Liebe Unterstützer*innen!
Meine Petition wurde letztes Jahr im Rahmen Abstmmung21 erstellt und dann nicht erfolgreich, weil die Mehrheit unter "Bürgerversicherung" die gesetzliche Krankenversicherung verstehen. Dabei benötigen wir für alle Gesetze des SGB in eine Bürgerversicherung wandeln sollten. Das hat mir die Pandemie gezeigt. Deshalb haben wir, die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. (ADG) von Freunden die Aktion Bürgerversicherung-Jetzt! aufgegriffen und werben dort für Unterstützer. buergerversicherung-jetzt.org/
Ziel ist ein grosses Netzwerk zu knüpfen und durch Gespräche und öffentliche Veranstaltungen auf die Politik und Presse zuzugehen und mit Argumenten zu werben.
Viele Grüße
Diethard Linck
Stellvertretender Vorsitzender der ADG www.adg-ev.de/
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
bei meiner vorherigen Mail ist mir ein Schreibfehler unterlaufen.
Der Link zur Plattform muss lauten: buergerversicherung-jetzt.org/
Ich wurde gefragt, wie es weiter geht.
Meine Antwort dazu:
Wir in der Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. (ADG) möchten zunächst alle Interessierte Personen und Gruppen zusammenfassen. Dann soll auf örtlicher Ebene Gesprächskreise initiiert werden, die wir von der ADG mit Material versorgen. Wie wir dann die Politik dazu bewegen können, sich dem komplexen Prozess anzunehmen, ist noch offen.
Auch für den logistischen Ablauf benötigen wir Unterstützer.
Ihr
Diethard Linck
Stellvertretender Vorsitzender der ADG
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
nachdem man in der Organisation den Sinn meiner Petition nicht verstanden hatte, man glaubte, es gäbe die Bürgerversicherung nur für die Krankenversicherung, war der Petition nicht der grosse Erfolg.
Wir, die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. (ADG) macht aber weiter.
Wir glauben, dass die Pandemie gezeigt hat, dass nach dem Neustart am Kriegsende und der Agenda 2020 Sozialversicherung neu gedacht werden muss. Nicht nur Soloselbständige und Minijobbier bedürfen eines umfassenden sozialen Schutzes. Auch der soziale Frieden hängt davon ab, wie sich bei dem Thema Impfen zeigt. Deshalb müssen die sozialen Kassen von Zuschüssen aus der Abhängigkeit vom Staatshaushalt unabhängig gemacht werden.
Dafür kämpfen wir auf der Plattform Bürgerversicherung-jetzt.org. Tragen Sie sich dort ein und machen Sie weiter Werbung bei Politik und in lokalen Gesprächsrunden - Stammtischen.
Nur Viele können etwas bewegen
Ihr
Diethard Linck
Stellvertretender Vorsitzender der ADG
Dies ist ein Hinweis von der openPetition-Redaktion:
Da diese Petition Teil des Themenvotings für ABSTIMMUNG21 ist und möglicherweise Thema der ersten bundesweiten Volksabstimmung wird, wurde der Titel der Petition verständlicher formuliert. Der Titel gibt die Forderung in wenigen Worten wider.
Neuer Titel: BürgerversicherungEinheitliche alsRenten-, SolidarischeKranken- Sozialversicherungund Pflegeversicherung für Gesundheit, Pflege, Altersversorgungalle Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 436 (433 in Deutschland)
Unabgesprochene Änderungen an meiner Petition veranlassen mich zu folgender Erklärung:
Die Petition, die ich in Absprache mit dem Verein Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V (ADG). eingestellt habe wurde in mehreren gravierenden Punkten geändert.
1. Die Zuordnung in der Kategorie wurde von „Soziales“ auf „Gesundheit“ geändert. Dabei umfasst die Petition alle Bereiche des Sozialgesetzbuches (SGB) und nicht nur einen Teilbereich SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung.
2. Es wird behauptet, dass meine Petitionen inhaltlich gleich oder ähnlich mit einer bereits laufenden Petitionen sei. Deshalb wird diese Petition nicht mehr öffentlich gelistet.
Meine Forderungen sind umfassend erläutert und begründet. Es ist eher so, das die zitierte Petition mit dem Thema: www.openpetition.de/petition/online/eine-krankenversicherung-fuer-alle nur einen kleinen Aspekt meiner Petition umfasst.
Das meine Petition nicht bei Abstimmung21 gelistet wird, reduziert die öffentliche Wahrnehmbarkeit
Neuer Petitionstext:
Diese Petition ist umfassender und beinhaltet alle Aspekte ser Sozialversicherung (SGB) wie weitere Petitionen, die jeweils nur Teilaspekte berücksichtigen.
Die Einführung einer Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung für Altersversorgung, Gesundheit und Pflege und Arbeitslosigkeit für alle Bürger einschließlich Selbstständige, Politiker und Beamte.
1. Einheitliches Rentenversicherungssystem für alle Bürger
Anhebung des Rentenniveaus wieder auf 70 Prozent netto bei 45 Versicherungsjahren
Jährliche Rentenanpassung nach Preissteigerungsrate/
Bruttolohn ohne Dämpfungsfaktoren
Regelaltersgrenze für Renteneintritt bei Vollendung des
65. Lebensjahres
Kein Rentenabschlag bei der Erwerbsminderungsrente
Kein Rentenabschlag bei der Hinterbliebenenrente, wenn
der Ehe- oder Lebenspartner vor dem 65. Geburtstag
gestorben ist
Gleichstellung aller Mütter und Väter, die vor 1992
geborene Kinder erzogen haben, mit den Müttern und
Vätern, die nach 1991 geborene Kinder erzogen haben
2. Einheitliches Krankenversicherungssystem für alle Bürger
Behandlung nach neuestem medizinischem Standard,
nicht nach Kassenlage
Kostenfreie Vorsorgeuntersuchungen
Wiederaufnahme gestrichener Leistungen wie z.B. 100% Zahnersatz, augenärztliche Leistungen (Brillen)
Sinnvolle „Individuelle Gesundheitsleistungen“ (IGeL) wie Augeninnendruckmessung, Ultraschall der Eierstöcke und PSA-Test als „Selbstzahlerleistungen“ abschaffen und in den Leistungskatalog aufnehmen
Persönliche ärztliche Betreuung höher bewerten als Apparatemedizin
Senkung der Arzneimittelpreise an niedrigeres EU-Niveau
Abschaffung aller Zuzahlungen (Arzneimittel, Krankenhaustagegeld, Hilfsmittel usw.)
Wiederaufnahme gestrichener Medikamente in den Leistungskatalog der Krankenkassen (grünes Rezept)
Komplettes Aufheben der Mehrwertsteuer auf Arzneimitteln, mindestens Senkung von 19% auf 7%
Auflösung des Gesundheitsfonds zu Gunsten der Krankenkasse
3. Einheitliches Pflegeversicherungssystem für alle Bürger
Volle Übernahme der Pflegekosten durch die Pflegeversicherung bei stationärer und auch bei häuslicher Pflege
Die Hotelkosten bei stationärer Pflege trägt der Pflegebedürftige
Bessere gesellschaftliche Anerkennung und vollen finanziellen Ausgleich für Angehörige und Nicht-Angehörige, welche die Verantwortung der häuslichen Pflege übernehmen (kürzere Arbeitszeit, Verdienstausfall, Urlaubsanspruch, Kündigungsschutz, Altersversorgung)
Abschaffung aller Zuzahlungen (Pflegehilfsmittel)
4. Sozialgerechte Beitragsverteilung
Beitragspflicht für alle Einkommensarten (Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, aus selbständiger Arbeit, aus Vermietung und Verpachtung, aus Kapitalvermögen, aus Gewerbebetrieb, aus Land- und Forstwirtschaft und sonstige Einkünfte).
Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze und Einführung einer Mindest- und Höchstrente (z.B. nach Schweizer Modell)
Nach oben begrenzter Beitragssatz: reichen die Einnahmen auf Grund von unvorhersehbaren Ereignissen (z.B. hohe Arbeitslosigkeit, Pandemie) nicht mehr aus, neue Einnahmequellen erschließen, aber keine Kürzungen bei den Leistungen.
Jährliche Offenlegung und vollständige Finanzierung der versicherungsfremden Leistungen (Rente, Krankenversicherung) durch den Bundeshaushalt
Kranken- und Pflegeversicherung: Die Beiträge der abhängig Beschäftigten tragen paritätisch Arbeitgeber und -nehmer zu gleichen Teilen, Selbständige den vollen und Rentner max. den halben Beitragssatz. Ermäßigter Beitragssatz für alle Mitglieder, die kein Krankengeld beziehen, auch für Rentner.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 75 (75 in Deutschland)
Die Manager dieser Platform behaupten:
"Petitionen, die inhaltlich gleich oder ähnlich wie bereits laufende Petitionen sind, werden nicht öffentlich gelistet, können aber weiterhin unterschrieben werden. Damit versuchen wir möglichst alle Unterschriften für ein Anliegen zu bündeln. "
Die ist falsch."Die Petition EINE Krankenversicherung für ALLE" beinhaltet nur einen Teilaspekt unserer Forderungen. Deshab muss die Petition der ADG weiter gehen.
Neues Zeichnungsende: 24.09.2021 Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 52 (52 in Deutschland)
Petitionen, die inhaltlich gleich oder ähnlich wie bereits laufende Petitionen sind, werden nicht öffentlich gelistet, können aber weiterhin unterschrieben werden. Damit versuchen wir möglichst alle Unterschriften für ein Anliegen zu bündeln.
