23.02.2022, 09:19
Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,
wie bereits angekündigt, hat der Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr im Bayerischen Landtag beschlossen, einen Ortstermin an der Eckersmühlener Hauptstraße zur Prüfung der schwierigen innerörtlichen Verkehrssituation durchzuführen. Jetzt wurde mir mitgeteilt, dass dieser
• am 31.3.22 um 14 Uhr
• beim Alten Rathaus (Eckersmühlener Hauptstraße 43)
stattfindet. Gemäß Mitteilung des zuständigen Referats werden unter anderem die Landtagsabgeordneten Jürgen Baumgärtner, Jürgen Mistol, Dr. Sabine Weigand und Volker Bauer sowie Vertreter der zuständigen Behörden teilnehmen.
Viele Grüße
Joachim Holz
01.02.2022, 18:22
Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,
der Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr im Bayerischen Landtag hat heute (1.2.22) beschlossen, dass ein Ortstermin zur Prüfung unserer Petition stattfindet. Die beiden Landtagsabgeordneten Jürgen Baumgärtner (CSU) und Jürgen Mistol (Bündnis 90/Die Grünen) werden dazu einen Termin vorschlagen, um sich die „schwierige Situation mit der Staatsstraße“ (Originalton Herr Baumgärtner) einmal vor Ort anzuschauen. Ich werde euch / Sie informieren, sobald der Termin feststeht.
Ich sehe diese Entscheidung zumindest als einen kleinen Teilerfolg und hoffe weiter auf eure / Ihre Unterstützung!
Viele Grüße
Joachim Holz
28.01.2022, 19:22
Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,
es wird spannend!
Am kommenden Dienstag, dem 01.02.2022, soll unsere Petition ab 14 Uhr im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr behandelt werden. Die Beratung ist in öffentlicher Sitzung geplant und wird auch über einen Livestream auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags unter www.youtube.com/user/BayernLandtag übertragen.
Achtung: Es erfolgt keine Aufzeichnung, die nach der Sitzung noch abrufbar ist, d.h. wer die Sitzung nachverfolgen möchte, muss sich „live“ aufschalten. Leider ist es schwierig vorherzusagen, wann unsere Petition behandelt wird (siehe die organisatorischen Hinweise unten).
Drückt die Daumen, dass der Ausschuss unser Anliegen unterstützt!!!
Beste Grüße
Joachim Holz
PS: Vom Landtagsamt habe ich noch folgende organisatorische Hinweise erhalten:
„Die Sitzung und der Livestream beginnen um 14:00 Uhr. Der Ausschuss tagt im Maximilianeum, Saal 2. Die genaue Uhrzeit für den Aufruf Ihrer Petition können wir Ihnen leider nicht mitteilen, da diese vom Umfang und der Abwicklung der Tagesordnung abhängt. Es ist jedoch nicht vor 15:30 Uhr mit einem Aufruf Ihrer Petition zu rechnen.
Mit der Berichterstattung im Ausschuss wurden die Abgeordneten Herr Jürgen Baumgärtner und Herr Jürgen Mistol betraut. Die Abgeordneten haben die Petition bereits vor der Sitzung geprüft. Die Berichterstattung im Ausschuss beschränkt sich deshalb in aller Regel auf eine kurze Zusammenfassung.
Das Beratungsergebnis werden wir Ihnen schriftlich mitteilen.
Das Landtagsamt kann nicht garantieren, dass die vorgesehenen Tagesordnungspunkte auch tatsächlich erledigt werden. Es besteht also durchaus die Möglichkeit, dass die Beratung Ihrer Petition auf eine der folgenden Sitzungen verschoben wird. Dies liegt ganz im Ermessen des Ausschusses. Über einen eventuell neuen Termin würden wir Sie informieren.“
30.11.2021, 09:46
Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,
eine kleine Delegation aus Eckersmühlen (Harald Klieber, Walter Schüssel und Stadtrat Dr. Joachim Holz) ist am 24.11.21 nach München gereist, um Sebastian Körber (FDP), dem Vorsitzenden des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr, die Petition “Eckersmühlener Hauptstraße verbessern – jetzt“ zu überreichen. Unterstützt wurden wir durch die Schwabacher Landtagsabgeordnete Dr. Sabine Weigand (Bündnis 90/Die Grünen).
Im Maximilianeum, dem Sitz des Bayerischen Landtags, haben wir die fast 900 Unterschriften überreicht. Da es sich um eine Staatsstraße handelt, ist (letztendlich) der Bayerische Landtag für diese Angelegenheit zuständig.
Walter Schüssel hat aus erster Hand (er wohnt direkt an der Hauptstraße) die unerträgliche Lage verdeutlicht: Im Schnitt benutzen mehr als 10.000 Fahrzeuge täglich die Straße. Lärm und Erschütterungen zerren von früh am Morgen bis spät in die Nacht an den Nerven der Anwohner („Wenn ein LKW da runter brettert, wackeln bei uns in der Küche die Tassen!“). Die häufig viel zu hohe Geschwindigkeit (mehr als 3.000 Fahrzeuge pro Woche waren bei einer Messung im Herbst 2020 deutlich zu schnell) gefährdet die Kinder auf dem Weg zur Schule oder in den Kindergarten. Für Radfahrer ist die Fahrt entlang der Hauptstraße mit hohen Risiken verbunden.
Dass die Maßnahmen inzwischen überfällig sind, haben wir ebenfalls betont: „Es ist schwer zu vermitteln, wenn das Staatliche Bauamt es für dringlicher hält, in der Nachbarschaft einen Berg abzutragen als endlich die seit Jahrzehnten geforderte Entlastung der Ortsdurchfahrt in Eckersmühlen voranzubringen.“ Sabine Weigand unterstützte nachdrücklich die Forderungen der Eckersmühlener Delegation „Dass eine Petition aus meiner Region im Landtag persönlich überreicht wird, ist für mich eine Premiere. Aber in diesem Fall bin ich überzeugt davon, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht!“
Ihr Kollege Sebastian Körber (er leitet den für diese Petition zuständigen Ausschuss im Landtag) ließ sich ausführlich über die Lage informieren und versprach, die notwendigen Stellungnahmen einzuholen. Seine Anmerkung, dass „Tempo 30“ auf Staatsstraßen schwierig umzusetzen sei, konnten wir mit zahlreichen Gegenbeispielen (z.B. in Spalt) entkräften: „Ganze Städte testen derzeit großflächig Tempo 30. Da wird das doch wohl auf den paar hundert Metern durch Eckersmühlen kein Problem darstellen.“
Sebastian Körber erläuterte das weitere Verfahren und bat noch um ein paar Wochen Geduld bis zu Entscheidung. Was lange währt, wird endlich gut – hoffentlich!
Beste Grüße
Joachim Holz
21.08.2021, 11:03
Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,
herzlichen Dank für Ihre / deine Unterstützung unserer Online-Petition „ECKERSMÜHLENER HAUPTSTRASSE VERBESSERN – JETZT!“
Die fast 500 klassisch auf Papier gesammelten Unterschriften sowie die 374 elektronisch erhaltenen Zustimmungen zur Online-Petition sprechen eine deutliche Sprache: Die Eckersmühlener Hauptstraße muss dringend und kurzfristig innoviert werden; der Lärm muss reduziert werden und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen erhöht werden!
Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen haben wir uns Unterstützung aus dem Landtag geholt und die Unterschriftenlisten am 16.8.21 an die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Sabine Weigand und Verena Osgyan (beide Bündnis 90/Die Grünen) übergeben. Beide haben zugesagt, unsere Forderungen an den entsprechenden Stellen in München einzubringen und zu unterstützen.
Für weitere Details und Fotos der Übergabe verweise ich auf die Artikel in der Lokalpresse: www.nordbayern.de/region/roth/verkehrsberuhigung-ab-2023-zu-spat-fur-eckersmuhlen-1.11292285 und www.donaukurier.de/lokales/hilpoltstein/Eckersmuehlener-Unterschriftenaktion-nimmt-naechste-Huerde;art596,4804492
Über die weiteren Schritte werde ich Sie / dich auf diesem Weg auf dem Laufenden halten.
Mit freundlichem Gruß
Joachim Holz
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Dr. Joachim Holz
Am Kreuzacker 30
D-91154 Roth
E-Mail: joachim.holz@stadt-roth.de
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10.05.2021
Presseschau von Petitions-Startenden: