Erfolg
Verkehr

Führerschein-Falle der #StVO-Novelle rückgängig machen

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Bundestag und Bundesrat / Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

165.310 Unterschriften

Der Petition wurde entsprochen

165.310 Unterschriften

Der Petition wurde entsprochen

  1. Gestartet 2020
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Erfolg

Die Petition war erfolgreich!

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Neuigkeiten

29.04.2021, 17:02

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

es gibt einen Grund zu feiern! Am Freitag, den 16. April, wurde unsere Petition „Führerscheinfalle der StVO-Novelle rückgängig machen“ von Erfolg gekrönt! Wir möchten uns daher ganz herzlich bei Ihnen für Ihre Unterstützung bedanken. Ohne die 165.000 Unterschriften hätten wir den Druck auf die Politik nicht ausüben können. Und ich wage mich jetzt einmal weit aus dem Fenster, ohne uns und diese 165.000 Unterschriften wäre das auch nicht geschehen. Daher DANKE! an Euch!

Die Verkehrsminister von Bund und Ländern haben sich in der Verkehrsministerkonferenz nach monatelangem Tauziehen auf einen neuen Bußgeldkatalog geeinigt. Die Verschärfung der Fahrverbote, die schon bei geringeren Geschwindigkeitsüberschreitungen in Kraft getreten wären, sind damit endgültig vom Tisch. Und damit auch die Gefahr, dass Millionen Autofahrer ihren Führerschein verlieren und um ihre Existenz bangen müssen. Es gilt damit weiterhin die alte und bewährte Regelung: Fahrverbot innerorts ab 31 km/h zu schnell, außerorts ab 41 km/h – und nicht, wie es die Grünen gerne habt hätten, innerorts ab 21 km/h und außerorts ab 26 km/h.

Für Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist die Entscheidung ein Riesendurchbruch und ein sehr fairer Kompromiss: „Die Verkehrssicherheit ist gestärkt, Verkehrsrowdys werden härter bestraft, aber die Verhältnismäßigkeit der Bußgelder ohne zusätzliche Fahrverbote ist gewahrt….Miteinander statt Gegeneinander der Verkehrsteilnehmer.“

Dr. Michael Haberland, Präsident von Mobil in Deutschland e.V. und Initiator dieser Petition, schätzt den neuen Bußgeldkatalog ebenfalls positiv ein: „Die Einigung im Streit um die StVO-Novelle war längst überfällig. Es ist ein riesiger Erfolg für unsere Petition und für die Autofahrer in Deutschland. Die Verschärfung der Fahrverbote ist vom Tisch und es zeigt wieder mal deutlich, dass man zusammen einiges erreichen kann. Danke an 165.000 Autofahrer in Deutschland für ihr Engagement und an Verkehrsminister Andreas Scheuer, der bei der Sache hart geblieben ist und einen fairen Kompromiss ausgehandelt hat.“

GEBLITZT WORDEN?

Jeder zweite Bußgeldbescheid ist fehlerhaft und könnte angefochten werden. Falls Sie bereits geblitzt wurden, schauen Sie doch mal hier rein: www.ANTI-BUSSGELD.de

Wir sagen noch einmal DANKE und wünschen Ihnen weiterhin eine gute und sichere Fahrt.

Viele Grüße aus München

Dr. Michael Haberland
Mobil in Deutschland e.V.


07.04.2021, 18:56

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

fast genau vor einem Jahr trat die StVO-Novelle in Kraft, die für viel Furore sorgte. Auch bei uns. Denn wir haben daraufhin diese Petition ins Leben gerufen, bei der bis heute über 164.000 Unterstützer zusammengekommen sind. Kurze Zeit später wurde die neue Straßenverkehrsordnung in Teilen auf Eis gelegt – ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Das haben wir Euch zu verdanken.

Dennoch ist die Novelle nicht vom Tisch und wird sicher bald wieder auf der Tagesordnung landen. Umso wichtiger, dass wir den wichtigen Meilenstein von 200.000 Unterstützern erreichen, um weiter Druck ausüben zu können. Diese Petition läuft noch genau 3 Wochen und daher möchten wir Sie bitten, Freunde, Bekannte und Kollegen einzuladen und diese wichtige Thematik zu unterstützen. Die Führerscheinfalle darf nicht kommen!

Aus unserer Petition heraus haben wir auch einen Service gestaltet. Für alle, die es erwischt hat…: www.anti-bussgeld.de

Wichtig zu wissen: Jeder zweite Bußgeldbescheid ist fehlerhaft oder falsch und könnte angefochten werden. Im Portal „ANTI-BUSSGELD.DE“ können Sie kostenlos Ihren Bußgeldbescheid von Fachanwälten prüfen lassen und erhalten dann ganz unverbindlich eine Handlungsempfehlung. Probieren Sie es gerne aus.

Wir wünschen Ihnen weiterhin eine gute und sichere Fahrt und halten Sie gerne auf dem Laufenden. Auf zu den 200.000 Unterschriften!

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.

Viele Grüße aus München

Dr. Michael Haberland
Mobil in Deutschland e.V.


27.03.2021, 12:58

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

fast genau vor einem Jahr trat die StVO-Novelle in Kraft, die für viel Furore sorgte. Auch bei uns. Denn wir haben daraufhin diese Petition ins Leben gerufen, bei der bis heute über 163.000 Unterstützer zusammengekommen sind. Kurze Zeit später wurde die neue Straßenverkehrsordnung in Teilen auf Eis gelegt – ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Das haben wir Euch zu verdanken.

Dennoch ist die Novelle nicht vom Tisch und wird sicher bald wieder auf der Tagesordnung landen. Umso wichtiger, dass wir den wichtigen Meilenstein von 200.000 Unterstützern erreichen, um weiter Druck ausüben zu können. Diese Petition läuft noch genau 4 Wochen und daher möchten wir Sie bitten, Freunde, Bekannte und Kollegen einzuladen und diese wichtige Thematik zu unterstützen. Die Führerscheinfalle darf nicht kommen!

Aus unserer Petition heraus haben wir auch einen Service gestaltet. Für alle, die es erwischt hat…: www.anti-bussgeld.de

Wichtig zu wissen: Jeder zweite Bußgeldbescheid ist fehlerhaft oder falsch und könnte angefochten werden. Im Portal „ANTI-BUSSGELD.DE“ können Sie kostenlos Ihren Bußgeldbescheid von Fachanwälten prüfen lassen und erhalten dann ganz unverbindlich eine Handlungsempfehlung. Probieren Sie es gerne aus.

Wir wünschen Ihnen weiterhin eine gute und sichere Fahrt und halten Sie gerne auf dem Laufenden. Auf zu den 200.000 Unterschriften!


24.02.2021, 09:25

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

wir möchten Sie noch einmal an unser hochkarätig besetztes Online-Event zum Thema "EURO 7 NORM STOPPEN" am Donnerstag erinnern und würden uns freuen, wenn Sie sich noch anmelden (falls noch nicht geschehen).

Hier kostenlos ANMELDEN, TEILNEHMEN und – wenn gewünscht – auch MITREDEN: zoom.us/webinar/register/WN_mE-uMd6ORUS9dWPGko19iw

Autofahrer mussten im letzten Jahr viel ertragen: Dieselfahrverbote, Führerscheinentzüge bei geringen Vergehen aufgrund der StVO-Novelle, Tempolimitdiskussionen oder ein Verbrennerverbot durch die geplante Euro 7 Norm. Neben unserem Engagement gegen die Führerscheinfalle der StVO-Novelle, wo es leider bis heute keine neuen Erkenntnisse gibt, haben wir uns jetzt auch dem Thema EURO 7 NORM angenommen, um die Einführung durch die EU rechtzeitig zu verhindern. Wir laden Sie daher herzlich zu unserem Online-Event mit hochrangigen Gästen ein.

Online-Event: "EURO 7 NORM stoppen – Für den Erhalt des Verbrenners" am Donnerstag, 25. Februar 2021 um 19 Uhr (ca. 60 Minuten)

Es diskutieren:

- Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA)
- Christian Lindner, MdB und Bundesvorsitzender der FDP
- Manfred Schoch, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrates der BMW Group
- Lutz Leif Linden, Generalsekretär des Automobilclubs von Deutschland e.V.
- und Gastgeber Dr. Michael Haberland, Präsident von Mobil in Deutschland e.V.

Die aktuell diskutierte EURO 7 NORM würde ein Aus für den Diesel und den Benziner bedeuten und hätte dramatische Folgen für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland. Das muss unbedingt verhindert werden. Das wollen wir diskutieren und besprechen. Mit wichtigen Entscheidern in diesem Land. Und laden Sie herzlich ein.

Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich: zoom.us/webinar/register/WN_mE-uMd6ORUS9dWPGko19iw

Achtung: Noch haben wir ein paar Plätze, aber die Teilnehmerzahl ist limitiert. Daher registrieren Sie sich rechtzeitig, wenn Sie an dem Online-Event teilnehmen wollen. Der Link zum Event wird Ihnen nach bestätigter Anmeldung zur Verfügung gestellt. Die Veranstaltung ist natürlich kostenlos.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Viele Grüße
Mobil in Deutschland e.V. aus München


17.02.2021, 12:19

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

Autofahrer mussten im letzten Jahr viel ertragen: Dieselfahrverbote, Führerscheinentzüge bei geringen Vergehen aufgrund der StVO-Novelle, Tempolimitdiskussionen oder ein Verbrennerverbot durch die geplante Euro 7 Norm. Neben unserem Engagement gegen die Führerscheinfalle der StVO-Novelle, wo es leider bis heute keine neuen Erkenntnisse gibt, haben wir uns jetzt auch dem Thema EURO 7 NORM angenommen, um die Einführung durch die EU rechtzeitig zu verhindern. Wir laden Sie daher herzlich zu unserem Online-Event mit hochrangigen Gästen ein.

Jetzt kostenlos ANMELDEN, TEILNEHMEN und – wenn gewünscht – auch MITREDEN: zoom.us/webinar/register/WN_mE-uMd6ORUS9dWPGko19iw

Online-Event: EURO 7 NORM stoppen – Für den Erhalt des Verbrenners
am Donnerstag, 25. Februar 2021 um 19 Uhr (ca. 60 Minuten)

Es diskutieren:

- Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA)
- Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP
- Manfred Schoch, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrates der BMW Group
- Lutz Leif Linden, Generalsekretär des Automobilclubs von Deutschland e.V.
- und Gastgeber Dr. Michael Haberland, Präsident von Mobil in Deutschland e.V.

Die aktuell diskutierte EURO 7 NORM würde ein Aus für den Diesel und den Benziner bedeuten. Wir als Automobilclub Mobil in Deutschland e.V. bezeichnen das Vorhaben ebenfalls als "Ende unserer Industrie". Denn dieses politisch gewollte Aus für Verbrenner hätte dramatische Folgen für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland und muss damit unbedingt verhindert werden. Das wollen wir diskutieren und besprechen. Mit wichtigen Entscheidern in diesem Land. Und laden Sie herzlich ein.

Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich: zoom.us/webinar/register/WN_mE-uMd6ORUS9dWPGko19iw

Achtung: Die Teilnehmerzahl ist limitiert. Daher registrieren Sie sich rechtzeitig, wenn Sie an dem Online-Event teilnehmen wollen. Der Link zum Event wird Ihnen nach bestätigter Anmeldung zur Verfügung gestellt. Die Veranstaltung ist natürlich kostenlos.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Viele Grüße

Mobil in Deutschland e.V. aus München


08.01.2021, 15:25

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

2020 war kein wirklich gutes Jahr. Im Generellen, weil es uns alle betroffen hat und uns die Corona Krise voll erwischt hat. Im Speziellen aber auch für uns Autofahrer und für unsere Autoindustrie – die wichtigste Industrie im Land. Autofahrer mussten 2020 viel ertragen: Dieselfahrverbote, Führerscheinentzüge bei geringen Vergehen aufgrund der StVO-Novelle, die in keinem Verhältnis stehen, Tempolimitdiskussionen oder ein Verbrennerverbot durch die geplante Euro 7 Norm.

Wir haben in unserem VIDEO einen kleinen JAHRESRÜCKBLICK zusammengefasst und sagen, was Autofahrer 2020 erleiden mussten und was sie 2021 erwarten können:

youtu.be/UfYKu6MheNc

Zudem möchten wir Ihnen noch einmal unseren brandneuen PODCAST GEGENSTEUERN ans Herz legen, der sich genau mit diesen und aktuellen Mobilitätsthemen beschäftigt und diese offen diskutiert. Auch die StVO-Novelle wurde in der letzten Folge behandelt. Jetzt reinhören unter bit.ly/2UiIDgh oder überall, wo es Podcasts gibt. Jeden Monat gibt es eine neue Folge.

Wir wünschen Ihnen weiterhin eine gute und sichere Fahrt.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.

Viele Grüße aus München

Dr. Michael Haberland


08.01.2021, 13:50

Das Thema ist weiterhin aktuell und von Interesse.


Neue Begründung: www.mobil.org/stvo-novelle-bussgelder-fahrverbote/
www.focus.de/auto/experten/haberland/strafen-drastisch-verschaerft-fuehrerschein-vernichtungsmaschine-autoclub-chef-rechnet-mit-bussgeldkatalog-ab_id_11928968.html
www.focus.de/auto/experten/haberland/strafen-drastisch-verschaerft-fuehrerschein-vernichtungsmaschine-autoclub-chef-rechnet-mit-bussgeldkatalog-ab\_id\_11928968.html
www.autobild.de/artikel/stvo-novelle-2020-so-reagieren-parteien-und-automobilclubs-16787937.html
www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.bussgeldkatalog-aktualisiert-neue-stvo-fuer-temposuender-wird-s-besonders-hart.35f85db5-3259-4d94-b802-16c2a07c842f.html
www.n-tv.de/auto/Neuer-Bussgeldkatalog-ist-voellig-ueberzogen-article21744728.html


Neues Zeichnungsende: 31.03.2021
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 162.434


01.01.2021, 16:37

2020 war ein schlechtes Jahr – im generellen weil es uns alle betroffen hat und uns die Corona Krise voll erwischt hat

Im Speziellen aber auch für uns Autofahrer und für unsere Autoindustrie – die wichtigste Industrie im Land

Autofahrer mussten viel ertragen: Dieselfahrverbote, Führerscheinentzüge bei geringen Vergehen mit der STVO Novelle - die in keinem Verhältnis stehen - Tempolimitdiskussion oder Verbrennerverbot


01.01.2021, 16:36

2020 war ein schlechtes Jahr – im generellen weil es uns alle betroffen hat und uns die Corona Krise voll erwischt hat

Im Speziellen aber auch für uns Autofahrer und für unsere Autoindustrie – die wichtigste Industrie im Land

Autofahrer mussten viel ertragen: Dieselfahrverbote, Führerscheinentzüge bei geringen Vergehen mit der STVO Novelle - die in keinem Verhältnis stehen - Tempolimitdiskussion oder Verbrennerverbot


08.12.2020, 18:00

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

wir haben mit unserer Petition gegen die Führerscheinfalle der StVO-Novelle bereits über 162.000 Stimmen gesammelt. Was für ein Erfolg! Derzeit wird im Bundestag und Bundesrat noch hart um einen Kompromissvorschlag gerungen. Aber eine Änderung der StVO-Novelle wird auf jeden Fall kommen. Das zeigt ganz klar: Gemeinsam kann man etwas erreichen.

Aus diesem Grund möchten wir Sie auf eine weitere Petition hinweisen, die wir gemeinsam mit dem Automobilclub von Deutschland e.V. angestoßen haben. Es geht dabei um die EURO-7-Abgasnorm, die die EU-Kommission derzeit heiß diskutiert und ein Ende für den Verbrenner und damit auch für die Automobilindustrie in Deutschland bedeuten würde. Da wir wissen, dass Ihnen Mobilität und Vernunft am Herzen liegen, wäre es schön, wenn Sie diese Petition ebenfalls unterschreiben.

Petition „EURO-7-NORM STOPPEN - BENZINER UND DIESEL RETTEN“: www.openpetition.eu/petition/online/euro-7-norm-stoppen-benziner-und-diesel-retten

Es geht dabei um die schärfste Abgasnorm, die die EU und Deutschland jemals gesehen hat. Die geplanten Vorgaben der Euro-7-Abgasnorm sind aber technisch und praktisch nicht zu schaffen. Es würde damit das Aus für Verbrenner bedeuten, d.h. alle Benziner und Diesel, das Ende der funktionierenden Automobilindustrie, schadet damit der gesamten Wirtschaft und könnte bis zu 1 Million Arbeitsplätze in Deutschland kosten. Daher: EURO-7-NORM STOPPEN - BENZINER UND DIESEL RETTEN!

Die Petition wurde vor wenigen Tagen gestartet und hat bereits jetzt über 11.000 Unterschriften. Insgesamt ist ein Quorum von mindestens 50.000 Unterschriften zu erreichen. Das sollte doch machbar sein, oder?

Zudem möchten wir Ihnen noch einmal unseren brandneuen PODCAST GEGENSTEUERN ans Herz legen, der sich genau mit diesen und aktuellen Mobilitätsthemen beschäftigt und diese offen diskutiert. Auch die StVO-Novelle wurde in der letzten Folge behandelt. Jetzt reinhören unter bit.ly/2UiIDgh oder überall, wo es Podcasts gibt. Jeden Monat gibt es eine neue Folge.

Wir bitten Sie um Eintragung in unsere neue Petition und wünschen Ihnen weiterhin eine gute und sichere Fahrt.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.

Viele Grüße aus München

Dr. Michael Haberland


Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

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