Region: Chemnitz
Erfolg
Bauen

Nein zum Aldi auf der Bornaer Straße 65

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Stadtrat & Stadt Chemnitz

2.581 Unterschriften

Der Petition wurde entsprochen

2.581 Unterschriften

Der Petition wurde entsprochen

  1. Gestartet 2019
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Erfolg

Die Petition war erfolgreich!

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Neuigkeiten

17.05.2021, 20:32

Die AFD- Fraktion Chemnitz führt derzeit eine Umfrage durch, ob es nicht doch gewollt ist, dass sich auf der Bornaer Straße 65 ein Aldi ansiedelt.

Die Petition wird in Frage gestellt, auch der Beschluss des Bauausschuss, welcher der Petition statt gegeben hat.

Sie können Ihre Meinung zur Ansiedlung des Aldis auf der Homepage der AFD Fraktion kundtun: www.umfrageonline.com/s/f7e17b0


17.05.2021, 20:26

Zum derzeitigen Stand gibt es folgendes zu berichten:

Jetziger Stand: das Stadtplanungsamt im beschleunigten Verfahren einen Bebauungsplan mit diesen Planungszielen festgelegt:

1. Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes,
2. Festsetzung von Baufeldern und der darin max. überbaubaren Grundstücksfläche mit 180 m2 sowie straßenbegleitend zur Bornaer Straße mit 300 m2,
3. Festsetzung von mind. 2, max. 3 Vollgeschossen entlang der Bornaer Straße sowie von max. 2 Vollgeschossen entlang der Auerswalder Straße und im
Gebietsinnenbereich,
4. Festsetzung von Sattel- und Walmdächern mit 40° - 55° Dachneigung entlang der Bornaer Straße und mit 20° - 45° Dachneigung entlang der Auerswalder Straße und im Gebietsinnenbereich sowie dunkle Dachdeckung,
5. die Möglichkeit der Einordnung von Nahversorgungsangeboten/Einrichtungen im Erdgeschoss der mehrgeschossigen Gebäude.

Im Bauausschuss wurde dies auch so beschlossen.

Der letzte Punkt wurde in der Sitzung noch aufgenommen, damit sich im EG ggf. ein Blumen- oder Bäckereigeschäft niederlassen könnte, bei Bedarf. Ein Lebensmittelmarkt wäre hier ausgeschlossen.

Der Investor hat Widerspruch bei der Landesdirektion eingereicht, wegen der Nichterteilung der Genehmigung. Und dem hat sie stattgegeben, so dass der Vorbescheid erteilt werden musste. Aktuell liegt nun ein Bauantrag für eine Markt unter 800 m² vor und der wäre eben nach Ansicht der Rechtsaufsicht (nicht der Stadt) zulässig. Das ist vermutlich sogar richtig, weil §34 des Baugesetzbuchs so ein Vorhaben zulässt, es gibt ja aktuell keinen Bebauungsplan, der dagegen spräche. Mit dem für die Wohnbebauung verabschiedeten Plan dann schon. Und bei einer maximalen Grundstücksfläche von 300m² wird sich da kein potentieller Lebensmittelmarkt ansiedeln, zumal für den Einzelhandel ja auch noch der 5. Punkt eine Richtigstellung vornimmt. Nur solange es den nicht gibt, kann der Investor natürlich einen Bauantrag stellen und erhält bei der gegenwärtigen Lage einen positiven Vorbescheid.

Als Kontakt für Rückfragen steht die SPD Fraktion Chemnitz den Anwohnern zur Seite, sie haben die Petenten unterstützt und sich im Ausschuss für die Petition stark gemacht.

Ansprechpartner:
Detlef Müller, Fraktionsvorsitzender

Stefan Kraatz, Fraktionsgeschäftsführer, TEL: 488 1306, E-Mail: spd.fraktion@stadt-chemnitz.de


17.05.2021, 20:26

Zum derzeitigen Stand gibt es folgendes zu berichten:

Jetziger Stand: das Stadtplanungsamt im beschleunigten Verfahren einen Bebauungsplan mit diesen Planungszielen festgelegt:

1. Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes,
2. Festsetzung von Baufeldern und der darin max. überbaubaren Grundstücksfläche mit 180 m2 sowie straßenbegleitend zur Bornaer Straße mit 300 m2,
3. Festsetzung von mind. 2, max. 3 Vollgeschossen entlang der Bornaer Straße sowie von max. 2 Vollgeschossen entlang der Auerswalder Straße und im
Gebietsinnenbereich,
4. Festsetzung von Sattel- und Walmdächern mit 40° - 55° Dachneigung entlang der Bornaer Straße und mit 20° - 45° Dachneigung entlang der Auerswalder Straße und im Gebietsinnenbereich sowie dunkle Dachdeckung,
5. die Möglichkeit der Einordnung von Nahversorgungsangeboten/Einrichtungen im Erdgeschoss der mehrgeschossigen Gebäude.

Im Bauausschuss wurde dies auch so beschlossen.

Der letzte Punkt wurde in der Sitzung noch aufgenommen, damit sich im EG ggf. ein Blumen- oder Bäckereigeschäft niederlassen könnte, bei Bedarf. Ein Lebensmittelmarkt wäre hier ausgeschlossen.

Der Investor hat Widerspruch bei der Landesdirektion eingereicht, wegen der Nichterteilung der Genehmigung. Und dem hat sie stattgegeben, so dass der Vorbescheid erteilt werden musste. Aktuell liegt nun ein Bauantrag für eine Markt unter 800 m² vor und der wäre eben nach Ansicht der Rechtsaufsicht (nicht der Stadt) zulässig. Das ist vermutlich sogar richtig, weil §34 des Baugesetzbuchs so ein Vorhaben zulässt, es gibt ja aktuell keinen Bebauungsplan, der dagegen spräche. Mit dem für die Wohnbebauung verabschiedeten Plan dann schon. Und bei einer maximalen Grundstücksfläche von 300m² wird sich da kein potentieller Lebensmittelmarkt ansiedeln, zumal für den Einzelhandel ja auch noch der 5. Punkt eine Richtigstellung vornimmt. Nur solange es den nicht gibt, kann der Investor natürlich einen Bauantrag stellen und erhält bei der gegenwärtigen Lage einen positiven Vorbescheid.

Als Kontakt für Rückfragen steht die SPD Fraktion Chemnitz den Anwohnern zur Seite, sie haben die Petenten unterstützt und sich im Ausschuss für die Petition stark gemacht.

Ansprechpartner:
Detlef Müller, Fraktionsvorsitzender

Stefan Kraatz, Fraktionsgeschäftsführer, TEL: 488 1306, E-Mail: spd.fraktion@stadt-chemnitz.de



09.12.2019, 09:07

Vergangenen Dienstag, den 3.12 war es soweit: Unsere Petition war Thema im Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung. Es waren sehr viele Anwohnerinnen und Anwohner aus Borna anwesend. Es geht ein dickes Dankeschön an alle Unterstützer. Es war eine hitzige und lange Debatte. Am Ende wurde der Petition zugestimmt und die Eröffnung eines Planfeststellungsverfahren auf der Bornaer Straße 65 abgelehnt. Das Abstimmungsergebnis sah wie folgt aus: Für die Petition stimmten: SPD (2), Die Linke (2) & Grüne (2) dagegen stimmten: CDU (2), FDP (1) und AFD (1), Stimmenthaltung: Pro Chemnitz (1).


09.12.2019, 09:07

Vergangenen Dienstag, den 3.12 war es soweit: Unsere Petition war Thema im Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung. Es waren sehr viele Anwohnerinnen und Anwohner aus Borna anwesend. Es geht ein dickes Dankeschön an alle Unterstützer. Es war eine hitzige und lange Debatte. Am Ende wurde der Petition zugestimmt und die Eröffnung eines Planfeststellungsverfahren auf der Bornaer Straße 65 abgelehnt. Das Abstimmungsergebnis sah wie folgt aus: Für die Petition stimmten: SPD (2), Die Linke (2) & Grüne (2) dagegen stimmten: CDU (2), FDP (1) und AFD (1), Stimmenthaltung: Pro Chemnitz (1).



13.06.2019, 19:57

Neuigkeiten aus dem PBUA vom 11.06.2019


Neuer Petitionstext: Neuigkeit 13.06.2019: Die Projektgesellschaft RTTL, die im Auftrag von Aldi den Markt bauen soll, hat ihren Antrag zum Feststellungsbeschluss beim Planungs-, Bau- und Umweltausschuss (PBUA) zurückgezogen. Daher konnte der PBUA am 11.06 nicht über den Feststellungsbeschluss abstimmen. Wir sammeln weiter Unterschriften, damit wir diese Petition bei der Stadt Chemnitz, im Petitionsausschuss einreichen können. Ziel ist die Auseinandersetzung mit dem Suchraum im Nahversorgungskonzeptes und die Anerkennung von Katzmann's Laden im Nahversorgungskonzept für dieses Gebiet.
Neuigkeit: Aufgrund der Petition und Einwänden von Anwohnerinnen & Anwohnern hat der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss (PBUA) hat am 21.05.2019 den Aufstellungsbeschluss von der Tagesordnung genommen. Nächster Termin ist der 11.06. Also bis dahin weiter Unterschriften sammeln!
Am 11.06.2019 stimmt der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss über den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19/10 "Nahversorgungsstandort Bornaer Straße 65" ab.
Aldi plant den Umzug des Marktes von der Bornaer Straße 148 auf die 65. Dies sind 1,3 km und 15 Minuten Fußweg, aber diese werden mit erheblichen Veränderungen im Stadtteil Borna verbunden sein.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 1731 (1507 in Chemnitz)


01.06.2019, 14:02

Ergänzungen


Neue Begründung: **Folgende Probleme sehe ich als Einwohnerin von Borna:**
1. Das Herzstück von Borna bilden der "kleine Laden" samt Postfiliale und der Bäcker. Insbesondere der Lebensmittelmarkt bemüht sich um die Kundschaft und liefert älteren Anwohnerinnen & Anwohnern die Einkäufe nach Hause. Beide seit Jahrzehnten inhabergeführten Geschäfte werden mit erheblichen Umsatzeinbußen zu rechnen haben.
2. Der Verkehr wird noch mehr zunehmen. Die Bornaer Straße zw. Leipziger & Wittgensdorfer Straße ist in den Hauptverkehrszeiten bereits jetzt schon überlastet. Es wird zu schnell gefahren, Fußgängerüberwege fehlen, der Lärm nimmt stetig zu (viele LKWs nutzen die Bornaer Straße als Ausweich).
3. Die direkten Anwohner werden durch Lärm, Verkehr in ihrer Lebensqualität eingeschränkt. In der Regel wird so ein Markt in den frühen Morgenstunden beliefert. Die Anwohner werden in ihrer Nachtruhe gestört. Jetzt ist das Gebiet rund um die Auerswalder Straße eine Idylle, naturbelassene Flächen müssen dann aber weichen. Eine Anliegerstraße wird zur Verkehrsader.
4. Der jetzige Aldi-Markt ist gut besucht und wurde letztes Jahr erst aufgefrischt. saniert. Er wird vor allem auch durch die Heinersdorfer und Glösaer genutzt. Die müssen dann alle noch weiter fahren (also mehr Verkehrsaufkommen).
5. Das alte Aldi-Gebäude liegt dann brach. Eine weitere Ruine in Chemnitz. Ein Abriss wird für Aldi zu kostspielig sein und man wird probieren, das Gebäude zu verkaufen. Doch wer soll das kaufen? Discounter und Lebensmittelgeschäfte bauen ihre Hallen selbst. Ich habe noch keinen Rewe in einen Aldi-Markt einziehen sehen.
6. Die jetzige Autowerkstatt muss sich einen Standort suchen.
7.
Wenn es etwas in Chemnitz zur Genüge gibt, dann sind es Discounter an Discounter.
Wenn sich im Gebiet wirklich etwas gewünscht wird, dann ist es ein Spielplatz mit Sitzmöglichkeiten. Im "Ortskern" von Borna fehlt ein Treffpunkt für Jung & Alt.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 990 (876 in Chemnitz)


22.05.2019, 13:20

Neuigkeiten aus dem Bauausschuss, neuer Termin


Neuer Petitionstext: Neuigkeit: Aufgrund der Petition und Einwänden von Anwohnerinnen & Anwohnern hat der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss hat am 21.05.2019 den Aufstellungsbeschluss von der Tagesordnung genommen. Nächster Termin ist der 11.06. Also bis dahin weiter Unterschriften sammeln!
Am 21.05.2019 11.06.2019 stimmt der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss über den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19/10 "Nahversorgungsstandort Bornaer Straße 65" ab.
Aldi plant den Umzug des Marktes von der Bornaer Straße 148 auf die 65. Dies sind 1,3 km und 15 Minuten Fußweg, aber diese werden mit erheblichen Veränderungen im Stadtteil Borna verbunden sein.

Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 231 (200 in Chemnitz)


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