Kissen usw.) und somit Fahrräder vorrangig behandelt werden, aber PKWs ebenfalls die Straße nutzen dürfen. Dies war auch der Vorschlag des Ortsbeirats.
Es sollen dann weitere Verkehrszählungen durchgeführt werden, um erneut über den Punkt "Sperrung für PKW" zu entscheiden.

Ich bedanke mich für das Engagement, der zu diesem Erfolg beigetragen hat.

Viele Grüße

Marcel Frazao

11.02.2022, 14:07

Hallo liebe Unterstützende,

am Montag, den 14.02. um 15 Uhr steht der Tagesordnungspunkt Nummer 9 "Förderprojekt Pendlerradroute Bachbahn - Teilabschnitt Rütschhofstraße" auf dem Plan.
Die Stadtratsitzung wird öffentlich auf YouTube übertragen und kann unter dem Linkl der "stadtkl" aufgerufen werden:

youtu.be/hJQ7KKi16Gk

Viele Grüße

Marcel Frazão

02.02.2022, 10:06

Hallo liebe Unterstützer*innen,

leider ist es bei der letzten Stadtratssitzung nicht zum Tagesordnungspunkt gekommen und die Entscheidung über die Rütschhofstraße auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.

Gruß

Marcel Frazao

31.01.2022, 15:52

Unter folgendem Link kann man die Stadtratsitzung live ab 15 Uhr verfolgen.

youtu.be/8guen0k0H_4

26.01.2022, 22:22

Abschließende Bemerkungen:
Zusammenfassend kann man sagen, dass beide Positionen klar dargestellt wurden und wie zu erwarten, niemand vom generellen Standpunkt abrückte.
Allerdings wurden ein paar Kritikpunkte und Verbesserungen der generellen Vorgehensweise diskutiert und auch angenommen.
Beispielsweise wurde die mangelnde Transparenz des Versuchs angesprochen. Es ist nicht klar, wann der Verkehrsversuch (sollte er vom Stadtrat angenommen werden) als erfolgreich oder erfolglos gilt. Meine Empfehlung an Wiesemann und Kunte war daher, schon vor dem Versuch klar festzulegen und mitzuteilen, welche Zahlen erreicht werden müssen, um einen Erfolg oder Misserfolg zu verkünden. Sonst könnte man jeglichen Ausgang zu seinem Gunsten “zurecht interpretieren”.
Ein weiterer Punkt, war eine nicht vorhandene Exit-Strategie. Meiner Meinung nach sollte klar geregelt sein, wann der Versuch vorzeitig abzubrechen ist und wer darüber die Entscheidungsgewalt hat. Bricht beispielsweise das Verkehrschaos aus, sollte nicht mehr an den langen 6 Monaten des Versuchs festgehalten werden.
Beide Punkte nehmen Kunte und Wiesemann in die nächste Fraktionssitzung mit und schienen dankbar für die Hinweise.
Auf die Kritik hin, dass über den Kopf der Anwohner und den Ortsbeirat hinweg entschieden wird, versprachen sie uns eine Bürgerbeteiligung mit Hilfe der Technischen Universität KL, die allerdings während dem Versuch stattfinden soll.

Wir hoffen nun, dass der Stadtrat unsere Belange nicht nur anhört, sondern auch ernst nimmt und für Erzhütten / Wiesenthalerhof stimmt und somit gegen einen Verkehrsversuch und der damit verbundenen Sperrung der Rütschhofstraße.

Viele Grüße

Marcel Frazao

26.01.2022, 22:19

Gesprächsverlauf mit den Vertretern des Stadtrats Kaiserslautern

Am gestrigen Dienstag, den 25.01.22 fand ein Gespräch mit Vertretern der Grünen und der CDU statt.

Alle Beteiligten nahmen sich die Zeit, in einem 1,5-stündigen Gespräch die Anliegen des jeweils anderen anzuhören und Argumente für, sowie Bedenken gegen eine Sperrung der Rütschhofstraße einzubringen.

Anwesend waren die Stadtratsmitglieder Dr. Michael Kunte (Die Grünen), Tobias Wiesemann (Die Grünen) und Walfried Weber (CDU), sowie ein Anwohner der Erzhütten/Wiesenthalerhof und ich selbst.

Zuerst einmal wurden offene Fragen geklärt, die sich viele Anwohner stellen:

- Was ist genau geplant und wann?
Laut Kunte und Wiesemann ist es geplant und bereits fast beschlossen, dass die Rütschhofstraße zu einer “unechten Fahrradstraße” umgebaut wird (Aufbau Berliner Kissen, Beschilderung, usw.). Dies bedeutet, dass Radfahrer nebeneinander fahren und PKWs ebenfalls die Straße befahren dürfen. Dies soll im März/April 2022 stattfinden. Diesen Beschluss hatte auch der Ortsbeirat befürwortet.
Weiterhin soll ein Verkehrsversuch stattfinden, über den allerdings erst in der nächsten Stadtratssitzung am 31.01. abgestimmt wird. Sollte für den Versuch gestimmt werden, wird mit Einführung der “unechten Fahrradstraße” im Frühsommer für 6 Monate die Rütschhofstraße auf halber Strecke durch “Poller” für PKWs gesperrt werden. Dies bedeutet, dass zwischen Fußpflegepraxis und Erzhütter-Straße kein Durchgang für PKWs mehr möglich ist. Somit würde die “unechte Fahrradstraße” für die Zeit des Versuchs zu einer “echten Fahrradstraße” werden.
Nach den 6 Monaten des Versuchszeitraums, soll anhand von den erhobenen Verkehrszählungen, entschieden werden, ob der Verkehrsversuch erfolgreich oder erfolglos war.
Wird der Versuch als gescheitert anerkannt, so bleibt es lediglich bei der “unechten Fahrradstraße” mit Berliner Kissen, die von Radfahrern und PKW genutzt werden darf, allerdings mit Vorrang der Radfahrer.
Sollte der Versuch als erfolgreich angesehn werden, so soll die “unechte Fahrradstraße” zur “echten Fahrradstraße” werden. Diese “echte Fahrradstraße” soll dann jedes Jahr für 6 Monate (Fr. 14 Uhr bis Mo. 6:30 Uhr) existieren. Für den Auf- und Abbau der Sperrung während des Verkehrsversuchs hat sich die Stadtentwässerung bereit erklärt.

Wer ist hier zuständig?
Kunte betonte, dass die finale Entscheidung nicht beim Stadtrat liegt, sondern bei der Verkehrsbehörde. Der Stadtrat kann lediglich die Empfehlung dafür aussprechen. Meiner Meinung nach, ist es allerdings gängige Praxis, dass der Stadtratsempfehlung gefolgt wird.

Argumente der Grünen/CDU für den Versuch:
Kunte und Wiesemann weisen darauf hin, dass keine aktuellen Daten und Verkehrszählungen vorliegen und diese während des Versuchs erhoben werden müssen. Dieser sei hierzu unabdingbar.
Laut Wiesemann würde eine Verkehrszählung ohne den Verkehrsversuch die Menschen außer Acht lassen, die momentan aufgrund der gefährlichen Verkehrssituation, die Rütschhofstraße erst gar nicht befahren. Weiterhin sei die Auswirkung auf den PKW-Verkehr nur mit diesem Versuch aussagekräftig.

Argumente der Anwohner gegen den Versuch:
Es ist schlicht kein Versuch notwendig, weil die Rütschhofstraße zu keiner Zeit gesperrt werden soll.
Verkehrszählungen könnte man ebenfalls ohne den Verkehrsversuch durchführen, indem man die Durchfahrten der Rütschhofstraße zählt und Anzahl der PKW mit der Anzahl an Radfahrern vergleicht. Zugleich könnte man 6 Monate lang ohne Sperrung die Unfälle zählen, die sich ohne eine echte Fahrradstraße ereignen.
Der Zeitraum von 6 Monaten in der Sommerzeit ist viel zu groß bemessen.
Da wir uns immer noch in der Pandemie befinden, sind die Zahlen zu dieser Zeit nicht aussagekräftig und der Versuch müsste außerhalb der Pandemie wiederholt werden.

Argumente der Grünen/CDU für die echte Fahrradstraße (nach dem Versuch):
Die Momentane Lage ist zu gefährlich, und der Schutz der Radfahrer muss gewährt werden.
Radfahrer, die momentan die Rütschhofstraße aufgrund der Gefahr meiden und deshalb das Auto nutzen, steigen dann auf das Fahrrad um, sodass der CO2-Ausstoß vermieden wird.
Es werden Autofahrer dazu animiert, das Fahrrad anstatt des PKWs zu nutzen

Argumente der Anwohner gegen eine echte Fahrradstraße bzw. Sperrung zu jeglicher Zeit
Wir sind der Meinung, dass sogar die aktuelle Situation ohne Fahrradstraße nicht als gefährlich zu erachten ist. Eine entsprechende Unfallstatistik, die eine Gefahr belegen soll, blieben die Mitglieder des Stadtrats schuldig.
Ich habe noch keinen Unfall in der Rütschhofstraße verzeichnen können.
Trotz der ungefährlichen Situation sind die Anwohner und der Ortsbeirat zum Kompromiss der unechten Fahrradstraße bereit. Diese wird das Tempolimit von 30 erzwingen. Dies muss ausreichen.

26.01.2022, 22:17

Anbei der Gesprächsverlauf mit Vertretern der Fraktionen Die Grünen und der CDU.

Viel Spaß beim Lesen und viele Grüße

Marcel Frazao

20.12.2021, 09:15

Hallo an alle Unterstützer:innen,

die Petition wurde offiziell am Freitag, den 17.12.2021 eingereicht. Die nächste Stadratsitzungsitzung findet am 30.01.2022 statt.
Nun sind erste Gespräche zwischen uns und Vertretern der Grünen und der CDU am 25.01. terminiert.
Hoffen wir auf eine konstruktive Diskussion.

Viele Grüße

Marcel Frazao