21.10.2023, 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
18.10.2022
Presseschau von Petitions-Startenden:
15.10.2022, 23:27
Gegen Müllverbrennung in Meßkirch! – Update 15.10.2022
Sehr geehrte Unterzeichner/-innen der Online-Petition,
weiterhin vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Seit dem 21.07.2022 haben inzwischen über 3.200 Mitbürger die Petition unterzeichnet, davon über 2.300 aus der Verwaltungsgemeinschaft Meßkirch, davon über 1.560 aus der Kernstadt Meßkirch!
Für diese große Welle der Unterstützung ein riesen Dankeschön!
Welche Neuigkeiten gibt es zum geplanten EBS-Kraftwerk?
• Nach der öffentlichen Informationsveranstaltung der Investoren am 27.07.2022 in der Benzenburghalle in Rohrdorf fand am 21.09.2022 eine weitere nicht-öffentliche Informationsveranstaltung der Investoren für die Gemeinderäte des Zweckverbands in der Stadthalle Meßkirch statt. Auch wir von der Bürgerinitiative waren hierzu eingeladen und konnten unsere kritische Position teilen.
• Am 25.09.2022 haben wir schließlich einen ersten Zwischenstand der Petition offiziell an die Stadtverwaltung Meßkirch übergeben.
• In Zeitungsartikeln vom 01.10.2022 und 05.10.2022 wurde schließlich öffentlich, dass sowohl die Meßkircher Gemeinderats-Fraktion der CDU als auch die Fraktion der Grünen die Pläne zum EBS-Kraftwerk ablehnt und sich klar dagegen positioniert.
Wie geht es nun weiter?
Am kommenden Dienstag, den 18. Oktober 2022, ist das geplante EBS-Kraftwerk auf der Agenda der Meßkircher Stadtratssitzung. Unter TOP 3 „EBS-Industrieheizkraftwerk im Industriepark Nördlicher Bodensee - Stellungnahme der Stadt Meßkirch zum Vorhaben“ soll folgender Antrag der Verwaltung beschlossen werden:
„Antrag der Verwaltung: Der Gemeinderat lehnt die Errichtung eines EBS-Industrieheizkraftwerks im Industriepark nördlicher Bodensee ab. Die Vertreter der Stadt Meßkirch in der Verbandsversammlung werden angewiesen nach diesem Beschluss zu handeln.“
Dieser Beschluss des Stadtrats wäre ein deutliches Signal gegen das geplante EBS-Kraftwerk.
In einem weiteren Schritt wäre dann zusätzlich wichtig, auch eine zukünftige Verbrennung von Abfallstoffen im Industriegebiet auszuschließen.
Bei Interesse kommen Sie daher gerne am Dienstag um 18:30 Uhr zur öffentlichen Sitzung in das Heudorfer Dorfgemeinschaftshaus (Am Talbach 23, Heudorf).
Gemeinsam können wir die geplante Müllverbrennungsanlage in Meßkirch stoppen!
Ihre Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Meßkirch
07.09.2022, 08:15
openPetition hat heute eine Erinnerung an die gewählten Vertreter im Parlament Gemeinderat geschickt, die noch keine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.
Bisher haben 5 Parlamentarier eine Stellungnahme abgegeben.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-muellverbrennung-in-messkirch
16.08.2022, 11:07
Sehr geehrte Unterzeichner/-innen der Online-Petition,
zu aller erst vielen Dank für Ihre Unterstützung!
In gerade einmal drei Wochen haben inzwischen über 1.800 Mitbürger die Petition unterzeichnet, davon über 1.300 aus der Verwaltungsgemeinschaft Messkirch, davon über 950 aus der Kernstadt Messkirch!
Für diese große Welle der Unterstützung ein riesen Dankeschön!
Was haben wir bisher erreicht?
• Neben dem Erfolg der Online-Petition wird das Thema Müllverbrennung inzwischen auch in der Presse kritisch diskutiert. Mit zahlreichen Artikeln und Leserbriefen ist die geplante Müllverbrennungsanlage sowohl im Südkurier, der schwäbischen Zeitung als auch im Schwarzwälder Boten präsent. Bundes- und Landtagsabgeordnete bringen sich zudem in das Thema ein.
• Auch auf der Informationsveranstaltung der Investoren am 27.07.2022 in der Benzenburghalle in Rohrdorf wurde das geplante IHKW stark kritisiert. Zahlreiche Bürger drückten ihre Sorgen über die gesundheitlichen Risiken aus und richteten sich mit dringenden Fragen an die Verantwortlichen. Da die meisten davon unbeantwortet blieben, hat die Bürgerinitiative einen Fragenkatalog direkt bei den Projektverantwortlichen eingereicht. Wir informieren sobald es erste Antworten gibt.
• Mit einer groß angelegten Flyer-Aktion in Messkirch und den umliegenden Gemeinden sowie flächigen Plakaten in den Geschäften haben wir über das geplante IHKW informiert und Stimmen für die Online-Petition gesammelt. In den Messkircher Apotheken sowie dem Schuhhaus Müller gibt es die Möglichkeit vor Ort zu unterschreiben.
Wie geht es weiter?
Neben der Fortführung aller bisheriger Aktivitäten werden wir in den nächsten Tagen gezielt den Dialog mit den Stadträten suchen und diese bitten, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und nicht dreier privater Unternehmen abzustimmen.
Wenn auch Sie „unser Zuhause“ schützen wollen, gibt es folgende Möglichkeiten:
• Sammeln Sie weitere Stimmen für die Petition!
o Sprechen Sie Familie (auch Kinder zählen!), Freunde und Bekannte auf das Vorhaben an, teilen Sie den Link, oder sammeln Sie Stimmen über den ausdruckbaren PDF-Sammelbogen auf der Petitionsseite (www.openpetition.de/pdf/unterschriftenformular/keine-muellverbrennung-in-messkirch)
Wenn jeder von uns noch eine Stimme sammelt, verdoppeln wir das Ergebnis!
• Werden Sie Teil der Bürgerinitiative und organisieren Sie mit!
o Aktuell sind wir eine Gruppe von 20 Bürgerinnen und Bürgern. Wenn auch Sie Lust haben für unser Ziel aktiv zu werden, freuen wir uns über weitere Mitstreiter/-innen! Schon kurze Info-Einsätze wie z.B. auf dem Wochenmarkt helfen uns weiter. Wir freuen uns auf Ihre Nachricht! (info@gegen-muellverbrennung-in-messkirch.de)
• Werden Sie als Verein, Unternehmen oder sonstige Gruppe Teil des „Bündnisses gegen Müllverbrennung in Messkirch“
o Kontaktieren Sie uns, wenn auch Sie mit Ihrem Namen ein Zeichen gegen Müllverbrennung in Messkirch setzen wollen
• Helfen Sie mit, Irrtümer aufzuklären!
o Mit unseren „häufig gestellten Fragen“ wollen wir aufklären was mit unserem Müll in Messkirch wirklich passiert, welche Alternativen es zum IHKW gibt und weshalb trotz modernster Filter Schadstoffe in die Umgebung gelangen (www.gegen-muellverbrennung-in-messkirch.de/haufig-gestellte-fragen)
Denn nur gemeinsam können wir die geplante Müllverbrennungsanlage in Messkirch stoppen – lassen Sie es uns angehen!
Ihre Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Messkirch
Kontakt:
info@gegen-muellverbrennung-in-messkirch.de
www.gegen-muellverbrennung-in-messkirch.de
www.openpetition.de/!muellverbrennung
10.08.2022, 16:33
openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Gemeinderat eine persönliche Stellungnahme angefordert.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-muellverbrennung-in-messkirch
Warum fragen wir das Parlament?
Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.
Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.
Was können Sie tun?
Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.
Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.
Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.
02.08.2022, 08:00
openPetition hat heute von den gewählten Vertretern im Parlament Gemeinderat eine persönliche Stellungnahme angefordert.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.de/petition/stellungnahme/keine-muellverbrennung-in-messkirch
Warum fragen wir das Parlament?
Jedem Mitglied des Parlaments wird hiermit die Möglichkeit gegeben, sich direkt an seine Bürger und Bürgerinnen zu wenden. Aufgrund der relevanten Anzahl an engagierten und betroffenen Bürgern aus einer Region, steht das jeweilige Parlament als repräsentative Instanz in einer politischen Verantwortung und kann durch Stellungnahme zu einem offenen Entscheidungsfindungsprozess beitragen.
Öffentliche Stellungnahmen des Parlaments ergänzen das geordnete Verfahren der Petitionsausschüsse der Länder und des Bundestags. Sie sind ein Bekenntnis zu einem transparenten Dialog auf Augenhöhe zwischen Politik und Bürgern.
Was können Sie tun?
Bleiben Sie auf dem Laufenden, verfolgen Sie in den nächsten Tagen die eintreffenden Stellungnahmen.
Sie haben die Möglichkeit, einen der gewählten Vertreter zu kontaktieren? Sprechen Sie ihn oder sie auf die vorhandene oder noch fehlende Stellungnahme an.
Unterstützen Sie unsere gemeinnützige Organisation, um den Bürger-Politik-Dialog langfristig zu verbessern. openPetition finanziert sich überwiegend aus Kleinspenden unserer Nutzer.
26.07.2022, 02:08
Sehr geehrte Unterzeichner/-innen der Online-Petition,
zu aller erst vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Innerhalb von gerade einmal drei Tagen haben über 500 Bürger/-innen die Online-Petition unterzeichnet, davon 450 aus dem Landkreis Sigmaringen, davon 300 aus der Kernstadt Messkirch!
Für diese große Welle der Unterstützung ein riesen Dankeschön!
Aber wie geht es nun weiter?
Bereits jetzt haben wir die benötigte Schwelle an Stimmen erreicht, so dass die Plattform openPetition aktiv werden wird und alle Messkircher Stadträte um eine Stellungnahme zu dem Vorhaben bitten wird. Wir werden hierzu informieren.
Aber auch wir wollen weiter aktiv bleiben:
Als Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Messkirch wollen wir die Bürger über das Vorhaben informieren und weitere Stimmen für die Online-Petition sammeln.
Wenn auch Sie unser Vorhaben unterstützen wollen, sehen wir folgende Möglichkeiten:
• Sammeln Sie weitere Stimmen für die Petition
Sprechen Sie Freunde und Bekannte auf das Vorhaben an, teilen Sie den Link, oder sammeln Sie Stimmen über den ausdruckbaren PDF-Sammelbogen auf der Petitionsseite (www.openpetition.de/pdf/unterschriftenformular/keine-muellverbrennung-in-messkirch)
• Kommen Sie zur offiziellen Info-Veranstaltung der Investoren und informieren Sie sich direkt
Die Infoveranstaltung ist für diesen Mittwoch, 27.07.2022 19:00 Uhr in der Benzenburghalle Rohrdorf angesetzt. Wir werden ebenfalls dort sein.
• Werden Sie Teil der Bürgerinitiative und organisieren Sie mit!
Aktuell sind wir eine Gruppe von 14 Bürgerinnen und Bürgern. Wenn auch Sie Lust haben für unser Ziel aktiv zu werden, freuen wir uns über weitere Mitstreiter/-innen! Wir freuen uns auf Ihre Nachricht! (info@gegen-muellverbrennung-in-messkirch.de)
Nur gemeinsam können wir die geplante Müllverbrennungsanlage in Messkirch stoppen – lassen Sie es uns angehen!
Ihre Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Messkirch
Kontakt:
info@gegen-muellverbrennung-in-messkirch.de
www.gegen-muellverbrennung-in-messkirch.de
www.openpetition.de/!muellverbrennung
26.07.2022, 01:25
Sehr geehrte Unterzeichner/-innen der Online-Petition,
zu aller erst vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Innerhalb von gerade einmal drei Tagen haben über 500 Bürger/-innen die Online-Petition unterzeichnet, davon 450 aus dem Landkreis Sigmaringen, davon 300 aus der Kernstadt Messkirch!
Für diese große Welle der Unterstützung ein riesen Dankeschön!
Aber wie geht es nun weiter?
Bereits jetzt haben wir die benötigte Schwelle an Stimmen erreicht, so dass die Plattform openPetition aktiv werden wird und alle Messkircher Stadträte um eine Stellungnahme zu dem Vorhaben bitten wird. Wir werden hierzu informieren.
Aber auch wir wollen weiter aktiv bleiben:
Als Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Messkirch wollen wir die Bürger über das Vorhaben informieren und weitere Stimmen für die Online-Petition sammeln.
Wenn auch Sie unser Vorhaben unterstützen wollen, sehen wir folgende Möglichkeiten:
• Sammeln Sie weitere Stimmen für die Petition
o Sprechen Sie Freunde und Bekannte auf das Vorhaben an, teilen Sie den Link, oder sammeln Sie Stimmen über den ausdruckbaren PDF-Sammelbogen auf der Petitionsseite (www.openpetition.de/pdf/unterschriftenformular/keine-muellverbrennung-in-messkirch)
• Kommen Sie zur offiziellen Info-Veranstaltung der Investoren und informieren Sie sich direkt
o Die Infoveranstaltung ist für diesen Mittwoch, 27.07.2022 19:00 Uhr in der Benzenburghalle Rohrdorf angesetzt. Wir werden ebenfalls dort sein.
• Werden Sie Teil der Bürgerinitiative und organisieren Sie mit!
o Aktuell sind wir eine Gruppe von 14 Bürgerinnen und Bürgern. Wenn auch Sie Lust haben für unser Ziel aktiv zu werden, freuen wir uns über weitere Mitstreiter/-innen! Wir freuen uns auf Ihre Nachricht! (info@gegen-muellverbrennung-in-messkirch.de)
Denn nur gemeinsam können wir die geplante Müllverbrennungsanlage in Messkirch stoppen – lassen Sie es uns angehen!
Ihre Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Messkirch
22.07.2022, 11:49
Aktualisierung der Quellen (Presse, Bürgerinitiative und Gemeinderat Albstadt)
Neue Begründung:
Unsere Argumente:
- Wir wollen keine giftigen Rauchgase in unmittelbarer Nähe von Schulen, Kindergarten, Wohngebieten und Firmen!
- Wir wollen keine Wertminderung von Immobilien durch eine Müllverbrennungsanlage in Messkirch!
- Wir wollen keinen Imagewandel der lebenswerten Stadt Messkirch zur Müll-Metropole!
- Wir glauben diese Anlage bringt keinen kommunalen Nutzen!
- Wir wollen kein klimaschädliches Auslaufmodell!
- Wir befürchten die Gefahr von Zwischenfällen wie Großbränden!
- Wir wollen keine über Kilometer weithin sichtbare Abgas- und Wasserdampfwolke in unserer ländlichen und vom Tourismus geprägten Gegend!
- Wir wollen keine weitere tägliche Verkehrsbelastung durch Mülllastwagen aus der ganzen Region!
Mehr Informationen unter: www.gegen-muellverbrennung-in-messkirch.de/
Quellen:
Südkurier 15.07.2022
Schwäbische Zeitung 15.07.2022
Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung Albstadt
Gemeinderat in Albstadt positioniert sich ganz klar gegen Müllverbrennung (Schwarzwälder Bote 10.06.2021)
Kontakt: info@gegen-muellverbrennung-in-messkirch.de
„Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Messkirch“
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 121 (92 in Meßkirch)