05.07.2022, 17:41
Liebe Unterstützende,
am 29. April 2022 reichte Daniela Puzzovio (als eine der Sprecherinnen des Aktionsbündnisses pro Krankenhaus Schongau) für uns eine Landtagspetition ein.
Darin forderte sie den "Erhalt der Grund- und Regelversorgung an den Krankenhäusern in Schongau und Weilheim sowie eine externe Beratung zum wirtschaftlichen Betrieb der beiden Krankenhäuser".
Diese Petition wurde am Dienstag, 28.06.2022, im Ausschuss für Gesundheit und Pflege behandelt. Die Sitzung fand im Maximilianeum, Saal 2, statt und begann um 13:30 Uhr.
Irmgard Schreiber-Buhl, eine Vertreterin unseres Aktionsbündnisses war stellvertretend für die Petentin bei dieser Ausschusssitzung. Berichterstatter für diesen Tagesordnungspunkt war der Freie-Wähler-Abgeordnete Prof. Dr. Peter Bauer.
Nach einer kurzen Diskussion wurde von den anwesenden Abgeordneten im Gesundheitsausschuss entschieden, unsere Petition an den Bundestag zur Kenntnisnahme zu verweisen. Wir sehen dies als guten Teilerfolg, der unser weiteres Vorgehen unterstützt.
Derzeit arbeiten wir im Aktionsbündnis an der Vorbereitung eines Bürgerbegehrens auf Landkreisebene. Mit einem Bürgerbegehren können wir einen Bürgerentscheid zum Erhalt der beiden Krankenhäuser in Schongau und Weilheim herbeiführen. Die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene braucht in Bayern ein zwei-stufiges Verfahren. Der 1. Schritt ist das Bürgerbegehren, der 2. Schritt ist der Bürgerentscheid.
Wir brauchen also noch zweimal Ihre Unterschrift!
Die nächsten Schritte sind arbeitsintensiv: Wir suchen noch weitere Bürger:innen, die unsere Arbeit im Aktionsbündnis unterstützen.
Wenn Sie mitarbeiten und/oder uns finanziell unterstützen möchten, melden Sie sich bitte per E-Mail unter: kontakt@pro-krankenhaus-sog.de
Das Team des Aktionsbündnisses