31.05.2011, 15:13
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützer,
ich möchte heute auf diesem Wege informieren, dass ich den Diskussionsprozess auf openpetition.de sehr ernst genommen habe und daher die Petition in einem wesentlichen Punkt verändern musste.
Ich habe in §1626 Absatz 2 nicht wie vorgesehen ersetzt, sondern durch einen Absatz 4 ergänzt, dafür um ersatzlose Streichung von 1626 a gebeten. Der eingereichte Wortlaut der E i n z e l p e t i t i o n lautet nun wie folgt:
Der deutsche Bundestag möge § 1626
des BGB wie folgt ändern: durch Ergänzung von (4) und Wegfall von § 1626a
(4) Sind die Eltern bei der Geburt des Kindes nicht miteinander verheiratet, so steht ihnen die elterliche Sorge wie verheirateten Eltern gemeinsam zu.
Die Geschäftsordnung des DBT lässt über openpetition eingereichte Petitionen nicht zu.
Daher habe ich bereits am 07.04. eine Petition unter oben stehender Referenznummer auf dem Postweg eingereicht und den Ausschussdienst des Deutschen Bundestages in Person von Frau Büttner über die 4000 Unterstützer hier auf openpetition.de informiert.
Derzeit sind über 50 Petitionen zur Sorgerechtsfrage anhängig, wovon die meisten ohnehin kaltgestellt werden und nicht einmal zur Veröffentlichung und damit den Abgeordneten zur Kenntnis gelangen.
Dennoch, wir machen weiter - und wer von euch bzw. Ihnen weiterhin etwas tun will, unterstütze bitte die Petition zum Erhalt von Familiengemeinschaften. Der Unterstützungsvorgang ist etwas komplizierter, dafür aber gültig, d.h., der Bundestag akzeptiert die Form der Unterstützung. Diese Petition hat eine völlig andere Qualität und richtet den Focus auf die Rechte der Kinder, die beide Eltern brauchen.
Bitte unterstützt diesen Weg auf www.elterlichesorge.de
www.elterlichesorge.de/uploads/PDdownloads/petition_familiengemeinschaften.pdf
Sollten Sie oder ihr noch Fragen hierzu haben, schreibt mir bitte an folgende Mailadresse:
pegasus23@gmx.de
Viele Grüße aus Leipzig und vielen Dank für all die Unterstützung
Gert Gräve
Sorgerecht ist Menschenrecht, unabhängig vom Geschlecht!
