28.01.2020, 18:23

Bedenken der Redaktion wurde durch neutralere Formulierungen und Verweis auf konkrete Belege Rechnung getragen.
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Neue Begründung: Der Treibhaus e.V. Döbeln sozialisiert seit Jahren, entgegen anderslautender Darstellungen, Jugendliche mit der Ideologie der sogenannten Autonomen Szene in Sachsen. Szene. Hierzu nutzt er Werbematerial in Form von Stickern und Plakaten, die zu gewaltsamen Aktionen gegen Andersdenkende und Polizeibeamte sowie zum Diebstahl und Plünderung aufrufen und sich als "Dekoration" in großer Zahl seit Jahren in seinen öffentlich frequentierten Räumen befinden, vor allem im Café Courage in Döbeln.
Eine Auswahl findet sich unter afd-mittelsachsen.de/index.php/homepage/pressemitteilungen/1200-treibhaus-e-v-afd-kreistagsfaktion-fordert-grundsanierung-statt-nur-renovierung.html
Nach außen gibt sich der Verein engagiert für Demokratie und eine offene Gesellschaft, gegen Rassismus und Homophobie, gegen Nazis und für eine Willkommenskultur für alle. Es werden verschiedene soziokulturelle Aktivitäten entfaltet, die sich an Kinder, Jugendliche und Ältere sowie speziell an Mädchen und Frauen und an Asylsuchende richten, denen man bei der Integration behilflich sein will.
will. Der Verein wirkt nach eigener Aussage aktiv in Kitas und Schulen hinein und hat sich mit der lokalen evangelischen Kirche vernetzt.
So wird unserer Meinung nach eine Fassade geschaffen, in der sich viele gutgläubige und gutmeinende Mitbürger wiederzufinden glauben. Vor Ort aber wird ungeniert eine mindestens passive politische Agitation für verfassungsfeindliche Gruppen geduldet, geduldet und sogar verteidigt, indem man entsprechende einschlägige Plakate und Sticker mit eindeutiger Sprache und grafischer Darstellung flächendeckend im öffentlichen Bereich an den Wänden präsentiert. präsentiert und sie trotz mehrfacher Ansprache nicht entfernt hat.
Diese Aufrufe und Darstellungen sind identisch zu jener, jenen, die in anderen einschlägigen Treffpunkten der gewaltbereiten autonomen Szene vorgefunden werden, sei es in Leipzig Connewitz, Berlin, Hamburg oder anderen deutschen Großstädten. Auf Stickern und Plakaten wird auch direkt für die einschlägigen Sportklubs "Roter Stern" Chemnitz Stern", etwa in Hamburg oder Chemnitz, sowie für ihre Vandalismus- und Gewaltbilanz berüchtigten Ereignisse wie den Euromayday oder den 1.Mai geworben. geworben, die für ihre Vandalismus- und Gewaltbilanz inzwischen berüchtigt sind.
Diese Plakate und Sticker suggerieren, dass Gewalt die Lösung sei, eine Scheinlösung sei. Eine Scheinlösung, für die gerade jungen junge Leute in sozialen Konflikten leicht ansprechbar sind, wie viele Studien gezeigt haben und wie sich leider regelmäßig bei Ausschreitungen und Straftaten aus diesem Milieu heraus beobachten lässt. Viele Polizisten wurden deshalb bereits verletzt, auch in Sachsen, zuletzt am vergangenen Wochenende: www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/indymedia-demo-in-leipzig-ein-ausbruch-von-gewalt-artikel10713922
Einige Vereinsmitglieder mögen das übersehen, andere ignorieren, wieder andere verharmlosen es als "Jugendkultur". "Jugendkultur", allesamt verweigern sie die Verantwortung. Trotzdem wollen sie öffentliche Fördermittel.
Der Verein hat sich mehrfach geweigert, expliziten Forderungen aus der Öffentlichkeit zur vollständigen Entfernung dieser Werbemittel nachzukommen und so das verlorene Vertrauen zumindest teilweise wiederherzustellen, unter anderem im Vorfeld der Kommunalwahl 2019 und des Kulturkonvents im Dezember 2019. Auf die aktuellen Forderungen des Kulturkonvents hat der Verein über einen Szeneanwalt aus Leipzig ohne selbstkritische Prüfung ablehnend reagiert, der die erwiesenen Tatsachen und die Definierbarkeit von Extremismus ebenso abstreitet wie ein offener Brief von Sympathisanten, welche angeblich ihre Kinder im Verein zu Humanisten erziehen ließen und von Gewaltaufrufen nichts wahrgenommen haben wollen, obwohl das Material dort seit Jahren an Wänden und Tischen haftet.
Sehr nahe steht der Treibhaus e.V. auch nach gegenseitiger Darstellung dem Jugendhaus Rosswein e.V., in dessen Umfeld nach Aussagen von Rossweiner Bürgern die autonome Gruppe Antifa RDL (Rosswein-Döbeln-Leisnig) aktiv war.
Letztgenannte Gruppe wird seit Jahren vom Sächsischen Verfassungsschutz beobachtet und war bei vielen gewalttätigen Aktionen der sogenannten Antifa aktiv, die u.a. das Demonstrationsrecht anderer Bürger vereitelt haben und bei denen Polizisten gefährdet und zum Teil verletzt wurden.
Der Verein strebt nach eigenen Angaben eine Förderung der politischen Debatte und eine offene Diskussionskultur an. Tatsächlich jedoch werden im Café Courage durch die plakativ zur Schau gestellten Gewaltaufrufe Andersdenkende verbal ausgegrenzt und abgeschreckt, sich an Diskussionen zu beteiligen. Hinzu kommt, dass mit dem Verweis auf das Hausrecht der Zutritt für Personen allein aufgrund einer ausschließlich durch den Verein erfolgenden Zuordnung oder eine bekannte Zugehörigkeit zu bestimmten politischen Gruppen verwehrt wird.
Offenen Diskurs will der Verein laut Satzung fördern, doch die Praxis fühlt sich eher nach Ausgrenzung und Restriktion an - das Gegenteil unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Freiheit ist immer zuerst die Freiheit des Andersdenkenden, seine Sicht sagen zu dürfen.
dürfen. Das fordern wir ein.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 484