Sicherheit

Für ein Bundeswehrstärkungsgesetz

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

6.904 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

6.904 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2019
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Neuigkeiten

18.11.2020, 16:46

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In ihrer viel beachteten Rede an der Helmut-Schmidt-Universitäthat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ein Verteidigungsplanungsgesetz gefordert, das "die Finanzierung unserer Sicherheit überjährig und langfristig festschreibt." Damit könne Sicherheit weniger Spielball der Konjunktur und kurzfristiger Stimmungsbilder sein, sondern als absolute Kernaufgabe des Staates stetig unterfüttert bleiben.

Die vollständige Rede finden Sie im Anhang.


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