17.07.2023, 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
14.07.2021, 21:00
Liebe*r Mitstreiter*in,
vorgestern ist die Entscheidung gefallen: Wir haben verloren.
Mit seinem Drängen, den armen Investor nicht noch länger warten zu lassen, hat unser Oberbürgermeister maßgeblich dazu beigetragen, dass Kaiserslautern niemals ein Grünsystem wie die Grüne Schiene Lautertal erhält, dass die Lauter niemals offengelegt wird und dass nach der Alex-Müller-Straße und dem Wissenschaftspark im Südwesten nun auch noch die Frischluftschneise Kaiserberg konsequent zugebaut wird. Wir freuen uns auf die Abrisskosten, die unsere Generation dann einmal tragen wird.
Bis dahin wird Kaiserslautern wohl die Stadt bleiben, in der es nur "de Betze, es Zagges un uff die Fress" gibt.
Wenn da nicht noch weitere Optionen wären. Wenn ein Bundesverfassungsgericht urteilt, dass Deutschland mehr Klimaschutz leisten muss, dann muss dieses Urteil auch auf lokaler Ebene durchgesetzt werden. Zumal das geplante Gebäude nicht konform mit unserem eigenen Klimaanpassungsplan ist. Es gab ja außerdem auch schon einen rechtskräftigen Bauplan für die Meuthstraße.
Deshalb wollen wir nun prüfen, ob ein juristischer Präzendenzfall für Klimaschutz im deutschen Baurecht geschaffen werden kann. Wir sind dir sehr dankbar, wenn du uns Kontakt zu Menschen herstellen kannst, die uns dabei rechtlich, wissenschaftlich oder monetär zur Seite stehen könnten.
Danke für deine Unterstützung!
FFF KL
13.07.2021, 02:00
Presseschau von openPetition
12.07.2021, 07:00
Heute wurde die Petition offiziell eingereicht.
26.06.2021, 20:15
Liebe*r Fan kühler Sommertage,
es gibt News, die wir dir hier kurz und knapp zusammenfassen:
Die Petition wurde bis 12.07. verlängert - dort tagt der Stadtrat erneut. Teile gerne nochmal den Link zu unserer Petition in allen deinen Gruppen!
Am 02.07. ab 16 Uhr findet unsere Fahrraddemo entlang der Grüne Schiene Lautertal statt. Die genaue Route findest du hier: www.fffutu.re/meuthdemo
Es gibt jetzt auch eine Infoseite zum Konzept Grüne Schiene Lautertal - sehr lesenswert! www.fffutu.re/grueneschiene
Wir haben einen Blog-Artikel zur Mahnwache mit Bildern und den Mitschnitten unserer Konzerte veröffentlicht: www.fffutu.re/meuthwache
Unser Info- und Mobimaterial mit Zeitungsartikeln, Sharepics und Druckvorlagen findest du hier: www.fffutu.re/meuthmaterial
Trag dich gerne auch in unsere Facebook-Veranstaltung ein: www.fb.me/e/X57bRz4v
Mit deiner Hilfe können wir das Quorum noch erreichen! Melde dich gerne bei uns, wenn du Flyer, Plakate und/oder Flugblätter möchtest, um sie irgendwo auszulegen.
Vielen Dank!
FFF KL
18.06.2021, 01:36
Der Stadtrat hatte den Tagesordnungspunkt am 07.06. nicht erreicht und die Entscheidung daher vertagt.
Neuer Petitionstext:
Parkplatzbebauung in der Meuthstraße verhindern!
Am 7.12. JuniJuli will der Stadtrat per Mehrheitsentscheid über ein folgenschweres Bauprojekt entscheiden. Bisher haben sich nur Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke gegen dieses kurzsichtige Vorhaben des Investors Herr Ritter gestellt.
- Das 8400 Quadratmeter riesige Grundstück liegt inmitten einer Frischluftschneise, die essentiell für die Kühlung der Innenstadt ist. (Grünflächenkonzept 2016, 7.5. "Stadtklima", S. 100)
- Laut der Unteren Wasserbehörde gibt es für dieses Areal eine sehr hohe Überflutungsgefährdung. (vgl. Bauausschuss am 05.10.20, BV 0S585/2020, S.18)
- Das Klimaanpassungskonzept (Kapitel 4: "Hitze mindern - grün schaffen") sieht vor, Grünflächen zu erhalten und auszubauen.
Deswegen hilft nur: Flächenentsiegelung, Begrünung, Aufwertung
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 523 (354 in Kaiserslautern)
09.06.2021, 15:51
Liebe*r Fan zukunftsfähiger Bebauungspläne,
vielen Dank fürs Teilen unserer Petition zum Parkplatz Meuthstraße!
Innerhalb von 7 Tagen haben wir 533 Unterschriften sammeln können. 7 Tage mit wenigen Zeitfenstern, in denen uns das Wetter erlaubt hat, mit unseren Klemmbrettern durch die Stadtmitte zu laufen. 7 Tage mit wenig Zeit für die Mobilisierung und Aktivierung über Soziale Netzwerke. Wir finden, es hätte nicht besser laufen können!
Und unabhängig davon haben wir gestern etwas Zeit gewonnen, denn:
Die Entscheidung des Stadtrats über die Bebauung der Meuthstraße wurde auf die nächste Sitzung vertagt!
Ob und wie wir diese Zeit nutzen, werden wir bei unserem nächsten Online-Plenum diskutieren. Komm gerne dazu! Am Donnerstag, 10.06.2021 um 19 Uhr auf Discord: www.fffutu.re/KLdiscord
In den nächsten Tagen veröffentlichen wir außerdem unsere besten Bilder von der Mahnwache auf Facebook (www.facebook.com/FridaysForFutureKL) und Instagram (www.instagram.com/fridays4futurekl/).
Klimafreundliche Grüße
Fridays for Future Kaiserslautern
07.06.2021, 07:00
Heute wurde die Petition offiziell eingereicht.
03.06.2021, 02:20
Liebe*r Fan von lebenswerten Städten,
vielen Dank für deine Unterstützung! Das wichtigste zuerst:
Wir haben der Petition heute noch konkrete Forderungen hinzugefügt. Bitte wäge ab, ob du diese unterstützen möchtest:
1. Überprüfung der städtebaulichen Verträglichkeit des Bauvorhabens durch ein Baumassenmodell
2. Beauftragung eines Klimaschutzgutachtens durch unabhängige Fachplaner über die Auswirkungen einer baulichen Entwicklung am Standort Meuthstraße
3. Aktualisierung und Überführung des Konzeptes „Grüne Schiene Lautertal“ an die heutigen Anforderungen an Klimaschutz und Klimaanpassung.
Begleitend zu unserer Petition hat heute der erste Tag unserer Mahnwache in der Burgstraße begonnen. Trotz guten Wetters hatten wir jedoch nur wenig Besuch. Die Entspannung tat uns allerdings auch sehr gut. Und als es dann romantisch auf die Pavillions tröpfelte, hat Fabi von den Surfing Horses mit einem Solokonzert den Tag mit uns abgerundet.
Wir sind gespannt, was in den nächsten Tagen noch so passieren wird. Und wir würden uns freuen, wenn du Teil dieser aufmerksamkeitserregenden Aktion wirst, indem du uns einen Besuch abstattest! Bis zum 7. Juni sind wir vor Ort.
Außerdem laden wir dich herzlich zu unserem Offenen Plenum am Samstag um 15 Uhr auf dem Parkplatz gegenüber der Burgstraße 59 ein.
Ansonsten können wir momentan alle nur eins tun: Von diesem absurden Bauvorhaben erzählen und DIE PETITION VERBREITEN. Auf unserer Website haben wir dafür Sharepics und einen druckbaren Flyer zum Download bereitgestellt. Hier: fff-kl.de/meuthstrasse
Wir sind hier! Wir sind laut!
Weil ihr uns die Stadt zubaut!
Klimafreundliche Grüße
Fridays for Future Kaiserslautern
03.06.2021, 02:06
1. Wir haben unsere Forderungen an unsere Erkenntnisse aus Gesprächen mit Expert*innen konkretisiert.
2. Übertragungsfehler des Veröffentlichungsjahres des Bauplans.
Neue Begründung:
Wir wollen eine lebenswerte Stadt!
Kaiserslautern ist eine schöne Stadt, das ist keine Frage. Das mindeste ist, dass das so bleibt. Doch auch Kaiserslautern kann noch schöner werden.
Zum Beispiel mit dem Bebauungsplan von 1995,2000, der auf dem Parkplatz Meuthstraße ein Parkhaus vorsieht. Genug Parkplätze also, um nicht nur diesen, sondern auch die beiden Parkplätze westlich zu entsiegeln und in Parks bzw. Grünflächen zu verwandeln.
Nördlich sollte ein durch Bäume abgegrenzter Radschnellweg entstehen und südlich könnte die Lauter irgendwann offengelegt werden und würde nicht nur das Areal, sondern die ganze Stadt definitiv attraktiver machen.
Die vom Kaiserberg kommende Frischluft würde durch die zusätzlichen Bäume stärker gekühlt und die Luftqualität verbessert werden, sodass der Klimaerhitzung entgegengekommen und Hitzetote vermindert werden können - oder zumindest nicht ansteigen.
Herr Ritter will eine Festung!
Der Investor und der Stadtrat wollen aber scheinbar genau das: Mehr Hitzetote!
Ein fünf- bis siebenstöckiger Gebäudekomplex soll nahezu die gesamte Parkplatzfläche abdecken. Es sind unter anderem möblierte Wohnungen für Geschäftsleute und Reisende geplant, die sich hier kurzzeitig einmieten können. Außerdem sollen Geschäftsräume entstehen. Für die übrigen Wohnungen gibt es unseres Wissens keine Sozialquote.
Das bedeutet im Klartext:
- mehr Hitzetote
- Überschwemmungen
- ein weiterer Unort
- kein sicherer Radweg
- noch schlechtere Luftqualität
- viel Rendite für Herrn Ritter
Wir fordern daher:
- Überprüfung der städtebaulichen Verträglichkeit des Bauvorhabens durch ein Baumassenmodell
- Beauftragung eines Klimaschutzgutachtens durch unabhängige Fachplaner*innen über die Auswirkungen einer baulichen Entwicklung am Standort Meuthstraße
- Aktualisierung und Überführung des Konzeptes „Grüne Schiene Lautertal“ an die heutigen Anforderungen an Klimaschutz und Klimaanpassung.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 138 (94 in Kaiserslautern)